STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6485 Thema: Entwicklung des Staatsstraßennetzes durch das LASuV Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung; Der Sächsische Rechnungshof hat in seiner Beraten¬ den Äußerung „Erhaltung der staatlichen Straßeninfrastruktur" (Drs. 6/4907) empfohlen das Staatsstraßennetz auf den zur Funktion ausreichenden Umfang zu überprüfen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welche Verkehrswegekategorie gemäß Richtlinie für die integrierte Netzgestaltung (RIN) ordnet die Staatsregierung die einzelnen Staatsstraßen ein? (Tabelle oder Karte mit Stra¬ ßen bzw. Straßenabschnitten; Staatsstraßen-Nummer; Ver¬ kehrswegekategorie gemäß RIN) Die Netzkonzeption für die Staatsstraßen liegt derzeit nur im Entwurf mit Stand 2013 vor. Dieser ist auf der Basis des Sechsten Gesetzes zur Ände¬ rung des Fernstraßenausbaugesetzes (BT-Drs. 18/9523), der Ergebnisse der Straßenverkehrszählung 2015 sowie der neuen Landesverkehrsprogno¬ se 2030 zu überarbeiten. Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 62-1053/35/40 Dresden, } 7. OKI. 2ß56 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamilic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Frage 2: Nach welchen Kriterien erfolgt bei einem grundhaften Ausbau die Dimensionierung der Staatsstraßen? Staatsstraßen werden außerhalb von Ortsdurchfahrten (freie Strecke) bei einem Ausbau im Wesentlichen nach der Richtlinie für die Anlage von Land¬ straßen (RAL) und der Richtlinie für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen (RStO) dimensioniert. Kriterien sind unter anderem die Funktion im Straßennetz, das prognostizierte Verkehrsaufkommen sowie die örtlichen Verhältnisse und Randbedingungen (Topographie, Baugrund, Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Caroiaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Wasser, Zwangspunkte usw.). Die Verkehrsqualität ist nach dem Handbuch für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen (HBS) nachzuweisen. Für den Ausbau von Ortsdurchfahrten ist die Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) maßgebend. Frage 3; Welche Verkehrsbelegung wurde bei den in den letzten 5 Jahren durch¬ geführten Erhaltungs-, Aus- und Neubaumaßnahmen im Zuge von Staatsstraßen, unterteilt nach Entwurfsklassen, im Bestand festgestellt und welche Prognosewerte wurden angesetzt? (Tabelle je LASuV- Niederlassung mit Name der Maßnahme; Entwurfsklasse EKL; Regel¬ querschnitt RQ; letzter gemessener DTV-Wert vor der Baumaßnahme; DTV-Prognosewert; Prognosejahr; Jahr der Fertigstellung der Bauma߬ nahme) Der Bund führt im Fünfjahresrhythmus bundesweite Straßenverkehrszählungen (SVZ) durch. Sachsen beteiligt sich daran mit der Zählung auf den Staatsstraßen. Den Erhal¬ tungs-, Aus- und Neubaumaßnahmen der letzten fünf Jahre liegen in der Regel die Ergebnisse der Zählungen aus dem Jahre 2010 sowie die Landesverkehrsprognose 2025 zugrunde. Die Entwurfsklassen richten sich u. a. nach der jeweiligen Verkehrsbe¬ legung. Die Verkehrsmengenkarte - Prognose 2025 - kann auf der Website http://www.list-sachsen.de/b2/Landesverkehrsprognose 2025.pdf eingesehen werden. Eine Statistik über den letzten gezählten DTV-Wert vor der Baumaßnahme; DTV- Prognosewert; Prognosejahr; Jahr der Fertigstellung der Baumaßnahme wird nicht ge¬ führt. Frage 4: Welche Staatsstraßen haben zum letztmöglichen Stand welche Ver¬ kehrsbelegung (DTV) in Sachsen? (Liste oder Karte mit Absolutzahlen) Frage 5: Wie verteilt sich das Staatsstraßennetz bezogen auf seine Länge, wenn es nach Verkehrsbelegungsklassen sortiert wird? (Tabelle mit prozen¬ tualem Anteil an DTV-Klassen an der Gesamtlänge des Staatsstraßen¬ netzes, unterteilt in 1.000er-DTV-Schritten bis 20.000) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Die derzeit aktuellsten flächendeckenden Zahlen sind die Ergebnisse der Straßenver¬ kehrszählung 2010. Die Verkehrsmengenkarte Sachsen 2010 wurde im Internet unter http://www.list-sachsen.de/b2/VM Karte2010.pdf veröffentlicht. Zusätzliche Auswertungen nach Verkehrsbelegungsklassen liegen nicht vor. Seite 2 von 2 2016-10-17T11:32:55+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes