STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOllALES UND 
VERBRAUC~ERSC~UTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 101097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01 067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion 
DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/6522 
Thema: Kapitel 08 03 633 56 - im Haushalt 2015/16: Projekte der "Vernetzten
 Pflegeberatung" (Pflegedatenbank) 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

der Frage sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

"Für Projekte der "Vernetzten Pflegeberatung" standen 2015/16 je 
200.000 Euro zur Verfügung. 2017/18 wird dieses nicht mehr finanziert, 
zumindest ist es im Haushalt nicht zu finden. Unter 08 05 633 58 "Zuweisungen
 für Pflegekoordinatoren und Koordinatoren der 
Geriatrienetzwerke" findet man lediglich, dass zur Stärkung der Pflegenetzwerke
 in den Landkreisen und kreisfreien Städten Pflegekoordinatoren
 gefördert werden sollen. Aus diesem Grund werden 520.000 Euro 
(40.000 Euro pro Landkreis, bzw. kreisfreie Stadt) eingestellt." 
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Sollen die Pflegekoordinatoren die "Vernetzte Pflegeberatung 
(Pflegedatenbank)" ersetzen? 

Die Pflegekoordinatoren sollen nicht das Projekt "vernetzte Pflegeberatung" 
(Pflegedatenbank) ersetzen. Seide Maßnahmen sollen fortgeführt werden . 

Im Haushaltsplan 2015/2016 waren bei Kapitel 0803 Titel 633 56, Position 5, 
Ausgaben für das Projekt "vernetzte Pflegeberatung" (Pflegedatenbank) vorgesehen
. Aus haushaltsrechtlichen Gründen erfolgt die Auszahlung dieser 
Maßnahme über eine außerplanmäßige Haushaltsstelle bei Kapitel 0803 
Titel 547 56. Die Erstellung der Pflegedatenbank wird im Jahr 2016 abgeschlossen
. Eine erneute Veranschlagung dieses Projektes im Haushaltsplan 
2017/2018 war deshalb entbehrlich. Die Mittel für Service- und Wartungsleistungen
 der Pflegedatenbank wurden im Kapitel 0801 Titel 511 99 veranschlagt
. 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

IhrZeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
33-0141.51-16/921 

Djß]l~en , 
/,-.oktober 2016 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
fllr Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 o 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



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FÜR SOZlALES UND 
VERBRAUC~ERSC~UTZ 

Die Einführung von Pflegekoordinatoren ist im Haushaltsplan 2015/2016 in Höhe von je 
520,0 TEUR bei 0806/63370 veranschlagt. 
Im Haushaltsplan 2017/2018 wurden die Maßnahmen der Pflegekoordinatoren bei Kapitel
 0805 Titel 633 58, Position 1, in Höhe von 520,0 TEUR jeweils für 2017 und 2018 
veranschlagt. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2016-10-18T09:23:05+0200
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