STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.50/10368 Dresden, ?0.l. Oktober 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6578 Thema: Schutzhelme und Schutzwesten der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/6128 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "In den Anlagen zur Kleinen Anfrage ,Schutzhelme und Schutzwesten der sächsischen Polizei' (Drs. 6/6128) sind Beschaffungen aufgeführt, die z. B. im Zeitraum von 1995 bis 2006 erfolgt sind. Aufgrund dieser Zeitspanne ist keine exakte Aussage über das Alter einer" bestimmten Teilmenge der Schutzausrüstung möglich." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchem Jahr wurden jeweils wie viele Schutzhelme und Schutzwesten angeschafft? (Bitte aufschlüsseln nach Schutzhelmen und Schutzwesten, Anschaffungsjahren, Stückzahlen, Hersteller, Schutz- Wirkung und technische Nutzungsdauer!) Die entsprechend der Anfrage ergänzten Aufstellungen der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/6128 sind den Anlagen 1 (Helme) und 2 (Schutzwesten) zu entnehmen. Daten oder Statistiken vor 2006 liegen generell aufgrund der Aufbewahrungsfristen nicht mehr vor. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Aussage über das Alter der aktuell genutzten Helme sowie Schutzwesten aus den dargestellten Beschaffungszahlen nicht möglich ist. Es erfolgt keine individuelle Erfassung der hier betroffenen Ausstattungsgegenstände, so dass grundsätzlich nicht festgestellt werden kann wie viele der in einem bestimmten Jahr beschafften Gegenstände noch in Gebrauch sind. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACtiSETNJ Frage 2: Wie viele Beschusstests ballistischer Schutzwesten fanden in den Jahren 2009 bis einschließlich 1. Halbjahr 2016 mit welchem Ergebnis statt? (Bitte aufschlüssein nach Jahr, Ergebnis des Tests, Anschaffungsjahr, Hersteller, Schutzwirkung und technische Nutzungsdauer!) In deyi Jahren 2009 bis 2011 wurden keine Beschusstests beauftragt. In den Folgejahren ^ f/wdfn folgende Beschusstests beauftragt: Die Angaben für die Jahre 20T2' bis 201 ^ sin^ der Anlage 3 zu entnehmen. reu^idlichen Grüßen Markus UN Anlagen: 3 Seite 2 von 2 Kleine Anfrage Drs-Nr.: 6/6578 Anlage 1 Artikelbezeichnung AS600 Titanhelm Zenturio Hersteller ArmorSource Ulbrichts Witwe Anzahl 1.590 172 Beschaffungs- Zeitraum (Stück1) 2016(1.590) 2009 (140) 2011 (5) 2013(11) 2014(14) 2015(2) Schutz- Wirkung VPAM3 VPAM 3,4 Garantiezeit 6 Monate 10 Jahre/ 5 Jahre Visier technische Nutzungsdauer 10 Jahre 10 Jahre Schuberth GmbH 9.676 Polizeischutzhelm Dräger 1.098 Gesamt: 12.536 2006(176) 2007 (260) 2008(1.153) 2009(1.213) 2010(918) 2011 (1.280) 2012(1.120) 2013(870) 2014(915) 2015(776) 2016 (995) brandfest, Schlagschütz 24 Monate Gewährleistung 10 Jahre 1995-20063 brandfest, Schlagschütz 24 Monate Gewahrleistung 10 Jahre ' aTSemnzJaTrr2^ummierung der Jahresstückzahlen 2ur Gesamtanzahl ergibt sich aus der Verfügbarkeit der Beschaffungszahlen frühestens 3 Ein.schl'eß!'ch Nutzur^ von Keimen als Ausbildungshelm in den Polizeifachschulen Keine jährlichen Beschaffungszahlen mehr vorliegend Seite 1 von Kleine Anfrage Drs-Nr.: 6/6578 Artikelbezeichnung Einsatzweste, leicht Typ B2 Ballistische Kombiwesten Schlagschutzwesten (Modell 22) Ballistische Überziehschutzweste SK l / IV Ballistische Überziehschutzweste SK II (SK l mitAufrüstplatten) Hersteller MK technotogy BSSt Sitek Mehler VIehler Anzahl 1.607 117 364 459 1.286 Beschaffunas- Zeitraum4 2006 (48) 2007 (228) 2009(159) 2010(140) 2011 (92) 2012 (37) 2013(105) 2014 (239) 2015 (468) 2016(91) 2009 (38) 2010(33) 2011 (25) 2013(11) 2015(10) 2006 (20) 2007(15) 2008(10) 2008 (25) 2009 (54) 2010(80) 2011 (100) 2012 (200) 2010 (893)" 2011 (143) 2012 (250) Schutz- Wirkung Schlag- u. Stichschutz SKIV, SKI Schlagschutz SKI Anlage 2 SKII Garantiezeit 10 Jahre (Schutz- Wirkung) 10 Jahre (Ballistik) 10 Jahre (Ballistik) 10 Jahre (Ballistik) technische Nutzungsdauer 10 Jahre beschusstestabhängig nach Materialprüfung beschusstestabhängig beschusstestabhängig ' S^ufsummier""s der^-"^l°" -rG^tenzaN ergib, sich aus der Ve^barke,. der BeschaffungszaNen frühestens ab Seite 1 von 2 Kleine Anfrage Drs-Nr.: 6/6578 Anlage 2 Ballistische Überziehschutzweste SK IV Splitterschutzwesten Ballistische Plattentrager/Überwürfe inklusive Tragetasche Ballistische Unterziehschutzweste inkl. Schockabsorber und Stichschutz Sitek ELP Mehler Batex Mehler Proteq 14 12 1.400 3.594 4.324 2.570 2015(14) 2014 (4) 2015(8) 2016(1.400) 2006 (334) 2007 (248) 2008 (209) 2009 (359) 2010(487) 2011 (179) 2011 (850) 2012(980) 2013(1100) 2014 (940) 2015(454) 2015(592) 2016(1978) SKIV Stanag 2920 SKIV SK 10 Jahre (Ballistik) Beschusstestabhängig 10 Jahre 10 Jahre 10 Jahre 10 Jahre beschusstestabhängig Seite 2 von 2 Kleine Anfrage Drs-Nr.: 6/6578 Anlage 3 Jahr Auftraasnummer 2012 T12/0209 Unterziehschutzwesten 2014 T14/0416 schwere ball. Schutzwesten 2014 T14/0838 Unterziehschutzwesten 2014 T14/0680 Schwere ball. Schutzwesten Ergebnis des Tests * zitiert aus dem Prüfbericht "Prüfung der duchschusshemmenden Eigenschaften von Körperschutzmaterial nach TR "Schutzwesten" 12/2003. Die Probe erfüllte die geprüften ballistisehen Anforderungen." * "Die vorgelegten Prüfobjekte erfüllen bezüglich der durchgeführten Teilprüfungen die Anforderungen der TR "Ballistisehe Schutzwesten" Mrz. 2008 bezüglich der durchschusshemmenden Eigenschaften an Schutzwesten der Schutzklasse SK 1 unter Zugrundelegung der Trauma- Grenzwerte für Unterziehschutzwesten (UZSW)." * "Die vorgelegten Prüfobjekte erfüllen bezüglich der durchgeführten Teilprüfungen die Anforderungen der TR "Ballistisehe Schutzwesten" 12/2003 bezüglich der durchschusshemmenden Eigenschaften an Unterziehschutzwesten (UZSW) derSchutzklasseSKI." "Die vorgelegten Prüfobjekte erfüllen bezüglich der durchgeführten Teilprüfungen die Anforderungen der TR "Ballistisehe Seh utzwesten" Mrz. 2008 bezüglich der durchschusshemmenden Eigenschaften an Schutzwesten der Schutzklasse SK 1 unter Zugrundelegung derTrauma- Urenzwerte für Unterziehschutzwesten OJZSW)." Anschaffungsjahr 1998 1996 2004 1996 Hersteller Fa. Batex technischer Schutz Fa. Sitek und ballistischer Schutz Fa. Bonowi Fa. Batex technischer Schutz Fa. Sitek und ballistischer Schutz Fa. Mehler Schutzwirkung SK1 SK1 SK1 SK1 techn. Nuteungsdauer weitere fünf Jahre It. Prüfbericht ohne Angabe der Nutzungsdauer It. TR 03/2008 weitere fünf Jahre It. Prüfbericht ohne Angabe der Nutzungsdauer It. TR 03/2008 2016-10-21T09:54:52+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes