Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERlUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBElT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/6600 
Thema: Förderung für Schmalspurbahnen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„In der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, 
Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln für Schmalspurbahnen
, heißt es im Abschnitt V Nr. 4 b.: „Die Höhe der Zuwendung
 beträgt bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. In 
begründeten Einzelfällen kann im Einvernehmen mit dem Staatsministerium
 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der Fördersatz auf bis zu 
90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben erhöht werden." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: In wie vielen Einzelfällen wurde bisher ein Förderersatz von 
über 75 Prozent gewährt? (Bitte nach Jahren, Fällen und Fördersatzhöhe
 aufschlüsseln.) 

Ein Fördersatz von über 75 % wurde bisher nicht gewährt. 

Frage 2: Wie hoch waren die ausgezahlten Fördermittel in den Jahren 
2015 und 2016 in absoluten Zahlen (insbesondere in den Fällen
, in denen die Förderquote mehr als 75 Prozent betrug)? 

2015 wurden Fördermittel in Höhe von 0,642 Mio. EUR und 2016 in Höhe 
von 0,346 Mio. EUR ausgezahlt. Alle Vorhaben wurden mit 75 % gefördert. 

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S SACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
62-1053/35/39 

Dresden, 

1 8. OKT 2016 

Zertifikat seit 2006 
audlt bcrufundfamlllc 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7. 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 
~SACHsEN 

Frage 3: Warum hat die Staatsregierung im Regierungsentwurf keine Dynamisierung
 für den Betrieb der SPNV-Schmalspurbahnen vorgesehen? 

Die aktuelle Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNVFinVO) sieht 
keine Dynamisierung der Betriebshilfen für die fünf Schmalspurbahnen des Schienenpersonennahverkehrs
 in Sachsen vor. 

Die Weiterentwicklung der Schmalspurbahnen zur sächsischen Dampfbahnroute sowie 
die Vermarktung soll stärker im Rahmen der Tourismusförderung erfolgen. Dies bedeutet
 auch, dass sich zur Verbesserung und Weiterentwicklung des touristischen Umfeldes
 auch der Landkreis und die Anliegerkommunen mit eigenen Aktivitäten und 
Finanzmitteln einbringen und sich ggf. auch an der Finanzierung touristischer Verkehre 
beteiligen. 

Frage 4: Wie viele Förderanträge wurden mit welchen Antragsvolumen im Jahr 
2016 für welchen Fördergegenstand eingereicht? 

Fördergegenstand Anzahl Anträge Antragsvolumen 
in Mio. EUR 

Bau und Instandsetzung der eisenbahntechnisch 1 0,675 
und -technologisch erforderlichen Infrastruktur 
(Oberbau, Unterbau, Ingenieurbauwerke, Betriebsstellen, Sieheruncistechnik
) 
Bau und Instandsetzung von Verkehrsstationen 0 0 
und EmpfangsQebäuden 
Bau von Abstellanlagen für Schmalspurfahrzeuge 5 0,752 
Haupt- und Zwischenuntersuchung der Schmal- 2 0,383 
spurbahnlokomotiven 

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		2016-10-18T10:50:01+0200
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