STAATSM1N1STER1UM DES 1NNER1M Freistaat SACtiSETN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs24.0141.51/8624 Dresden, // kf Oktober 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6609 Thema: Selbstständige Ausreise Juni und Juli 2016 und Unterstützung in der Heimat März 2016 - August 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind in den Monaten Juni und Juli 2016 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogrammes REAG/GARP freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt? (Bitte nach Staatsangehörigkeit einzeln aufschlüsseln) Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Internationale Organisationfür Migration) wurde in den Monaten Juni und Juli 2016 für insgesamt 373 Personen die Förderung der freiwilligen Ausreise nach dem REAG/GARP-Programm aus dem Freistaat Sachsen bewilligt. Diese Personen haben folgende Staatsangehörigkeit: Staatsangehörigkeit Afghanistan Albanien Jiosnien und Herzegowina Georgien Indien Irak Iran Kosovo Libanon Marokko Mazedonien Pakistan Anzahl 22 98 17 60 8 32 26 23 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smj.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACMSETN Palästina Russische Föderation Serbien [nmdad und Tobago Tunesien Fürkei Vietnam 30 30 Im Übrigen wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr 6/5113 verwiesen. Frage 2: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber des Kosovo sind zwischen dem 1. März 2016 und dem 31. August 2016 aus dem Frei- Staat Sachsen im Rahmen des Unterstützungsprogrammes URA 2 in ihrer Heimat gefördert worden? Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) erhielten im Zeitraum 1. März bis 30. Juni 2016 insgesamt 268 Rückkehrer aus Sachsen eine entsprechende Unterstützung. Für die Monate Juli und August lagen der Sj&ats^egierung zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage noch keine Angaben vor. .f Mit freundlichen Grüßen Maflais Ulbig Seite 2 von 2 2016-10-20T10:14:12+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes