Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6615 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Fällungen und Nachpflanzungen von Bäumen an Bundes- und Staatsstraßen in Sachsen zwischen 2010 und 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Gehäuft erreichen mich Bürgerhinweise, dass zunehmend Fällungen an Straßenbäumen durchgeführt werden und dies damit begründet wird, dass der Abstand zwischen den Bäumen und dem Fahrbahnrand 7,50 m unterschreiten würde. Unter Verweis auf die Verbesserung der Verkehrssicherheit entstanden 2006 und 2009 die für Alleen maßgeblichen Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf Bäume (ESAB 2006) und die Richtlinie für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS 2009) nach der Beratung mit dem Deutschen Versicherungsrat. Die Richtlinie für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeugrückhaltesysteme (RPS) sieht bei Straßen ohne Höchstgeschwindigkeit einen Mindestabstand für Neupflanzungen von 7,50 Meter zum Fahrbahnrand vor. Es sei denn, es gibt Schutzeinrichtungen wie Leitplanken. Dann sind 3 Meter Abstand vorgesehen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/1594 vom Juni 2015 geht bereits hervor, dass eine statistische Erfassung von Alleen am klassifizierten Straßennetz des Freistaates Sachsen bisher nicht vorliegt. Die Sächsische Seite 1 von 4 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 62-1053/35/41 Dresden, 2 6. OKT. 2016 , ... Zertifikat seit :zoo6 audlt bcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wi rtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Straßenbauverwaltung hat den Baumbestand an Bundes- und Staatsstraßen einzelbaumweise in einer Datenbank erfasst und seit 2010 erfolgt schrittweise eine differenzierte Klassifizierung der Alleebäume. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Die Ausweisung des Gesamtbaumbestandes an Bundes- und Staatsstraßen in Sachsen muss fortlaufend auch aktuelle Änderungen im Straßennetz des Freistaates Sachsen und Nacherfassungen von Straßen- bzw. Alleebäumen berücksichtigen. Dadurch ergeben sich im Vergleich zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/1594) z. T. erhebliche Änderungen im Alleebaumbestand. Die dort ausgewiesenen Ergebnisse stellen den zu diesem Zeitpunkt aktuell zur Verfügung stehenden Zwischenstand aus der Datenbank dar. Da dieser Zuordnungsprozess auch gegenwärtig noch einer laufenden Aktualisierung unterliegt , stellen die Ergebnisse zum Baumbestand an Bundes- und Staatsstraßen im Freistaat, die den beiliegenden Anlagen zu entnehmen sind, den Stand der Erfassungen Ende 2015 dar. Die abschließende Zuordnung von Alleebäumen wird spätestens für 2017 erwartet. Frage 1: Inwieweit hat die Richtlinie für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeugrückhaltesysteme (RPS 2009) aus Sicht der Staatsregierung Auswirkungen auf die Fällung von bestehenden Alleebäumen, die einen Abstand von 7,50 m zum Fahrbahnrand ohne gleichzeitig sichernde Fahrbahnleitplanken unterschreiten und wie definiert die Staatsregierung die aktuelle Rechtslage? Die Fällung von (Allee)Bäumen im kritischen Bereich im Sinne der Fahrzeugrückhaltesysteme (RPS) stellt für die Sächsische Straßenbauverwaltung ein letztes geeignetes Mittel zur Beseitigung eines unfallauffälligen Streckenabschnittes dar. Zuvor werden ortsbezogen Möglichkeiten der Errichtung von passiven Schutzeinrichtungen bzw. der Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im betreffenden Straßenabschnitt geprüft. Aktuell wurde durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine Prüfung von Gefahrenstellen bezüglich einer möglichen Nachrüstung im Bestandsnetz der Bundesstraßen als wirksamer Beitrag zur Verminderung von Abkommensunfällen mit Aufprall auf Hindernisse initiiert, die ausdrücklich das Entfernen von Bäumen nicht umfasst. Die Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeugrückhaltesysteme (RPS 2009) enthalten keine eigenständigen Regelungen zum Umgang mit Bäumen. Sie sind aber bei der Neupflanzung von Bäumen an Straßen anzuwenden, da Bäume ab einem Stammumfang von > 25 cm als nicht verformbares punktuelles Einzelhindernis i. S. der RPS gelten. „Mit den „Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall an Bäume" (ESAB 2006) und den RPS 2009 liegen technische Regelwerke vor, die auch unter Berücksichtigung der Belange der Verkehrssicherheit die Erhaltung von Bäumen in Alleen ermöglichen." - so die Einschätzung des BMVI in seinem Bericht im Rahmen der letzten Gemeinsamen Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter der Länder (GKVS) im September 2016. Dieser Einschätzung schließt sich die Sächsische Staatsregierung an. Seite 2 von 4 STAATSMINlSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Frage 2: Welche konkreten Fälle sind der Staatsregierung bekannt, bei denen sächsische Behörden seit der Einführung der RPS 2009 Baumfällungen an Straßen begründet haben mit dem mangelnden Abstand zum Fahrbahnrand ? Der Sächsischen Staatsregierung sind keine Fälle bekannt, bei denen die Anwendung der RPS 2009 zu Baumfällungen an Straßen geführt hat. Frage 3: Wie viele straßenbegleitende Bäume wuchsen in den Jahren 201 O bis 2015 an den Bundes- und Staatsstraßen in Sachsen und wie viele davon waren Alleebäume? (bitte nach Jahr, Straßenart und Gesamtanzahl in Sachsen sowie nach Landkreis bzw. kreisfreier Stadt auflisten) Die Anzahl aller an Bundes- und Staatsstraßen erfassten straßenbegleitenden Bäume - aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Jahren und Straßenkategorie - ist der Anlage 1 zu entnehmen. Die Ausweisung der Alleebäume nach den genannten Kriterien erfolgt in Anlage 2. Danach gibt es im Freistaat Sachsen mit Stand 12/2015 straßenbegleitend an Bundes- und Staatsstraßen insgesamt rund 235.000 Bäume, von denen ca. 42.500 Bäume Alleen zuzurechnen sind. Frage 4: Wie viele straßenbegleitende Bäume wurden jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 an den Bundes- und Staatsstraßen in Sachsen gefällt und wie viele davon waren Alleebäume? (bitte nach Jahr, Straßenart und Gesamtanzahl in Sachsen sowie nach Landkreis bzw. kreisfreier Stadt auflisten ) Die Anzahl aller an Bundes- und Staatsstraßen gefällten straßenbegleitenden Bäume - aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Jahren und Straßenkategorie - ist der Anlage 3 zu entnehmen. Die Ausweisung der gefällten Alleebäume nach den genannten Kriterien erfolgt in Anlage 4. Danach wurden im abgefragten Zeitraum ca. 45.000 Bäume gefällt, davon waren knapp 3.000 Alleebäume. Frage 5: Wie viele straßenbegleitende Bäume wurden jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 an den Bundes- und Staatsstraßen in Sachsen gepflanzt, wie viele davon waren Alleebäume und wurden Straßenbäume auch mit einem Fahrbahnrandabstand von weniger als 7,50 m ohne Leitplanken gepflanzt? (bitte nach Jahr, Straßenart und Gesamtanzahl in Sachsen sowie nach Landkreis bzw. kreisfreier Stadt auflisten) Die Anzahl aller an Bundes- und Staatsstraßen gepflanzten straßenbegleitenden Bäume - aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Jahren und Straßenkategorie - ist der Anlage 5 zu entnehmen. Eine Ausweisung der gepflanzten Alleebäume nach den genannten Kriterien ist aus der Anlage 6 ersichtlich. Danach wurden im abgefragten Zeitraum ca. 20.300 Bäume gepflanzt, davon ca. 4.500 Bäume in/als Alleen. Seite 3 von 4 STAATSMlNISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Die Straßenbauverwaltung Sachsen hat Straßenbäume auch in weniger als 7,5 m Abstand zur Fahrbahn gepflanzt. Die RPS erlaubt dies unter definierten Randbedingungen . Statistische Erfassungen dazu liegen der Staatsregierung nicht vor. it freundlichen Grüßen M~~ Anlagen Seite 4 von 4 Freistaat SACHSEN Anlage 1 Gesamtbestand straßenbegleitender Bäume an Bundesstraßen Landkreise 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 11.299 11 .114 10.923 11.257 10.990 10.964 Landkreis Bautzen 9.227 9.366 9.282 9.169 9.146 8.950 Landkreis Görlitz 6.689 6.766 6.744 6.761 6.747 6.570 Landkreis Leipzig 8.616 8.467 8.353 8.058 8.022 7.689 Landkreis Meißen 5.488 5.524 5.539 5.485 5.313 5.191 Landkreis Mittelsachsen 13.045 12.936 12.778 12.517 11 .876 11 .575 Landkreis Nordsachsen 14.857 14.478 14.269 14.012 13.907 13.739 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 4.167 4.093 4.067 3.912 3.845 3.695 Landkreis Zwickau 6.681 6.683 6.546 6.557 6.587 6.534 Vogtland kreis 6.290 6.160 6.050 5.944 5.799 5.733 Gesamtanzahl 86.359 85.587 84.551 83.672 82.232 80.640 Gesamtbestand straßenbegleitender Bäume an Staatsstraßen Landkreise 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 22.243 21 .750 21.252 20.545 19.737 18.986 Landkreis Bautzen 21 .070 20.794 20.565 20.215 19.611 18.919 Landkreis Görlitz 16.022 15.901 15.756 15.958 15.583 14.936 Landkreis Leipzig 16.494 16.138 15.704 15.214 15.156 14.796 Landkreis Meißen 13.052 12.291 12.179 11.830 11.456 11.164 Landkreis Mittelsachsen 25.318 25.529 25.085 24.372 23.620 22.764 Landkreis Nordsachsen 16.850 16.379 16.206 15.735 15.244 14.965 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb .. 18.802 18.361 18.144 17.684 17.370 17.041 Landkreis Zwickau 8.859 9.148 9.290 9.488 9.422 9.219 Vogtlandkreis 12.289 12.065 11 .840 11.793 11 .657 11 .642 Gesamtanzahl 170.999 168.356 166.021 162.834 158.856 154.432 1 Gesamtergebnis 1 257.358 1 253.943 1 250.572 1 246.506 1 241.088 1 235.072 1 Anlage 2 Gesamtbestand Alleenbäume an Bundesstraßen Landkreise 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 638 603 581 493 628 571 Landkreis Bautzen 1.735 1.895 1.922 1.913 1.971 1.975 Landkreis Görlitz 572 598 590 595 579 570 Landkreis Leipzig 2.577 2.548 2.544 2.519 2.475 2.447 Landkreis Meißen 516 439 386 357 314 298 Landkreis Mittelsachsen 672 676 639 622 537 516 Landkreis Nordsachsen 5.312 5.282 5.255 5.216 5.247 5.216 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 304 303 305 298 297 294 Landkreis Zwickau 846 857 859 861 861 855 Voqtlandkreis 836 819 809 807 794 792 Gesamtanzahl 14.008 14.020 13.890 13.681 13.703 13.534 Gesamtbestand Alleenbäume an Staatsstraßen Landkreise 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 1.488 1.464 1.465 1.415 1.394 1.353 Landkreis Bautzen 4.509 4.696 4 .706 4.672 4.615 4.545 Landkreis Görlitz 2.338 2.339 2.348 2.425 2.355 2.293 Landkreis Leipzig 5.935 5.928 5.918 5.910 6.138 6.138 Landkreis Meißen 1.920 1.889 1.909 1.857 1.835 1.821 Landkreis Mittelsachsen 600 599 598 594 595 589 Landkreis Nordsachsen 6.352 6.359 6.431 6.506 6.540 6.631 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 1.505 1.460 1.466 1.375 1.369 1.394 Landkreis Zwickau 2.055 2.227 2.236 2.330 2.313 2.291 Voqtlandkreis 1.913 1.821 1.780 1.855 1.887 1.952 Gesamtanzahl 28.615 28.782 28.857 28.939 29.041 29.007 J Gesamtergebnis 42.623 1 42.802 1 42.747 1 42.620 1 42.744 1 42.541 1 Anlage 3 Gesamtzahl gefällter Bäume an Bundesstraßen Landkreise 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 402 270 218 393 564 359 Landkreis Bautzen 266 249 154 244 384 232 Landkreis Görlitz 156 241 158 81 196 213 Landkreis Leipzig 318 149 350 374 171 335 Landkreis Meißen 142 180 168 85 180 123 Landkreis Mittelsachsen 114 291 235 299 694 357 Landkreis Nordsachsen 488 410 417 476 413 322 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 121 92 40 163 68 183 Landkreis Zwickau 54 82 230 23 74 118 Vogtland kreis 156 143 117 145 168 102 Gesamtanzahl 2.217 2.107 2.087 2.283 2.912 2.344 Gesamtzahl gefällter Bäume an Staatsstraßen Landkreis 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 849 551 554 746 824 785 Landkreis Bautzen 556 719 516 670 700 747 Landkreis Görlitz 425 496 395 237 499 790 Landkreis Leipzig 530 357 667 720 537 405 Landkreis Meißen 325 778 308 377 405 304 Landkreis Mittelsachsen 499 400 628 859 821 861 Landkreis Nordsachsen 589 612 538 792 736 473 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 643 709 453 874 363 583 Landkreis Zwickau 471 175 170 153 116 237 Vogtland kreis 371 252 248 244 322 230 Gesamtanzahl 5.258 5.049 4.477 5.672 5.323 5.415 Gesamtanzahl B- und S-Straßen 7.475 1 7.156 I 6.564 1 7.955 l 8.235 l 7.759 Gesamtsumme 2010 - 2015 45.144 Anlage 4 Gesamtzahl gefällter Alleebäume an Bundesstraßen Landkreise 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 1 3 2 27 37 10 Landkreis Bautzen 2 18 6 20 33 31 Landkreis Görlitz 1 9 9 11 16 10 Landkreis Leipzig 31 29 46 35 47 28 Landkreis Meißen 25 30 18 23 8 Landkreis Mittelsachsen 5 4 2 4 2 2 Landkreis Nordsachsen 21 25 52 120 62 41 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 1 4 1 3 Landkreis Zwickau 6 5 3 3 6 Vogtland kreis 3 4 6 8 3 Gesamtanzahl 67 121 155 248 229 142 Gesamtzahl gefällter Alleebäume an Staatsstraßen Landkreis 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 22 26 25 52 21 41 Landkreis Bautzen 14 50 74 99 90 94 Landkreis Görlitz 12 87 53 32 80 102 Landkreis Leipzig 26 7 14 9 24 21 Landkreis Meißen 4 29 35 47 17 15 Landkreis Mittelsachsen 1 3 1 6 6 Landkreis Nordsachsen 21 33 27 41 75 56 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 42 47 30 98 13 30 Landkreis Zwickau 24 5 12 10 19 22 Vogtland kreis 11 34 32 44 15 15 Gesamtanzahl 177 321 303 438 354 402 Gesamtanzahl 8- und S-Straßen 244 I 442 I 458 1 686 l 583 J 544 Gesamtsumme 2010 - 2015 2.957 Anlage 5 Gesamtzahl gepflanzter Bäume an Bundesstraßen Landkreise 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 301 85 27 727 297 333 Landkreis Bautzen 333 388 70 131 361 36 Landkreis Görlitz 292 318 136 98 182 36 Landkreis Leipzig 93 236 79 135 2 Landkreis Meißen 119 216 183 31 8 1 Landkreis Mittelsachsen 30 182 77 38 53 56 Landkreis Nordsachsen 98 31 208 219 308 154 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 328 18 14 8 1 33 Landkreis Zwickau 40 84 93 34 104 65 Vogtland kreis 20 13 7 39 23 36 Gesamtanzahl 1.654 1.335 1.051 1.404 1.472 752 Gesamtzahl gepflanzter Bäume an Staatsstraßen Landkreis 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 224 58 56 39 16 34 Landkreis Bautzen 407 443 287 320 96 55 Landkreis Görlitz 218 375 250 439 124 143 Landkreis Leipzig 150 1 233 230 479 45 Landkreis Meißen 144 17 196 28 31 12 Landkreis Mittelsachsen 165 611 184 146 69 5 Landkreis Nordsachsen 16 141 365 321 245 194 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 1.436 268 236 414 49 254 Landkreis Zwickau 423 464 312 351 50 34 Vogtland kreis 125 28 23 197 186 215 Gesamtanzahl 3.308 2.406 2.142 2.485 1.345 991 Gesamtanzahl B- und S-Straßen 4.962 I 3.741 1 3.193 1 3.889 I 2.817 l 1.743 Gesamtsumme 2010 - 2015 20.345 Anlage 6 Gesamtzahl gepflanzter Alleebäume an Bundesstraßen Landkreise 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 4 223 Landkreis Bautzen 70 178 33 11 91 35 Landkreis Görlitz 70 35 1 16 1 Landkreis Leipzig 43 42 10 3 Landkreis Meißen 33 1 28 1 Landkreis Mittelsachsen 1 34 2 2 1 Landkreis Nordsachsen 4 27 44 103 124 13 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 14 3 4 Landkreis Zwickau 3 16 5 5 Vogtland kreis 1 1 9 3 2 Gesamtanzahl 242 292 159 157 445 55 Gesamtzahl gepflanzter Alleebäume an Staatsstraßen Landkreis 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erzgebirgskreis 6 2 26 2 Landkreis Bautzen 27 237 84 65 33 24 Landkreis Görlitz 26 89 62 109 10 40 Landkreis Leipzig 132 4 1 252 21 Landkreis Meißen 14 2 59 6 3 Landkreis Mittelsachsen 2 2 1 Landkreis Nordsachsen 60 89 178 113 163 Landkreis Sächs. Schweiz-Osterzgeb. 455 2 36 7 7 55 Landkreis Zwickau 139 177 21 104 2 Vogtland kreis 69 6 39 41 69 Gesamtanzahl 868 571 387 513 459 375 Gesamtanzahl B- und S-Straßen 1.110 1 863 I 546 I 6701 904 I 430 Gesamtsumme 2010 - 2015 4.523 2016-10-27T08:46:51+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes