STAATSMINISTERIUAI FÜR SOZIALES UND YERBR AU CHER SCHUTZ
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/663
Thema: Ausschöpfung der Eingliederungsmittel durch die sächsischen Jobcenter im Jahr 2014
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie viele Eingliederungsmittel standen den jeweiligen sächsischen Jobcentern im Jahr 2014 zur Verfügung?
Frage 2: Wie hoch war die Summe, die in den jeweiligen sächsischen Jobcentern für Eingliederung verwendet wurde?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:
Die Angaben der Jobcenter (JC) zu im Jahr 2014 zur Verfügung stehenden und verausgabten Eingliederungsmitteln sind der Tabelle zu entnehmen:
Jobcenter (JC)	Träger- form	Budget1)	Ausgaben
JC Chemnitz, Stadt	gE	16.165.541,00 €	14.438.369,00 €
JC Dresden, Stadt	gE	28.522.388,00 €	26.759.230,00 €
JC Leipzig, Stadt	gE	45.898.606,00 €	42.681.009,00 €
JC Nordsachsen	gE	13.267.200,00 €	12.871.704,00 €
JC Sächsische Schweiz-Osterzgebirge	gE	10.887.885,00 €	10.448.925,00 €
JC Vogtland	gE	10.964.673,00 €	10.596.634,00 €
JC Mittelsachsen	gE	14.398.157,00 €	14.129.263,00 €
JC Zwickau	gE	16.103.046,00 €	13.753.675,00 €
JC Bautzen	zkT	14.793.080,69 €	14 160.427,71 €
JC Erzgebirgskreis	zkT	16.182.055,00 €	16.115.726,00 €
JC Görlitz	zkT	21.443.537,97 €	18.567.938,42 €
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Die Staatsministerin
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Dresden,
Februar 2015
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Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Albertstraße 10 01097 Dresden
www.sms.sachsen.de
STAATSMINISTERUJIVI FÜR SOZIALES 1JND VERBRAUCHERSCHUTZ
Jobcenter (JC)	Träger- form	Budget	Ausgaben
JC Leipzig	zkT	14.704.138.00 €	14.138.633,00 €
JC Meißen	zkT	12.874.640,00 €	12.671.600,55 €
Quelle: Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit und zugelassene kommunale Träger
1) =nach Umschichtung (Eingliederungsleistungen, Verwaltungskosten)
gE = gemeinsame Einrichtung
zkT = zugelassener kommunaler Träger
Die Ausgabezahlen sind teilweise als vorläufig zu betrachten, da der Jahresabschluss 2014 bei einem Teil der JC noch aussteht.
Die lange Dauer der vorläufigen Haushaltsführung des Bundes i. V. m. der daraus resultierenden späten endgültigen Freigabe der Eingliederungsmittel sowie Verpflichtungsermächtigungen (VE) für zukünftige Haushaltsjahre erschwerte im Haushaltsjahr 2014 die Ausschöpfung der Budgets. Insbesondere Maßnahmen, die aufgrund des Auftragsvolumens im Wege der öffentlichen Ausschreibung vergeben werden, konnten erst sehr spät begonnen werden, um sicherstellen zu können, dass zum Zeitpunkt der Zuteilung die entsprechenden Haushaltsmittel inkl. VE zur Verfügung stehen.
Mit freundlichen Grüßen
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Barba'ra KTeps
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