STAATSM1MSTER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Sü\s-0141. 51^8631 Dresden, Oktober 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6640 Thema: Temporäre Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende im Objekt Friederikenstraße in Leipzig Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Seit wann wird die temporäre Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende im Objekt Friederikenstraße in Leipzig durch die Malteser Werke gGmbH betrieben? Die Übergabe des Objektes an die Malteser erfolgte am 1. Juli 2015; mit der Erstbelegung wurde ab dem 10. August 2015 begonnen. Frage 2: Welche Kapazität (wie viele Plätze für Asylsuchende) hatte die temporare Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende im Objekt Friederikenstraße in Leipzig jeweils zu welchen Zeitpunkten? Datum 10.08.2015 17.08.2015 11.09.2015 Kapazität 350 415 430 Frage 3: Welche Vereinbarungen wurden zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Betreiber (Malteser Werke gGmbH) zur Höhe der Vergütung der durch die Malteser Werke gGmbH bei der Betreibung der unter Ziffer 1 genannten Erstaufnahmeeinrichtung zu erbringenden Leistungen ge- Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STERIUM DES INNERN Freistaat SACtiSETN troffen (bitte insbesondere Pauschal-Vergütung, Vergütung je vorgehaltenem Platz, Vergütung je tatsächlich belegtem Platz, Kilometer-Pauschale für Transport der Asylbewerber nennen)? Zur Beantwortung wird auf die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die wortgleiche F:?age der berichtigten Kleinen Anfrage Drs-Nr. 6/4034 verwiesen. Es wird/geböte n, dem Fragesteller nichtöffentlich die Antwort vollständig zu übergeben. Auf di^(Nicjrftöffentlichkeit ist explizit hinzuweisen. Mit freiüncflichen Grüßen Markus Ulbig Seite 2 von 2 2016-10-20T10:12:42+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes