SÄCHSìSCHE
STAATSKANZLEI

SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard-von-Lindena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/6700
Thema: Premiumpartner des Freistaates Sachsen zum Tag der

Deutschen Einheit

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Welche Firmen bzw. lnstitutionen waren ,,Premiumpartner,,
des Freistaates Sachsen zum Tag der Deutschen Einheit vom 01. bis
zum 03. Oktober 2016 in Dresden?

Die Firmen bzw. lnstitutionen, die als Premiumpartner gelten, sind u.a. in der
angefügten Tabelle (Anlage) aufgelistet.

Dabeí handelt es sich um folgende Firmen bzw. lnstitutionen

r VW Konzern
o TWD 

- 
in Gemeinschaft bestehend aus:

o DresdnerVerkehrsbetriebe
o StadtreinigungDresden

o Sparkassen - in Gemeinschaft bestehend aus
o OstdeutscherSparkassenverband
o Ostsächsische Sparkasse Dresden
o Sparkasse Leipzig

. Leipziger Messe

Freistaat
SACHSEN

Ghef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 351 564-1020
Telefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-0 1 4 1 .50 I 34 I 2635-
2016176328

Dresden, /f November 2016

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Sachsen
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Hausanschrift:
Sächsische Staatskanzlei
Archivstraße 1
01097 Dresden

Seite 1 von 2 wrwr,v.SaChsen.de



SACHSì5CHE
STAATSKANZLEI

Freistaat
SACHSEN5

Frage 2: Welche Leistungen haben die unter ZiÍfer I genannten Firmen bzw.
lnstitutionen als ,,Premiumpartner" des Freistaates Sachsen jeweils in welchem
Umfang zum Tag der Deutschen Einheit vom 01. bis zum 03. Oktober 2016 in
Dresden erbracht?

Die Leistung und der Leistungsumfang sind in der Tabelle einzeln aufgeführt.

Frage 3: Welche Voraussetzungen mussten Firmen bzw. Institutionen erfüllen,
um den Status ,,Premiumpartner" des Freistaates Sachsen zum Tag der
Deutschen Einheit vom 01. bis zum 03. Oktober 2016 in Dresden zu erhalten?

Als Premiumpartner mussten Leistungen im Wert von mindestens 60.000,00 € erbracht
werden. Diese Leistungen konnten durch Geld- oder durch Sachleistungen bzw. Geldoder
 Sachspenden erbracht werden.

Die TWD wurden den Premiumpartnern gleichgestellt, da sie über das
Tochterunternehmen DVB als Logistikpartner zur Verfügung standen.

Frage 4: Wurden über die von den unter ZilÍer I genannten Firmen ba¡v.
lnstitutionen als ,,Premiumpartner" des Freistaates Sachsen zum Tag der
Deutschen Einheit vom 01. bis zum 03. Oktober 2016 in Dresden zu erbringenden
Leistungen Verträge abgeschlossen? Wenn ja: Bitte jeweils den Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses zwischen ,,Premiumpartner" und Freistaat Sachsen
nennen?

Soweit Verträge geschlossen wurden, sind die jeweiligen Daten ebenfalls der
angefügten Tabelle zu entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

? 
*"-¿J

Dr. Fritz Jaeckel

Anlage
Tabelle

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Premiumpartner

Datum Vertragsschluss

tt.o7 ./o3.o8.2016

7./7 ./L4./26.0e.2016

L8./L9.O8.201.6

26.O7 ./O8.O8.2016

Ja

ja

Ja
(mit Stadtreinigung

Dresden)

Ja

Ausstattu ng Festgelä nde
und Scouts

60.000,00

L68.O67,23

20.000,00

200.000,00

Unternehmen

Leipziger Messe GmbH

Sparkassen

TWD

Volkswagen AG


		2016-11-03T09:24:43+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes