SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948101076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6713 Thema: Fördermittel 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 30. September 2016 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Die Angaben der in 2016 je Förderrichtlinie in den Haushalt eingestellten Mittel entsprechen dem Sächsischen Förderprofil 2015/2016 sowie den nachträglich hinzugekommenen Richtlinien. Abweichungen zwischen den tatsächlich in 2016 zur Verfügung stehenden Mitteln (Anlage 1, vorletzte Spalte) und in Vorjahren durch Verpflichtungsermächtigungen gebundenen Mitteln (Anlagen 1, letzte Spalte) beruhen auf der Deckungsfähigkeit dieser Ausgaben. Weiter werden in den Übersichten nicht alle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan abgebildet, wie z. B. über- und außerplanmäßige Ausgaben, zusätzliche Ausgaben nach § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016. ~SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/63- 2016/49768 Dresden, J.f. . Oktober 2016 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen .de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN ~SACHsEN Frage 1: Welche Summe steht im Jahr 2016 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2016 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben ) Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: in 2016 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausgezahlte Anträge, aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2016 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2016 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2016) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2016? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Seite 2 von 3 Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ~SA'.CHsEN Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 bezogen auf das Jahr 2016 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammenfassend dargestellt. Mit freundlichen Grüßen Anlagen Seite 3 von 3 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 07760 Politische Bildung 0,001.024,601.024,60686100203 Summe 0,001.024,601.024,60 07790 Tag der Sachsen 0,00100,00100,00671520203 Summe 0,00100,00100,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 12,0040,0040,00633520203 Summe 12,0040,0040,00 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 0,0050,0050,00633660203 6,55530,00530,00686660203 Summe 6,55580,00580,00 08380 Demografie 149,900,000,00633620203 0,0020,0020,00637620203 0,0010,0010,00683620203 0,0010,0010,00684620203 0,0020,0020,00685620203 0,00273,00273,00686620203 0,00167,00167,00893620203 Summe 149,90500,00500,00 Seite 1 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0020,0020,00684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,0095,0095,00 08872 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 38,810,000,00686640203 Summe 38,810,000,00 09040 Einzelfallförderung SK 33,00100,00100,00686050203 0,00300,00300,00686080203 0,00100,00100,00686090203 0,0012,000,00686630203 150,000,000,00686020203 Summe 183,00512,00500,00 Summe 390,262.871,602.859,60SK Seite 2 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00730,00730,00686050402 Summe 0,00730,00730,00 Summe 0,00730,00730,00SMF Seite 3 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,00650,00650,00884020323 115,150,000,00893280323 31,670,000,00893288016 Summe 146,83650,00650,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 3,460,000,00893250323 Summe 3,460,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,00100,000,00893250323 Summe 0,00100,000,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,00430,00430,00884020323 Summe 0,00430,00430,00 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,0020,0020,00893290323 Summe 0,0020,0020,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 57.651,0260.179,0945.762,00883250323 Summe 57.651,0260.179,0945.762,00 Seite 4 von 53 1.096,0813.240,004.477,00633010323 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 7.965,537.708,8714.030,00883240323 Summe 7.965,537.708,8714.030,00 00720 Energetische Sanierung 0,006.600,0014.000,00884020323 22.892,690,000,00863018016 Summe 22.892,696.600,0014.000,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,003.300,0010.558,00884020323 9.310,580,000,00863018016 Summe 9.310,583.300,0010.558,00 00740 Wohneigentum 0,0055,0014.000,00884020323 12.237,350,000,00863018016 Summe 12.237,3555,0014.000,00 00780 Wohnraumförderung 0,008.500,000,00663040323 0,0060.000,000,00884020323 3.392,360,000,00863018016 Summe 3.392,3668.500,000,00 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 Seite 5 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 1.096,0813.240,004.477,00633010323 Summe 1.096,0813.240,004.477,00 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 60,0090,0090,00684700322 0,001.620,001.620,00684710322 0,00100,00100,00684800322 20.641,5825.135,437.909,00883710322 1.602,973.756,772.000,00883720322 1.227,00527,000,00883980322 976,211.976,211.000,00893700322 2.067,584.993,713.500,00893710322 539,632.095,202.000,00893720322 833,886.386,686.000,00893730322 0,00700,00700,00893980322 Summe 27.948,8547.580,9925.119,00 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 19.600,0019.600,0019.600,00684770322 Summe 19.600,0019.600,0019.600,00 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 0,0030,000,00684040322 200,0070,000,00684050322 Summe 200,00100,000,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 Seite 6 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,0041.446,4015.710,70883420323 Summe 0,0041.446,4015.710,70 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,0017.857,206.428,60883430323 Summe 0,0017.857,206.428,60 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 3,42248,500,00883020323 1.743,041.901,411.734,00883130323 47.172,1955.110,9344.202,00883140323 9.794,7611.340,7110.302,00883150323 560,25560,25560,30883260323 2.249,740,000,00883120323 2.137,500,000,00883270323 Summe 63.660,9169.161,8156.798,30 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 15.777,3122.253,9914.066,00883170323 Summe 15.777,3122.253,9914.066,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0,001.476,901.200,00883080323 Summe 0,001.476,901.200,00 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 198,995.000,005.000,00883061530 Seite 7 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 198,995.000,005.000,00 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 507,000,000,00893360323 9.872,878.000,008.000,00893370323 91,000,000,00883641205 Summe 10.470,878.000,008.000,00 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 449,41613,17600,00633740303 0,0070,0070,00685740303 3.399,543.680,78520,00883740303 235,312.376,250,00893740303 Summe 4.084,266.740,191.190,00 03725 RL Flüchtlingswohnungen 1.233,015.000,004.000,00883050323 Summe 1.233,015.000,004.000,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 8,3819.526,8910.000,00893190323 4.297,1511.349,305.000,00883051530 Summe 4.305,5230.876,2015.000,00 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 8.432,0013.707,878.176,00883180323 Seite 8 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 8.432,0013.707,878.176,00 03772 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 0,00100,00100,00663030323 Summe 0,00100,00100,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,0040,0040,00684620318 0,0053,0053,00893620318 Summe 0,0093,0093,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0,00954,00954,00684020302 Summe 0,00954,00954,00 07700 Katastrophenschutz 0,0060,0060,00684600318 7,79889,40750,00684610318 0,00150,00100,00894610318 Summe 7,791.099,40910,00 07710 Feuerwehrwesen 0,00300,000,00633010319 0,00200,000,00633020319 894,85931,140,00883100319 206,2010.871,030,00883900320 11.745,6924.684,4921.000,00883141530 Seite 9 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 12.846,7436.986,6721.000,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 35,96240,00240,00684620303 Summe 35,96240,00240,00 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,00260,00260,00684510303 Summe 0,00260,00260,00 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 695,00680,00550,00686510303 520,00520,000,00686540810 Summe 1.215,001.200,00550,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,0090,0090,00685800320 0,0070,0070,00894800320 Summe 0,00160,00160,00 08460 Fanprojekte 135,75320,00320,00686810320 Summe 135,75320,00320,00 Summe 284.848,86490.997,58308.802,60SMI Seite 10 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 6.109,645.187,105.187,10683010605 Summe 6.109,645.187,105.187,10 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,001.500,001.500,00684060602 Summe 0,001.500,001.500,00 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00130,00130,00684070602 Summe 0,00130,00130,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060606 Summe 0,007,107,10 Summe 6.109,648.124,208.124,20SMJus Seite 11 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 0,000,005.185,80428510503 0,000,00316,90547510503 52,644.094,507.934,10633510503 1.316,3525.043,462.196,30684510503 Summe 1.368,9929.137,9615.633,10 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 1.084,082.456,60628,70633510503 0,000,00877,60636510503 1.484,529.826,651.247,50684510503 Summe 2.568,6012.283,252.753,80 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 2.723,628.453,881.542,20684510503 Summe 2.723,628.453,881.542,20 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 0,0012.714,201.357,10883530503 67.239,8176.983,3439.000,00883910503 0,003.759,100,00883980503 0,001.000,00500,00893530503 8.876,181.000,001.000,00893910503 34.213,2734.818,1115.000,00883011530 Summe 110.329,26130.274,7556.857,10 01560 Behindertenintegration Seite 12 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,00200,00100,00633720545 Summe 0,00200,00100,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,00145,0031,00633900545 0,85180,00180,00684900545 Summe 0,85325,00211,00 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 01620 Schulen in freier Trägerschaft 183.460,94323.000,00327.000,00684150503 0,0093,430,00684170503 Summe 183.460,94323.093,43327.000,00 01640 Weiterbildung 0,002.500,002.500,00633810503 0,003.500,003.500,00684810503 Summe 0,006.000,006.000,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 8.510,8511.985,7011.985,70633730545 4.285,4210.965,0510.000,00684730545 Summe 12.796,2822.950,7521.985,70 Seite 13 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.097,342.000,002.000,00633720538 Summe 1.097,342.000,002.000,00 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 5,611.738,501.957,00685030545 0,990,000,00685020551 0,980,000,00685020552 0,750,000,00685020553 Summe 8,331.738,501.957,00 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 6,18761,60761,60681020538 Summe 6,18761,60761,60 01800 Einzelfallförderung SMK 0,000,00504,00684510502 0,008,000,00684880503 0,000,008,00812880503 0,000,0055,00429740545 0,000,0045,00547710545 0,000,00133,50633740545 15,5075,0075,00633750545 0,0044,000,00684710545 0,0056,400,00684740545 0,000,00100,00684750545 0,000,0010,00684770545 Seite 14 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 15,50183,40930,50 04620 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 639,351.910,001.910,00685820520 369,47290,00290,00686820520 Summe 1.008,812.200,002.200,00 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 1.700,652.444,102.424,10684810520 Summe 1.700,652.444,102.424,10 04642 SächsKitaG § 18 505.903,53505.903,53504.297,80633810520 305,010,000,00684810520 Summe 506.208,54505.903,53504.297,80 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 145,00145,00135,00633810520 380,00380,00400,00684810520 Summe 525,00525,00535,00 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 219,410,000,00883980503 0,00219,410,00893980503 7.690,2610.021,805.000,00883830520 22.011,4617.000,0017.000,00883840520 0,004,150,00893830520 Seite 15 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 7.760,818.684,105.000,00883091530 Summe 37.681,9435.929,4627.000,00 07750 Religionsangelegenheiten 0,0026.101,6125.921,70684010503 Summe 0,0026.101,6125.921,70 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,005,005,00633740503 0,0079,0075,00684740503 Summe 0,0084,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 5.023,005.037,705.037,70685810520 Summe 5.023,005.037,705.037,70 Summe 866.523,821.115.652,911.005.253,30SMK Seite 16 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,000,00629,10683210806 Summe 0,000,00629,10 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 0,006.611,962.890,20683210806 Summe 0,006.611,962.890,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 4.332,7115.019,473.779,80683210806 Summe 4.332,7115.019,473.779,80 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 3.773,1116.482,371.248,80683210806 Summe 3.773,1116.482,371.248,80 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,009.131,603.894,80891610806 Summe 0,009.131,603.894,80 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 190,603.531,483.500,00633560803 0,00340,00350,00686550805 0,000,00276,30893530806 Summe 190,603.871,484.126,30 Seite 17 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,005.068,525.100,00633560803 848,401.900,001.900,00684560805 0,000,003.232,00893530806 Summe 848,406.968,5210.232,00 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 0,00300,00300,00893510808 Summe 0,00580,00580,00 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0,00120,00120,00686560803 0,0050,0050,00684700806 51,01500,00295,00684550807 0,00350,000,00684530808 0,0010,0010,00685530808 Summe 51,011.030,00475,00 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,000,00375,00684560803 0,000,0055,00685560807 Summe 0,000,00430,00 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00220,00240,00633560803 0,0020,0020,00684560803 Seite 18 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,0040,0050,00685560803 0,0060,0030,00686560803 Summe 0,00340,00340,00 04124 Organspendeaufklärung 0,0040,0040,00684550807 Summe 0,0040,0040,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0040,0040,00684550807 Summe 0,0040,0040,00 04130 Tierseuchenkasse 0,00958,00958,00685510808 Summe 0,00958,00958,00 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 1.077,011.306,001.306,00684550803 Summe 1.077,011.306,001.306,00 04490 Richtlinie Teilhabe 0,00400,00400,00633550805 5,59100,00100,00681550805 59,67100,00100,00682550805 77,22400,00400,00683550805 5,43300,00300,00684550805 93,18400,00400,00685550805 Seite 19 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 948,551.800,001.800,00686550805 Summe 1.189,643.500,003.500,00 04510 Förderung der sozialen Arbeit 2.050,002.051,002.051,00684010803 13,84200,00200,00684560803 8,89420,00420,00684700806 Summe 2.072,732.671,002.671,00 04710 Familienförderung 0,00656,00656,00684560803 0,00700,00793,00681520804 0,001.189,001.500,00684520804 0,000,0050,00893530806 Summe 0,002.545,002.999,00 04730 Investitionen, Behindertenhilfe 660,39150,001.000,00883550805 1.258,361.000,001.000,00891550805 5.344,522.000,002.000,00892550805 1.152,962.200,0010.805,50893550805 64,84100,002.500,00894550805 Summe 8.481,075.450,0017.305,50 04731 Investitionen Teilhabe 0,00850,000,00883550805 0,008.605,500,00893550805 Seite 20 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,002.400,000,00894550805 Summe 0,0011.855,500,00 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,00520,000,00633700806 Summe 0,00520,000,00 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 120,00180,000,00686540810 Summe 120,00180,000,00 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.312,0012.312,00633540804 Summe 0,0012.312,0012.312,00 04940 Hospizeinrichtungen 0,00644,01588,80684700806 0,00600,00300,00893530806 Summe 0,001.244,01888,80 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 1.591,162.988,002.988,00633540804 2.185,962.510,002.510,00633560804 1.521,401.997,001.997,00684540804 85,8675,0075,00684560804 294,193.800,003.800,00686540804 Seite 21 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 5.678,5711.370,0011.370,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,00300,00300,00684530804 0,004.000,004.000,00684540804 0,0077,0077,00685530804 Summe 0,004.377,004.377,00 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 0,001.047,701.047,70684010806 Summe 0,001.047,701.047,70 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 2.000,002.650,002.650,00686520808 Summe 2.000,002.650,002.650,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,00143,50143,50684520808 Summe 0,00143,50143,50 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 760,081.540,000,00681700806 Summe 760,081.540,000,00 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 4,350,000,00683220806 Seite 22 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 4,350,000,00 07441 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 6,060,000,00683220806 Summe 6,060,000,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Summe 0,0070,0070,00 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 0,009.632,006.132,00633510810 Summe 0,009.632,006.132,00 07722 Integrative Maßnahmen 701,233.500,000,00633040810 2.327,104.752,402.000,00633510810 490,151.090,002.500,00684510810 Summe 3.518,489.342,404.500,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,0060,0060,00633520810 0,0072,0072,00681530810 0,00460,00460,00684520810 0,001.343,801.343,80684530810 Summe 0,001.935,801.935,80 Seite 23 von 53 25.380,146.168,006.168,00893530806 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 07820 Frauenpolitische Maßnahmen 0,00440,00440,00684520810 Summe 0,00440,00440,00 08300 Weltoffenes Sachsen 0,00600,00600,00633540810 0,003.142,203.322,20686540810 Summe 0,003.742,203.922,20 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 2.661,214.392,004.392,00684550803 150,85240,000,00684510810 294,000,000,00684510502 Summe 3.106,064.632,004.392,00 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 2.094,862.160,002.160,00684560803 0,00380,00380,00686050803 Summe 2.094,862.540,002.540,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633550803 Summe 0,0010.000,0010.000,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 56,20300,00300,00883530806 Seite 24 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 25.380,146.168,006.168,00893530806 Summe 25.436,346.468,006.468,00 09080 Schwangerschaftsberatung 0,00748,00544,60633020804 0,005.252,205.455,60684010804 Summe 0,006.000,206.000,20 Summe 64.741,08178.587,71136.634,70SMS Seite 25 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 02021 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 0,0034,610,00883730908 Summe 0,0034,610,00 02191 RL GH/2014 0,0050,0050,00686960903 0,00100,00100,00686970903 0,00150,00150,00883970903 0,00150,00150,00887970903 0,00200,00200,00893970903 Summe 0,00650,00650,00 02192 LTV, staatlicher Hochwasserschutz 0,0010.000,0010.000,00883870903 0,00400,00400,00891970903 0,0033.353,0120.033,90891090904 7.208,009.000,005.800,00891100904 25.877,8649.696,3420.671,30891010910 Summe 33.085,86102.449,3556.905,20 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 1.351,033.607,834.289,80883820910 1.352,111.605,37200,00892820910 2.032,592.085,014.070,60883031530 Summe 4.735,747.298,218.560,40 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 Seite 26 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 642,66918,00332,90633830910 0,00400,00200,00682830910 1,03105,6052,80686830910 683,7410.285,802.842,90883830910 0,003.500,001.750,00891830910 0,001.071,40535,70893830910 Summe 1.327,4316.280,805.714,30 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,0042,0042,00686010904 Summe 0,0042,0042,00 03090 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009 0,000,0050,00892580903 Summe 0,000,0050,00 03091 Förderrichtlinie Rettungsbehilfen – RL RH/2015 0,000,0050,00892580903 Summe 0,000,0050,00 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0,0039,200,00683620908 39,209,800,00683010909 Summe 39,2049,000,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,009,760,00686010908 Seite 27 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 94,8995,990,00683010909 Summe 94,89105,750,00 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,0091,0091,80686010904 Summe 0,0091,0091,80 03460 Vorruhestand in der Landwirtschaft 0,0035,000,00686010908 Summe 0,0035,000,00 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000,5850,00686010908 92,4992,490,00683010909 Summe 92,4993,0750,00 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 0,00171.353,500,00883028004 Summe 0,00171.353,500,00 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 0,00512.400,000,00883318004 Summe 0,00512.400,000,00 05502 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung 256,27256,270,00883031530 Seite 28 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 256,27256,270,00 05520 Wasserwirtschaft 0,00183,180,00686930903 0,0030,0030,00686960903 Summe 0,00213,1830,00 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,0015.000,000,00887960903 9.502,727.000,007.000,00887010904 10.981,4815.200,005.000,00883031530 Summe 20.484,2037.200,0012.000,00 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 1.078,592.663,76200,00863930903 7,845.340,754.000,00893930903 2.548,7129.985,007.647,20893960903 0,000,00300,00893970903 Summe 3.635,1437.989,5112.147,20 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 0,004.400,000,00883031530 Summe 0,004.400,000,00 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 0,00600,000,00883031530 Summe 0,00600,000,00 Seite 29 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 16,71229,27100,00686960903 347,890,00150,00686970903 101,24261,14434,80883970903 0,00929,26350,00887970903 0,002.990,00800,00891970903 1.182,591.786,530,00892970903 448,43448,43440,40893970903 Summe 2.096,856.644,632.275,20 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 130,62194,730,00686930903 0,0021,770,00883960903 5.061,266.277,224.000,00883161530 Summe 5.191,886.493,724.000,00 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 375,48510,530,00633870903 0,000,0070,00686960903 16,86658,05150,00686970903 2.783,0326.217,7410.000,00883870903 52,9953,340,00883930903 0,002.606,041.950,00891870903 29,4929,490,00883161530 Summe 3.257,8530.075,1812.170,00 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) Seite 30 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,000,002.291,00891090904 0,002.500,000,00712710908 Summe 0,002.500,002.291,00 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,00280,370,00883880903 929,40929,40929,40883031530 Summe 929,401.209,77929,40 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 103,42103,420,00883880903 Summe 103,42103,420,00 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 10,502.324,140,00429710913 1.201,484.739,010,00676010913 21,542.406,6920,00685710913 2.009,8923.801,9111.027,40893710913 0,004.742,2820,00894710913 Summe 3.243,4138.014,0411.067,40 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 3.505,500,000,00676520908 Summe 3.505,500,000,00 08431 Technische Hilfe für das Programm Sachsen – Tschechien 2014-2020 464,401.526,04428,00428710913 Seite 31 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,00113,40113,40428810913 445,52445,520,00534710913 659,301.471,46369,50547710913 0,00107,10107,10547810913 Summe 1.569,223.663,521.018,00 08480 TH Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-13 Polen/Tschechien 77,810,000,00676010908 299,370,000,00676020908 Summe 377,180,000,00 08620 Infrastruktur in den ländlichen Gemeinden (Hochwasserschäden) 0,000,0016.637,00891010906 Summe 0,000,0016.637,00 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 25,8226,4725,00683720903 1.000,001.000,001.100,00883720903 223,00223,000,00893610903 Summe 1.248,821.249,471.125,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 269,10393,250,00686830903 Summe 269,10393,250,00 08701 LuE - Teil A 0,000,000,00892010908 Seite 32 von 53 Summe 147,09147,400,00 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,000,000,00892020908 0,100,000,00892610908 0,000,000,00892660908 3,090,000,00892010909 0,000,000,00892020909 Summe 3,190,000,00 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 39,2139,21500,00893010904 105,160,000,00633630908 127,660,000,00893630908 Summe 272,0439,21500,00 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 15,1615,50100,00686790903 185,16185,16200,00686910903 205,18306,00100,00893790903 Summe 405,50506,66400,00 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,0017,060,00686010904 2.107,762.120,000,00683010909 Summe 2.107,762.137,060,00 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 147,09147,400,00683010909 Seite 33 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 147,09147,400,00 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 133,77634,05500,00686580903 85,491.970,002.000,00686010904 Summe 219,262.604,052.500,00 08770 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 1.532,771.548,922.000,00893010904 Summe 1.532,771.548,922.000,00 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 0,0020,0050,00686010904 0,001.431,08750,00893010904 Summe 0,001.451,08800,00 08790 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 0,150,150,00686750903 Summe 0,150,150,00 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 149,86348,28226,00683750903 0,7392,5372,50686750903 Summe 150,59440,80298,50 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,0030,0030,00686530902 0,000,00115,00632020903 Seite 34 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,000,0010,00633610903 0,000,001.253,20684010903 245,53879,59841,20686610903 0,000,0017,50883610903 0,000,0022,50893610903 Summe 245,53909,592.289,40 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 150,48281,00281,00686410903 Summe 150,48281,00281,00 08810 Förderrichtlinie Krisen und Notstände - RL KuN/2009 0,000,00250,00892580903 Summe 0,000,00250,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 4.613,146.593,166.331,60892010909 11.633,8410.450,9912.962,50892020909 127,02208,161.841,20893010909 Summe 16.374,0017.252,3121.135,30 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 0,00180,94600,00686790903 0,0030,00185,00686910903 122,69454,00475,00893790903 58,02254,42179,20883010909 0,00165,62170,00883020909 Seite 35 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 66,19178,71143,00892010909 315,774.248,284.085,00892020909 0,001.589,14425,00893010909 Summe 562,677.101,116.262,20 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 0,00221,00210,00686010904 0,00170,00473,00893010904 0,00446,380,00883010909 0,000,0030,00883020909 0,00292,23148,60892010909 0,002.519,642.740,80892020909 72,8078,7432,10893010909 Summe 72,803.727,993.634,50 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 0,007.435,7811.259,00883010909 1.763,2716.136,0829.513,30893010909 Summe 1.763,2723.571,8740.772,30 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 0,001.208,982.000,00883010904 0,001.896,67948,30883020904 3.709,206.960,799.500,00893010904 Summe 3.709,2010.066,4312.448,30 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 Seite 36 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 1,1516,254.200,00683010904 3,4548,7512.600,00683030909 Summe 4,6065,0016.800,00 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 25.570,4914.812,5212.758,30683010909 0,0010.867,486.211,30683020909 Summe 25.570,4925.680,0018.969,60 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 2.133,262.137,251.600,00683010904 6.375,656.411,754.800,00683030909 24,130,000,00686030909 Summe 8.533,048.549,006.400,00 08919 Pseudorichtlinie Technische Hilfe ELER 2014 - 2020 973,701.733,991.830,80428300909 304,592.579,081.000,00547300909 Summe 1.278,294.313,072.830,80 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 2.381,162.551,002.200,00683010903 Summe 2.381,162.551,002.200,00 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 0,0070,9070,90428900911 0,0033,8033,80547900911 Seite 37 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,000,002.348,90683900911 0,00542,8688,40686900911 0,0054,0054,00812900911 0,0088,4088,40891900911 0,001.007,62176,70892900911 Summe 0,001.797,582.861,10 Summe 151.027,731.096.629,51291.436,90SMUL Seite 38 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 01010 ÖPNV-Förderung 29.462,7137.986,3037.986,30891010704 2.943,1912.919,5012.919,50891020704 8,0718.960,0018.960,00891030704 6.054,2223.866,7023.866,70891070704 5.627,360,000,00891110704 3.787,010,000,00893250712 Summe 47.882,5693.732,5093.732,50 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 2.970,410,000,00883430706 Summe 2.970,410,000,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 188,260,000,00883310712 Summe 188,260,000,00 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 3.800,004.275,219.008,50883150706 2.181,911.727,428.000,00883170706 49.901,0854.973,4674.758,50883430706 8.726,1720.858,563.385,10883760706 8.706,418.324,1930.000,00883041530 Summe 73.315,5790.158,84125.152,10 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 0,00100,000,00883020706 Seite 39 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,001.904,980,00883150706 0,007.396,890,00883170706 0,0037.709,110,00883430706 0,001.302,510,00883041530 Summe 0,0048.413,500,00 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 0,0015.439,630,00883430706 0,0043.293,640,00883041530 Summe 0,0058.733,270,00 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,002.200,002.200,00883020703 Summe 0,002.200,002.200,00 01160 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 0,00310,00310,00891100704 Summe 0,00310,00310,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 253,81675,00675,00637070704 301,545.402,901.325,00891090704 Summe 555,356.077,902.000,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 5.600,8838.877,4012.421,40686660720 Seite 40 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 5.600,8838.877,4012.421,40 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,002.813,40712,40686660720 Summe 0,002.813,40712,40 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 1.915,142.800,001.025,90686660720 Summe 1.915,142.800,001.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 7.446,9624.655,806.554,20686660720 Summe 7.446,9624.655,806.554,20 01415 JobPerspektive Sachsen 2.226,6939.967,0010.070,30686660720 Summe 2.226,6939.967,0010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 3.323,945.544,002.327,20686660720 Summe 3.323,945.544,002.327,20 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 598,002.276,001.014,60686660720 Summe 598,002.276,001.014,60 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 Seite 41 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 3.718,0717.743,00974,70686660720 Summe 3.718,0717.743,00974,70 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,00500,00500,00686110703 Summe 0,00500,00500,00 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,005.000,005.000,00893040703 Summe 0,005.000,005.000,00 01910 HORIZON-Prämie 0,00212,67150,00686100703 Summe 0,00212,67150,00 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 7,772.500,002.500,00892040703 Summe 7,772.500,002.500,00 02141 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen 0,002.857,201.428,60686080720 Summe 0,002.857,201.428,60 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 272,4312.409,204.518,10893020720 Summe 272,4312.409,204.518,10 Seite 42 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 4.243,8211.240,604.501,80686070720 Summe 4.243,8211.240,604.501,80 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 5.178,9121.762,4610.081,60686010720 Summe 5.178,9121.762,4610.081,60 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,0022.959,204.408,10884030720 Summe 0,0022.959,204.408,10 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 0,0025.421,408.915,70892030720 Summe 0,0025.421,408.915,70 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 3.634,926.273,706.273,70893010720 Summe 3.634,926.273,706.273,70 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0024.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0024.000,0012.000,00 02150 Ausbau von Höchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen - EFRE 2014-2020 0,0011.428,6011.428,60883010720 Seite 43 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 0,0011.428,6011.428,60 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 0,0037.668,6116.466,30891010720 Summe 0,0037.668,6116.466,30 02152 Radverkehr - EFRE 2014-2020 0,000,002.129,30891010720 Summe 0,000,002.129,30 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 0,009.358,591.820,00891010720 Summe 0,009.358,591.820,00 02590 FRL Tourismus 169,452.500,002.500,00685510703 Summe 169,452.500,002.500,00 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 678,005.000,005.000,00683710703 103.718,72186.476,50186.478,20892710703 6.590,9010.000,0010.000,00893710703 0,003.029,000,00892010715 0,0019.733,201.810,60892010720 Summe 110.987,62224.238,70203.288,80 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) Seite 44 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 1.201,695.276,005.276,00683010703 0,000,310,00682010715 Summe 1.201,695.276,315.276,00 05082 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 0,000,003.100,00682810703 0,0010,160,00686050715 Summe 0,0010,163.100,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 0,0050,0050,00686080707 1.254,331.754,331.600,00893020707 Summe 1.254,331.804,331.650,00 05086 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 0,006,590,00686040715 Summe 0,006,590,00 05100 Gründung und Wachstum 0,004.000,004.000,00662020703 Summe 0,004.000,004.000,00 05181 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,001.000,001.000,00892020704 Summe 0,001.000,001.000,00 05261 GRW-Infra Seite 45 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 31,80100,00100,00633710703 329,26400,00400,00686710703 30.155,5049.192,8049.192,80883710703 47,180,000,00883210712 Summe 30.563,7549.692,8049.692,80 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 6.133,4032.805,4215.000,00686110720 Summe 6.133,4032.805,4215.000,00 06580 Verbundprojektförderung 5.108,645.523,633.989,70686100703 37.407,44111.368,8451.000,00686110720 Summe 42.516,08116.892,4754.989,70 06690 Schaufenster Elektromobilität 385,02324,00324,00683520703 3.131,574.008,221.722,30892520703 Summe 3.516,594.332,222.046,30 06700 Technologietransferförderung 0,008.733,013.984,90686110720 Summe 0,008.733,013.984,90 06710 EEN Saxony 304,31396,99280,00686100703 Seite 46 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 304,31396,99280,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 189,85581,30410,00686100703 0,001.133,001.000,00686120703 Summe 189,851.714,301.410,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.205,063.465,331.600,00686110720 Summe 1.205,063.465,331.600,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 1.471,1974.095,4119.500,00883530703 Summe 1.471,1974.095,4119.500,00 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 2.264,5810.000,0010.000,00892050703 Summe 2.264,5810.000,0010.000,00 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 0,004.700,003.700,00686100707 Summe 0,004.700,003.700,00 07081 FRL Meisterbonus 0,001.000,000,00681020707 Summe 0,001.000,000,00 Seite 47 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 07401 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 5,442.991,080,00686090707 Summe 5,442.991,080,00 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 114,19300,00300,00686060707 Summe 114,19300,00300,00 Summe 364.977,211.177.849,96733.935,60SMWA Seite 48 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 Summe 0,0010.000,0010.000,00 01481 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,007.406,391.615,70681601207 8.795,0222.617,705.655,30685601207 0,003.567,60807,90894601207 Summe 8.795,0233.591,698.078,90 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,003.173,11807,90681601207 572,079.756,002.827,70685601207 0,001.531,10403,90894601207 Summe 572,0714.460,224.039,50 02181 RL Forschung InfraPro 2.300,7119.800,606.000,00685741203 1.348,1028.959,207.453,40894741203 0,00400,00400,00894751203 Summe 3.648,8149.159,8013.853,40 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 8.000,008.000,008.000,00712741203 7.000,006.500,000,00727511422 0,0011.400,000,00728511422 0,005.318,7023.218,70717911440 Seite 49 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 Summe 15.000,0031.218,7031.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 25,0025,000,00715531404 25,0025,000,00747531404 473,80473,800,00711511409 331,87331,870,00712511409 0,00590,800,00719511412 0,004.163,335.609,80722911420 864,00864,000,00740511422 2.466,002.466,000,00714511423 0,0013.018,2016.348,20722911440 Summe 4.185,6721.958,0021.958,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 5.300,669.580,009.580,00685701203 10,12850,00850,00894701203 Summe 5.310,7810.430,0010.430,00 06620 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 14.508,2914.128,470,00894731203 Summe 14.508,2914.128,470,00 06730 Landesgraduiertenförderung 402,821.000,001.000,00681211207 Summe 402,821.000,001.000,00 Seite 50 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 07590 Kulturräume 0,00335,34700,00682601205 0,0032,090,00686601205 0,00626,09800,00883601205 0,00272,870,00891601205 0,00181,850,00894601205 Summe 0,001.448,241.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 7,35270,50270,50681031207 51,8495,0095,00681531207 Summe 59,19365,50365,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 62,76270,00270,00681511207 Summe 62,76270,00270,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 0,005.575,005.575,00633011205 0,00725,00725,00633021205 Summe 0,006.300,006.300,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,00220,00220,00686011205 0,0086,2086,20686561205 Summe 0,00306,20306,20 Seite 51 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 08072 Darstellende Kunst und Musik 0,00450,00450,00633561205 0,00605,00605,00685571205 0,001.446,901.446,90686561205 Summe 0,002.501,902.501,90 08073 Film 0,001.296,101.296,10686561205 Summe 0,001.296,101.296,10 08074 Literatur 0,0065,0065,00633571205 0,0096,0096,00686561205 Summe 0,00161,00161,00 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,00237,60237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,00300,00300,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00651,30651,30 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 112,00108,60108,60686561205 Summe 112,00108,60108,60 08078 Einzelfallförderung Kunst / Kultur Seite 52 von 53 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/06713 2016 2016 2016 0,001.500,000,00883571205 Summe 0,001.500,000,00 08140 Internationale Zusammenarbeit 0,0015,0015,00681801202 32,90116,2032,90685801202 Summe 32,90131,2047,90 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.976,602.976,60686561205 Summe 0,002.976,602.976,60 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0025,0025,00687011207 Summe 0,0025,0025,00 08470 Landesexellenzinitiative (LEI) 9,660,000,00894561207 Summe 9,660,000,00 Summe 52.699,97203.988,50117.088,60SMWK Seite 53 von 53 2016Anträge aus 2016 SK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Politische Bildung07760 1.024,606 1.024,606 583,016 0,000 583,0160203 68610 Tag der Sachsen07790 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 08290 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000203 63352 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 08340 655,90186 442,62146 91,3046 11,062 135,66600203 63366 0203 68666 Demografie08380 199,086 109,314 18,741 0,000 205,67100203 63362 0203 68362 0203 68662 Zuschüsse an FUEV08390 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 08860 Seite 1 von 59 2016Anträge aus 2016 SK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 12,001 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 08872 0,000 0,000 0,000 0,000 3,4320203 68664 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal 08880 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung SK09040 112,002 112,002 104,502 0,000 185,0540203 68602 0203 68605 0203 68609 0203 68663 Summe 2.003,58201SK 1.688,52158 797,5555 11,062 1.112,8182 Seite 2 von 59 2016Anträge aus 2016 SMF DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Ifo-Institut Dresden05220 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 0,000SMF 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 3 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Eigentumsprogramm ab 200200500 0,000 0,000 0,000 0,000 451,852450323 89328 8016 89328 Stadtumbaumaßnahmen/Landes rückbau 00570 0,000 0,000 0,000 0,000 23,4820323 89325 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000 00580 0,000 0,000 0,000 0,000 110,0310323 89325 Eigentumsprogramme 1993- 2001 00600 0,000 0,000 0,000 0,000 329,3318016 89328 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 00620 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89329 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000/Übertragungsbestand 00630 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 0,001 0,001 0,000 0,000 38.776,971200323 88325 Seite 4 von 59 RL Starkregenschäden Wohngebäude 2014 - Darlehensprogramm 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 751,332 0,000 0,000 0,000 5.004,61330323 88324 Eigentümersicherung00710 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energetische Sanierung00720 4.532,1565 4.509,7041 654,766 1,003 13.967,623038016 86301 Mehrgenerationenwohnen00730 2.239,8038 2.234,8022 186,472 0,002 6.693,91818016 86301 Wohneigentum00740 51,0011 51,002 0,000 0,001 8.911,483108016 86301 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 00750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 00760 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00770 Seite 5 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 RL Starkregenschäden Wohngebäude 2014 - Darlehensprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wohnraumförderung00780 52.175,342015 52.175,341038 16.570,24809 0,0051 25.709,1610550323 66304 8016 86301 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014- 2020 01451 21.305,8668 656,2613 0,000 0,000 136,3260323 63301 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 7.131,32109 3.385,1953 1.690,1425 32,025 9.596,461120322 68470 0322 68471 0322 68480 0322 88371 0322 88372 0322 88398 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 Sportförderung / Zuwendungsverträge 01660 19.600,002 19.600,002 17.515,002 0,000 14.265,0020322 68477 Seite 6 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Sportförderung- Einzelfallförderung 01661 25,421 25,421 17,021 0,000 90,0220322 68404 0322 68405 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02111 21.849,0782 6.416,841 0,000 0,000 0,0000323 88342 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02112 4.425,629 0,000 0,000 0,000 0,000 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 16.444,1524 1.082,0019 0,000 0,000 36.355,971260323 88302 0323 88312 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 0323 88327 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 8.374,858 362,005 0,000 0,000 7.206,03310323 88317 Investitionspakt03504 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 7 von 59 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 03721 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Rückbau Wohngebäude03505 1.645,1077 1.362,4061 149,5010 179,409 155,65110323 88308 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 849,20168 200,3226 53,656 206,784 869,59890323 89334 1530 88306 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 5.905,6549 5.041,0543 19,662 0,000 1.505,00320323 89336 0323 89337 1205 88364 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HW- Schäden) 03542 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Regionale Entwicklungskonzepte03590 372,4617 354,4615 34,653 0,000 248,28110303 63374 0303 88374 0303 89374 Seite 8 von 59 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 03772 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 03721 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 03722 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Stadtentwicklungsfonds Sachsen03724 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Flüchtlingswohnungen03725 1.124,577 186,646 0,000 0,000 14,6110323 88305 Förderung Belegungsrechte03726 0,0013 0,0013 0,000 0,000 0,000 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 10.877,6062 3.660,1825 0,000 1.438,1610 1.145,71170323 89319 1530 88305 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 4.114,154 262,002 0,000 0,000 3.313,80170323 88318 Seite 9 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 03772 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 03773 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserrettungsdienst/Bergwacht , Nachwuchsarbeit 04100 93,003 93,003 93,003 0,000 93,0030318 68462 0318 89362 Kommunalpolitische Bildung07670 947,106 947,106 649,386 0,000 649,3860302 68402 Katastrophenschutz07700 43,9283 37,4729 24,4616 0,000 721,673120318 68460 0318 68461 0318 89461 0320 88390 Feuerwehrwesen07710 8.862,93646 4.955,03560 499,01358 0,703 2.473,103460319 63301 0319 63302 0319 88309 0319 88310 0320 88390 1530 88314 Seite 10 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 0319 63301 0319 63302 0319 88309 0319 88310 0320 88390 1530 88314 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 203,61102 203,46101 203,46101 0,000 143,39810303 68462 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 0,000 0,000 0,000 0,000 127,8330303 68451 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 07931 0,000 0,000 0,000 0,000 847,6240303 68651 0810 68654 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 160,317 160,317 160,317 0,000 160,3170320 68580 0320 89480 Kommunales E-Government - neu 08350 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Fanprojekte08460 207,447 191,267 39,753 0,000 175,50100320 68681 Summe 194.312,943686SMI 108.153,202102 38.560,471360 1.858,0688 180.272,673380 Seite 11 von 59 2016Anträge aus 2016 SMJus DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 01461 604,7510 604,7510 239,8110 0,000 5.165,84970605 68301 Förderung Betreuungsvereine04501 0,000 0,000 0,000 0,000 82,0590602 68409 Qualifizierung Gefangener - ESF07380 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000605 68373 Opfer- und Präventionshilfe07770 0,007 0,000 0,000 0,000 1.081,09180602 68406 FRL SED-Opferverbände07771 118,259 91,378 42,686 0,000 62,0080602 68407 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 07772 1.695,142 833,121 435,831 0,000 435,8310602 68408 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 08270 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 12 von 59 2016Anträge aus 2016 SMJus DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Summe 2.418,1528SMJus 1.529,2419 718,3217 0,000 6.826,81133 Seite 13 von 59 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 01421 10.992,87408 5.955,15270 525,7543 1.067,5999 1.419,47740503 63351 0503 68451 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 01422 5.702,10216 3.284,93168 43,002 1.282,9239 1.544,32750503 63351 0503 68451 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 01423 5.414,1763 424,008 187,508 557,827 1.579,42480503 68451 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 01500 137.865,4798 0,000 0,000 0,000 27.799,391290503 88391 0503 89391 1530 88301 Behindertenintegration01560 109,5071 107,0368 33,9825 0,000 34,24240545 63372 Internationaler Schüleraustausch01570 106,8364 71,0357 36,8232 0,000 191,231450545 63390 0545 68490 Seite 14 von 59 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Sorbisches Gymnasium Bautzen01610 25,001 25,001 0,000 0,000 0,0000537 63302 Schulen in freier Trägerschaft01620 163.288,69401 163.277,79400 75.073,11400 10,911 237.240,637940503 68415 0503 68417 Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen 01621 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Weiterbildung01640 5.687,4845 5.541,6344 5.086,9330 3,631 4.263,08410503 63381 0503 68481 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 01730 0,000 0,000 0,000 0,000 0,231 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 01731 10.219,901466 10.124,491456 10.124,491456 0,000 22.984,7728770545 63373 0545 68473 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 Seite 15 von 59 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 865,6846 837,8944 0,000 0,000 958,16420538 63372 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 01750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 1.125,492210 1.124,012205 1.122,612196 0,002 1.153,3422720545 68503 0551 68502 0552 68502 0553 68502 Unterbringung - Berufsschüler / VO 01762 494,911890 492,861843 492,591838 0,0040 502,0718910538 68102 Einzelfallförderung SMK01800 47,105 46,604 28,101 0,000 83,2930503 68488 0545 63375 0545 68471 0545 68474 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 04620 552,0264 210,0131 55,7613 341,0722 1.108,741020503 68488 0520 68582 0520 68682 Seite 16 von 59 Sachsenstipendium06750 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 0503 68488 0520 68582 0520 68682 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 04621 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 0,000 0,000 0,000 0,000 1.724,60330520 68481 SächsKitaG § 1804642 0,000 0,000 0,000 0,000 419.709,61130520 63381 0520 68481 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 0,000 0,000 0,000 0,000 437,5020520 63381 0520 68481 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 2.513,199 3.921,939 634,393 0,000 9.274,44200503 88398 0520 88383 0520 88384 0520 89383 1530 88309 Seite 17 von 59 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Sachsenstipendium06750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verb. Schulerfolg/Berufs- u. Studienorientierg., ESF-FZR 07- 13, SMK 07461 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Religionsangelegenheiten07750 26.101,613 26.101,613 21.955,643 0,000 19.630,6930503 68401 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 74,0932 67,1427 18,7413 0,000 27,12150503 63374 0503 68474 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 0,003 0,000 0,000 0,000 4.185,83280520 68581 Summe 371.186,117095SMK 221.613,116638 115.419,426063 3.263,93211 755.852,178632 Seite 18 von 59 Suchtprävention/Suchtkrankenhil fe 04060 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14- 20 01471 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 1.738,2421 1.738,2421 687,3618 0,000 687,36180806 68321 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 9.157,9825 86,802 0,000 2.095,704 3.214,77360806 68321 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14- 20 01474 3.243,1573 2.576,0866 456,4423 0,000 3.684,601680806 68321 Gesundheitswesen EFRE 2014- 2020 02171 18.758,2457 0,000 0,000 0,000 0,0000806 89461 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 14,561 14,561 0,000 0,000 1.725,84190803 63356 0805 68655 Seite 19 von 59 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Suchtprävention/Suchtkrankenhil fe 04060 0,000 0,000 0,000 0,000 3.923,04480803 63356 0803 68456 0805 68456 Tierschutz04080 197,5237 145,2331 117,4526 37,022 308,40500808 68551 0808 89351 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 04121 4,612 4,612 0,000 0,000 608,07100803 68656 0806 68470 0807 68455 0808 68453 0808 68553 AIDS-Prävention und -Beratung04122 13,206 13,206 5,885 0,000 245,89130803 68456 0807 68556 Psychosoziale Tumornachsorge04123 0,000 0,000 0,000 0,000 112,5790803 63356 0803 68456 0803 68556 0803 68656 Organspendeaufklärung04124 Seite 20 von 59 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 21,336 21,336 20,606 0,000 20,6060807 68455 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 04125 0,000 0,000 0,000 0,000 32,5020807 68455 Tierseuchenkasse04130 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gesundheitswesen04200 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 632,9625 0,000 0,000 0,000 1.083,071370803 68455 Richtlinie Teilhabe04490 587,94140 347,3982 74,6130 113,372 1.322,581290805 54755 0805 68155 0805 68255 0805 68355 0805 68455 0805 68555 0805 68655 Förderung der sozialen Arbeit04510 277,8416 43,043 12,002 0,000 1.905,78160803 68401 0803 68456 0805 54755 0806 68470 Seite 21 von 59 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 04821 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 0803 68401 0803 68456 0805 54755 0806 68470 Familienförderung04710 227,3660 197,6555 118,7734 0,000 1.387,12870803 68456 0804 68152 0804 68452 Investitionen, Behindertenhilfe04730 0,000 0,000 0,000 0,000 1.833,19140805 88355 0805 89155 0805 89255 0805 89355 0805 89455 Investitionen Teilhabe04731 9.601,5975 2.869,3634 883,0117 0,000 1.043,99200805 54755 0805 88355 0805 89255 0805 89355 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 04772 40,001 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 22 von 59 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 05230 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 04821 120,001 120,001 69,141 0,000 69,1410810 68654 Jugendpauschale Sachsen04910 0,000 0,000 0,000 0,000 10.095,23130804 63354 Hospizeinrichtungen04940 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 68470 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 04960 637,2528 482,5224 167,2013 0,000 3.637,41670804 63354 0804 63356 0804 68454 0804 68456 0804 68654 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 83,243 81,342 4,341 0,000 2.374,31740804 68453 0804 68454 0804 68553 Betreuungs- /Entlastungsangebote,Modellvor haben,Selbsthilfe,Ehrenamt 04981 335,7235 151,0335 149,2734 0,000 157,63350806 68401 Seite 23 von 59 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 07435 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 05230 99,982 99,982 70,222 0,000 1.884,4340808 68652 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 05430 0,000 0,000 0,000 0,000 63,5010808 68452 Ausbildungszuschuss Altenpflege 07353 142,19275 72,37230 23,4931 19,1717 670,168310806 68170 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07431 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07432 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 07433 0,000 0,000 0,000 0,000 4,3540806 68322 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 07434 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 24 von 59 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 07435 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 07437 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 07438 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 07441 0,000 0,000 0,000 0,000 6,0620806 68322 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 07443 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Jüdische Friedhöfe07660 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000803 63301 Eingliederung von Zuwanderern07720 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000810 68451 Seite 25 von 59 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Soziale Betreuung Flüchtlinge07721 1.300,0013 1.300,0013 1.300,0013 0,000 9.264,89260810 63351 Integrative Maßnahmen07722 10.398,36204 948,7144 227,5617 1.512,5732 3.305,231250203 68669 0810 63304 0810 63351 0810 68451 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 07773 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung der Chancengleichheit 07810 1.199,4993 436,1856 144,8328 37,138 1.348,76660810 63352 0810 68153 0810 68452 0810 68453 Frauenpolitische Maßnahmen07820 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Weltoffenes Sachsen08300 2.709,4587 382,2517 121,0310 1.204,8449 1.724,41670810 63354 0810 68654 Seite 26 von 59 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Förderung von Freiwilligendiensten 08841 1.891,0155 857,4045 93,208 0,000 2.982,37570502 68451 0803 68455 0810 68451 Verbraucherinsolvenzberatung09000 0,000 0,000 0,000 0,000 1.385,02290803 68456 0803 68605 Bürgerschaftliches Engagement09010 9.438,642 0,000 0,000 0,000 0,000 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 09050 3.400,1426 1.385,1117 410,358 373,501 12.221,05440806 88353 0806 89353 Schwangerschaftsberatung09080 0,000 0,000 0,000 0,000 4.379,73670804 63302 0804 68401 Summe 76.271,971369SMS 14.374,39795 5.156,74327 5.393,30115 78.713,072295 Seite 27 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 02021 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000908 89373 RL GH/201402191 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 LTV, staatlicher Hochwasserschutz 02192 28.731,215 28.211,211 8.863,522 0,000 22.609,41200904 89109 0904 89110 0910 89101 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 16.008,8624 7.298,2113 1.932,883 4.197,275 1.932,8830910 88382 0910 89282 1530 88303 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 10.545,58108 583,8481 0,000 710,244 266,22180910 63383 0910 68683 0910 88383 0910 89183 Agrarinvestitionsförderungsprogr amm - alt 03000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 28 von 59 Ökologische Waldmehrung03470 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009 03090 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Rettungsbehilfen – RL RH/2015 03091 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Umweltgerechter Ackerbau03211 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kulturlandschaftsprogramm03212 0,000 0,000 0,000 0,000 39,20160909 68301 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 03217 0,000 0,000 0,000 0,000 94,89530909 68301 Forstwirtschaftliche Maßnahmen03400 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Vorruhestand in der Landwirtschaft 03460 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 29 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Ökologische Waldmehrung03470 0,000 0,000 0,000 0,000 92,49230909 68301 VwV Investkraft, Budget „Bund“03595 6.751,1736 1.164,7619 0,000 0,000 0,0008004 88303 8004 88304 8004 88305 8004 88306 8004 88307 8004 88308 8004 88309 8004 88310 8004 88311 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 03596 5.868,3231 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung 05502 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001530 88303 Wasserwirtschaft05520 174,692 174,692 162,842 0,000 162,8420903 68693 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 05551 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 30 von 59 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 689,8667 578,6736 200,184 0,000 3.662,37980904 88701 1530 88303 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 32.422,3520278 21.296,6813001 18.284,5111268 51,7488 27.810,62159390903 86393 0903 89393 0903 89396 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 05554 20.202,02121 0,0038 0,000 353,262 0,000 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 05555 47,0023 0,000 0,000 0,000 0,000 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 111,913 22,852 0,000 89,061 354,4540903 68696 0903 68697 0903 88397 0903 89297 0903 89397 Seite 31 von 59 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen- Tschechische Republik 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 13,671 0,000 0,000 0,000 711,6670903 68693 1530 88316 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 2.100,001 2.100,001 250,001 0,000 926,3990903 63387 0903 68697 0903 88387 0903 88393 0903 89187 1530 88316 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz -LTV) 05564 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 06031 0,000 0,000 0,000 0,000 473,1611530 88303 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 0,000 0,000 0,000 0,000 28,5010903 88388 08360 Seite 32 von 59 TH Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-13 Polen/Tschechien 08480 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen- Tschechische Republik 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 110.008,28121 457,7221 1,971 14.213,9012 915,26110913 42971 0913 67601 0913 68571 0913 89371 0913 89471 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000 0,000 0,000 0,000 3.505,5010908 67652 Technische Hilfe Ziel 3 - grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-2013 08430 0,0917 0,0017 0,000 0,000 0,0000908 42851 0908 42852 Technische Hilfe für das Programm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08431 1.583,9448 1.582,0445 839,2441 0,000 839,24410913 42871 0913 53471 0913 54771 Seite 33 von 59 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 TH Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-13 Polen/Tschechien 08480 0,000 0,000 0,000 0,000 377,18120908 67601 0908 67602 Infrastruktur in den ländlichen Gemeinden (Hochwasserschäden) 08620 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung Landwirtschaft 08640 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68372 0903 88372 0903 89361 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 08690 0,000 0,000 0,000 0,000 123,5910903 68683 LuE - Teil A08701 0,000 0,000 0,000 0,000 3,0910908 89201 0908 89202 0908 89261 0908 89266 0909 89201 0909 89202 08710 Seite 34 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 0,000 0,000 0,000 0,000 128,82120903 88310 0904 89301 0908 63363 0908 89363 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 0,000 0,000 0,000 0,000 272,0160903 68679 0903 68691 0903 89379 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 0,000 0,000 0,000 0,000 2.107,761930909 68301 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 0,000 0,000 0,000 0,000 147,09620909 68301 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 08750 101,004 0,004 0,000 0,000 1.029,6390903 68658 0904 68601 Seite 35 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2007 08760 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 08770 0,000 0,000 0,000 0,000 554,1120904 89301 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 08771 3.171,2315 199,755 0,000 66,901 0,0000904 89301 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 08780 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 08790 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68675 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 247,1725 75,809 0,000 1,893 150,93260903 68375 0903 68675 Pseudorichtlinie Technische Hilfe ELER 2007 – 2013 08799 Seite 36 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 0,000 0,000 0,000 0,000 87,1070903 68661 Maßnahmekatalog Bienenzucht08802 0,004 0,000 0,000 0,000 150,4860903 68641 Förderrichtlinie Krisen und Notstände - RL KuN/2009 08810 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 08911 3.014,6130 8.106,5730 0,000 0,000 0,0000909 89201 0909 89202 0909 89301 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 413,27348 510,19326 109,67171 11,8410 233,913420903 68679 0903 68691 0903 89379 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 Seite 37 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 08913 165,3436 1.783,2136 0,000 0,000 0,0000904 68601 0904 89301 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 08914 12.560,67269 14.272,02269 0,000 0,000 0,0000909 88301 0909 89301 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 10.519,69183 4.332,51145 629,6138 0,0015 2.537,331750904 88301 0904 89301 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 08916 0,000 0,000 0,000 0,000 4,6080904 68301 0909 68303 Förderrichtlinie Agrarumweltund Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 08917 0,000 0,000 0,000 0,000 25.570,4927730909 68301 Seite 38 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 08918 0,000 0,000 0,000 0,000 8.533,044570904 68301 0909 68303 0909 68603 Pseudorichtlinie Technische Hilfe ELER 2014 - 2020 08919 434,4612 692,3212 0,000 0,000 0,0000909 42830 0909 54730 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 08920 0,000 0,000 0,000 0,000 2.381,16860903 68301 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 08921 559,201 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 266.445,5921813SMUL 93.443,0314113 31.274,4111531 19.696,10141 108.817,4120425 Seite 39 von 59 50.841,82268 40.595,14237 2.710,5712 0,000 2.570,76110706 88302 0706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 ÖPNV-Förderung01010 3.021,4830 922,4611 229,742 45,011 31.646,92620704 89101 0704 89102 0704 89103 0704 89107 0704 89108 0704 89111 0712 89325 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 0,000 0,000 0,000 0,000 1.459,8940706 88343 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 01032 0,000 0,000 0,000 0,000 188,2610712 88331 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 4.556,4740 3.062,2925 78,522 0,000 20.061,212500706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 1530 88304 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 01041 Seite 40 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 50.841,82268 40.595,14237 2.710,5712 0,000 2.570,76110706 88302 0706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 01042 58.733,27434 58.733,27434 57.579,68425 0,000 54.365,794190706 88343 1530 88304 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 01070 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verkehrsinfrastruktur / EFRE01110 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000715 89101 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 01140 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Radverkehr01150 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 01160 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 41 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Förderung Schmalspurbahnen01170 37,132 139,651 36,751 0,000 346,4140704 63707 0704 89109 Förderung der beruflichen Weiterbildung 01411 3.811,164229 785,512436 150,63108 76,95570 3.180,0615720720 68666 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 01412 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 0,000 0,000 0,000 0,000 1.004,00100720 68666 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 2.170,70669 479,84198 56,1028 0,768 3.357,184680720 68666 JobPerspektive Sachsen01415 13.128,7996 4.604,7856 1.916,3429 0,000 4.333,10710720 68666 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014- 2020 01441 Seite 42 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 1.080,5248 288,5218 114,5013 360,0013 2.427,16960720 68666 Gründungsberatung - ESF 2014- 2020 01442 1.577,40510 1.027,20357 296,9090 114,8030 1.127,103270720 68666 Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443 657,6094 657,6039 369,4022 0,009 369,40220707 91601 0720 88466 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 01491 4.398,43203 1.755,39170 297,1229 0,002 2.591,771950720 68666 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 01900 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Aufbau Softwareinstitut01901 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 HORIZON-Prämie01910 864,549 17,008 8,504 0,000 17,9580703 68610 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 02022 Seite 43 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 02023 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 02024 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Innovative dezentrale Stromerzeugung und - speicherung 02025 545,78164 374,78117 11,503 16,955 19,2760703 89204 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen 02141 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 1.718,1438 430,4717 13,291 609,466 410,0050720 89302 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 Seite 44 von 59 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 02151 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 4.038,1921 93,587 0,000 0,000 377,5040720 68607 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 8.593,601505 1.164,37805 358,0085 1.188,96178 5.483,918600720 68601 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 02145 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014- 2020 02147 37.948,597 0,000 0,000 0,000 0,000 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 950,003 910,002 85,191 0,000 1.754,8630720 89301 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 3.413,0013 3.413,004 591,002 0,000 591,0020720 88401 Ausbau von Höchstgeschwindigkeits- Breitbandnetzen - EFRE 2014- 2020 02150 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 45 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 02151 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Radverkehr - EFRE 2014-202002152 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 02154 3.883,807 3.883,807 1.428,964 0,000 1.428,9640720 89101 FRL Tourismus02590 2.108,4622 2.093,3620 712,6512 0,000 763,99140703 68551 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 05041 102.907,68506 8.656,80291 4.701,0186 3.932,6620 63.639,255450703 68371 0703 89210 0703 89271 0703 89371 0715 89201 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 2.208,63460 1.986,97417 713,06139 57,5012 1.957,273180703 68301 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 05082 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 46 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 05083 173,045 93,014 0,000 0,000 14,9110707 68608 0707 89302 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 05086 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 05087 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gründungsberatung05088 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 05089 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 05090 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 47 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Clusterförderung05091 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gründung und Wachstum05100 274,1022 274,1016 285,8416 0,000 299,72180703 66202 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 05181 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 GRW-Infra05261 7.064,4226 2.008,0915 18,951 0,000 7.830,19260703 63371 0703 68671 0703 88371 0712 88321 0715 88303 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 05699 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelbetriebliche Projektförderung 06570 7.481,4621 879,504 0,000 137,492 2.125,87180720 68611 Verbundprojektförderung06580 Seite 48 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 56.810,87214 4.402,9074 0,000 779,301 21.940,281280703 68610 0720 68611 Schaufenster Elektromobilität06690 0,000 0,000 0,000 0,000 1.408,58160703 68352 0703 89252 Technologietransferförderung06700 947,3511 199,004 26,001 149,081 820,5570720 68611 EEN Saxony06710 0,000 0,000 0,000 0,000 147,0020703 68610 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 1.925,842 0,000 0,000 0,000 69,7040703 68610 0703 68612 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 1.006,84119 716,6697 254,1916 114,539 1.387,54960720 68611 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 06800 2.822,2614 2.511,3611 0,000 0,000 169,46200703 88353 Seite 49 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Digitale Offensive Sachsen 2016 (DiOS 2016) 06801 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Sächsische ECSEL- Förderrichtlinie 06810 5.636,3516 692,5015 56,958 0,000 1.335,78290703 89205 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 06910 12.976,03116 1.817,9150 236,3011 5.652,3230 236,30110707 68610 FRL Meisterbonus07081 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 07401 0,000 0,000 0,000 0,000 5,4430707 68609 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 07402 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Berufsorientierung und - vorbereitung (ESF) 07403 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 50 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 07404 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 07405 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 07406 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESF) - SMWA 07407 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Transnationale berufliche Bildung (ESF) 07411 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007 07414 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 07420 Seite 51 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 07450 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten) 07481 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 07482 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 07483 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 0,000 0,000 0,000 0,000 74,0010707 68606 Kommunal-Kombi09510 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Mikrodarlehen (2007-2013)09520 Seite 52 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 410.313,739944SMWA 149.670,815967 73.337,631151 13.235,74897 243.338,295661 Seite 53 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Studentenwerke, Wohnheimplätze 00530 10.228,154 10.000,004 6.469,674 0,000 6.469,6741207 68562 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 3.146,6632 3.146,6632 705,8022 0,000 5.311,20531207 68560 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 0,000 0,000 0,000 0,000 508,00111207 68560 RL Forschung InfraPro02181 10.549,4129 3.243,0221 0,000 845,452 1.406,0021203 68574 1203 89474 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 02182 21.485,005 17.505,163 3.950,351 0,000 3.950,3511203 71274 1422 72751 1422 72851 1422 73251 1428 71551 Energieeffizienz an Hochschulund Landesliegenschaften 02183 824,596 590,801 0,000 0,000 0,0001404 71553 1404 74753 1409 71151 1409 71251 1412 71951 1422 74051 1423 71451 Seite 54 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 1404 71553 1404 74753 1409 71151 1409 71251 1412 71951 1422 74051 1423 71451 EuProNet05241 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Projekte im Bereich der Forschung 06510 2.120,1215 1.935,8214 274,297 0,000 4.252,70471203 68570 1203 89470 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und - infrastruktur 06620 0,000 0,000 0,000 0,000 14.508,2961203 89473 Landesgraduiertenförderung06730 244,9945 243,4943 243,4943 0,000 565,841061207 68121 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 07471 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 07472 Seite 55 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 07473 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Transnationale Vorhaben (ESF)07474 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kulturräume07590 1.342,0424 1.021,9020 144,105 0,000 144,1051205 68260 1205 68660 1205 88360 1205 89160 1205 89460 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 79,6152 79,6143 79,6143 0,000 114,96591207 68103 1207 68153 Wiedereinstiegsstipendien07630 93,3612 86,2511 86,2511 0,000 172,73281207 68151 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 1.425,5740 1.320,9537 737,5210 0,000 3.337,11551205 63301 1205 63302 Seite 56 von 59 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 08077 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Bildende Kunst - neu08071 328,702 318,702 243,332 0,000 243,3321205 68601 1205 68656 Darstellende Kunst und Musik08072 2.105,8914 1.975,8711 1.683,9811 0,000 1.683,98111205 63356 1205 68557 1205 68656 Film08073 1.325,5610 1.325,5610 1.055,199 0,000 1.055,1991205 68656 Literatur08074 230,503 229,863 195,303 0,000 160,3021205 63357 1205 68656 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 1.251,28108 585,1846 243,2612 283,2730 243,26121205 63356 1205 68656 1205 88356 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 112,001 112,001 93,001 0,000 93,0011205 68656 Seite 57 von 59 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 08077 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung Kunst / Kultur08078 128,031 128,031 0,000 0,000 0,0001205 88357 Internationale Zusammenarbeit08140 15,001 15,001 7,291 0,000 7,2911202 68180 1202 68580 Kunst und Kultur / Kulturstiftung08220 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001205 68656 Studienbegleitprogramm - STUBE 08310 25,001 25,001 20,001 0,000 20,0011207 68701 Investitionen für Berufsakademie Sachsen 08320 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Infrastruktur an Hochschulen08400 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 58 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/06713Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2015" 2016 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 0,000 0,000 0,000 0,000 9,6611207 89456 Summe 57.061,43405SMWK 43.888,85305 16.232,41186 1.128,7232 44.256,95417 Seite 59 von 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SK Politische Bildung07760 583,010,000,00583,01583,0168610-90203 Summe 583,010,000,00583,01583,01 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 08340 13,840,000,0013,8413,8463366-60203 121,820,000,00121,82121,8268666-20203 Summe 135,660,000,00135,66135,66 Demografie08380 154,640,000,0039,28154,6463362-00203 51,030,000,0051,0351,0368662-60203 Summe 205,670,000,0090,31205,67 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 08872 3,430,000,000,003,4368664-40203 Summe 3,430,000,000,003,43 Einzelfallförderung SK09040 47,550,000,000,0047,5568602-90203 Page 1 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 33,000,000,000,0033,0068605-60203 100,000,000,00100,00100,0068609-20203 4,500,000,004,504,5068663-50203 Summe 185,050,000,00104,50185,05 Summe 1.112,810,000,00913,481.112,81SK Page 2 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMI Eigentumsprogramm ab 200200500 80,818,910,000,0089,7289328-40323 326,1835,950,000,30362,1389328-68016 Summe 406,9944,860,000,30451,85 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau00570 23,480,000,000,0023,4889325-70323 Summe 23,480,000,000,0023,48 Mietwohnungsprogramme 1993-200000580 110,030,000,000,00110,0389325-70323 Summe 110,030,000,000,00110,03 Eigentumsprogramme 1993-200100600 329,330,000,000,00329,3389328-68016 Summe 329,330,000,000,00329,33 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 19.388,4819.388,480,000,0038.776,9788325-90323 Summe 19.388,4819.388,480,000,0038.776,97 Page 3 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 2.502,312.502,310,0012,515.004,6188324-00323 Summe 2.502,312.502,310,0012,515.004,61 Energetische Sanierung00720 -776,5914.744,210,007.753,4713.967,6286301-38016 Summe -776,5914.744,210,007.753,4713.967,62 Mehrgenerationenwohnen00730 -619,727.313,630,002.385,726.693,9186301-38016 Summe -619,727.313,630,002.385,726.693,91 Wohneigentum00740 0,008.911,480,003.913,938.911,4886301-38016 Summe 0,008.911,480,003.913,938.911,48 Wohnraumförderung00780 4.907,750,000,004.907,754.907,7566304-00323 3.904,7816.896,630,0020.801,4120.801,4186301-38016 Summe 8.812,5316.896,630,0025.709,1625.709,16 Page 4 of 49 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 01451 16,550,00119,77110,55136,3263301-00323 Summe 16,550,00119,77110,55136,32 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 1.445,980,000,001.445,981.445,9868471-50322 2.770,240,000,00788,622.770,2488371-40322 158,91438,090,000,00597,0088372-30322 780,810,000,000,00780,8188398-30322 976,210,000,000,00976,2189370-30322 1.322,380,000,00527,361.322,3889371-20322 257,55282,070,000,00539,6389372-10322 1.164,200,000,001.011,711.164,2089373-00322 Summe 8.876,30720,160,003.773,679.596,46 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 14.265,000,000,000,0014.265,0068477-90322 Summe 14.265,000,000,000,0014.265,00 Sportförderung-Einzelfallförderung01661 17,020,000,0017,0217,0268404-70322 73,000,000,000,0073,0068405-60322 Page 5 of 49 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 90,020,000,0017,0290,02 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 139,960,000,000,00139,9688302-60323 1.329,061.144,680,000,002.473,7488312-40323 1.308,611.308,610,000,002.617,2388313-30323 12.503,0712.503,070,0016,0025.006,1488314-20323 2.488,142.488,140,000,004.976,2988315-10323 634,79507,830,000,001.142,6288326-80323 Summe 18.403,6317.952,340,0016,0036.355,97 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 3.603,013.603,010,000,007.206,0388317-90323 Summe 3.603,013.603,010,000,007.206,03 Rückbau Wohngebäude03505 155,650,000,00155,65155,6588308-00323 Summe 155,650,000,00155,65155,65 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 25,100,000,0025,1025,1089334-60323 844,490,000,00844,49844,4988306-11530 Page 6 of 49 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 869,590,000,00869,59869,59 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 133,180,000,00133,18133,1889336-40323 1.371,820,000,001.371,821.371,8289337-30323 Summe 1.505,000,000,001.505,001.505,00 Regionale Entwicklungskonzepte03590 187,070,000,00107,53187,0763374-40303 61,210,000,000,0061,2188374-10303 Summe 248,280,000,00107,53248,28 RL Flüchtlingswohnungen03725 14,610,000,0014,6114,6188305-30323 Summe 14,610,000,0014,6114,61 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 330,760,000,00330,76330,7689319-50323 814,940,000,00814,94814,9488305-21530 Summe 1.145,710,000,001.145,711.145,71 03750 Page 7 of 49 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 1.656,901.656,900,0047,003.313,8088318-80323 Summe 1.656,901.656,900,0047,003.313,80 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 04100 40,000,000,0040,0040,0068462-40318 53,000,000,0053,0053,0089362-10318 Summe 93,000,000,0093,0093,00 Kommunalpolitische Bildung07670 649,380,000,00649,38649,3868402-10302 Summe 649,380,000,00649,38649,38 Katastrophenschutz07700 31,440,000,0031,4431,4468460-60318 562,560,000,00562,56562,5668461-50318 127,670,000,00127,67127,6789461-10318 Summe 721,670,000,00721,67721,67 Feuerwehrwesen07710 166,060,000,00166,06166,0663301-80319 40,430,000,0040,4340,4388390-50320 2.266,610,000,001.244,012.266,6188314-11530 Page 8 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 2.473,100,000,001.450,502.473,10 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 143,390,000,00127,37143,3968462-60303 Summe 143,390,000,00127,37143,39 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 1,760,000,000,001,7628151-60303 126,080,000,00126,08126,0868451-90303 Summe 127,830,000,00126,08127,83 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung07931 158,66200,970,00359,62359,6268651-70303 488,000,000,00488,00488,0068654-80810 Summe 646,66200,970,00847,62847,62 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 89,180,000,0089,1889,1868580-70320 71,130,000,0071,1371,1389480-40320 Summe 160,310,000,00160,31160,31 Fanprojekte08460 Page 9 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 175,500,000,0059,93175,5068681-50320 Summe 175,500,000,0059,93175,50 Summe 86.217,9393.934,98119,7751.773,28180.272,67SMI Page 10 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMJus Qualifizierung Gefangener - ESF 2014- 2020 01461 851,200,004.314,641.344,815.165,8468301-90605 Summe 851,200,004.314,641.344,815.165,84 Förderung Betreuungsvereine04501 82,050,000,0082,0582,0568409-70602 Summe 82,050,000,0082,0582,05 Opfer- und Präventionshilfe07770 1.081,090,000,001.081,091.081,0968406-00602 Summe 1.081,090,000,001.081,091.081,09 FRL SED-Opferverbände07771 62,000,000,0062,0062,0068407-90602 Summe 62,000,000,0062,0062,00 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 07772 435,830,000,00435,83435,8368408-80602 Summe 435,830,000,00435,83435,83 Page 11 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 2.512,170,004.314,643.005,796.826,81SMJus Page 12 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMK SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 01421 17,200,0079,7868,9896,9863351-60503 314,530,001.007,95564,981.322,4868451-40503 Summe 331,730,001.087,74633,961.419,47 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 01422 80,480,00439,530,00520,0163351-60503 158,540,00865,7657,501.024,3068451-40503 Summe 239,020,001.305,3057,501.544,32 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 01423 435,450,001.143,97771,701.579,4268451-40503 Summe 435,450,001.143,97771,701.579,42 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500 19.283,950,000,004.105,0319.283,9588391-50503 2.791,910,000,00840,882.791,9189391-30503 5.723,530,000,00554,585.723,5388301-61530 Summe 27.799,390,000,005.500,4927.799,39 Page 13 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Behindertenintegration01560 34,240,000,0034,2434,2463372-20545 Summe 34,240,000,0034,2434,24 Internationaler Schüleraustausch01570 35,810,000,0035,8135,8163390-00545 155,410,000,00155,41155,4168490-80545 Summe 191,230,000,00191,23191,23 Schulen in freier Trägerschaft01620 237.183,910,000,00198.279,25237.183,9168415-90503 56,720,000,0056,7256,7268417-70503 Summe 237.240,630,000,00198.335,97237.240,63 Weiterbildung01640 1.729,520,000,001.729,521.729,5263381-00503 2.533,560,000,002.533,562.533,5668481-80503 Summe 4.263,080,000,004.263,084.263,08 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA)01730 0,230,000,000,000,2311949-50545 Summe 0,230,000,000,000,23 Page 14 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731 15.284,460,000,006.793,1315.284,4663373-10545 7.700,310,000,003.389,527.700,3168473-90545 Summe 22.984,770,000,0010.182,6522.984,77 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 958,160,000,00278,77958,1663372-70538 Summe 958,160,000,00278,77958,16 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 662,600,000,00661,28662,6068503-30545 49,830,000,0049,0149,8368502-20551 262,690,000,00262,69262,6968502-00552 178,220,000,00178,22178,2268502-80553 Summe 1.153,340,000,001.151,191.153,34 Unterbringung - Berufsschüler / VO01762 502,070,000,00502,07502,0768102-30538 Summe 502,070,000,00502,07502,07 Einzelfallförderung SMK01800 Page 15 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 12,860,000,000,0012,8663375-90545 28,100,000,0028,1028,1068471-10545 42,320,000,0042,3242,3268474-80545 Summe 83,290,000,0070,4283,29 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 04620 35,020,000,0035,0235,0268488-10503 834,130,000,00744,98834,1368582-00520 239,600,000,00239,60239,6068682-90520 Summe 1.108,740,000,001.019,601.108,74 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 1.724,600,000,00332,371.724,6068481-20520 Summe 1.724,600,000,00332,371.724,60 SächsKitaG § 1804642 419.709,610,000,00127.055,40419.709,6163381-40520 Summe 419.709,610,000,00127.055,40419.709,61 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 120,830,000,000,00120,8363381-40520 Page 16 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 316,670,000,000,00316,6768481-20520 Summe 437,500,000,000,00437,50 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 657,030,000,00657,03657,0388383-90520 0,006.175,250,006.175,256.175,2588384-80520 4,570,000,004,574,5789383-70520 2.437,590,000,002.437,592.437,5988309-81530 Summe 3.099,196.175,250,009.274,449.274,44 Religionsangelegenheiten07750 19.630,690,000,0019.630,6919.630,6968401-50503 Summe 19.630,690,000,0019.630,6919.630,69 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 5,900,000,005,905,9063374-90503 21,220,000,0021,2221,2268474-70503 Summe 27,120,000,0027,1227,12 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 4.185,830,000,000,004.185,8368581-10520 Summe 4.185,830,000,000,004.185,83 Page 17 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 746.139,926.175,253.537,00379.312,90755.852,17SMK Page 18 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMS Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 137,470,00549,89687,36687,3668321-90806 Summe 137,470,00549,89687,36687,36 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 332,140,002.882,631.195,283.214,7768321-90806 Summe 332,140,002.882,631.195,283.214,77 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 01474 736,920,002.947,681.728,173.684,6068321-90806 Summe 736,920,002.947,681.728,173.684,60 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 1.568,660,000,001.568,661.568,6663356-50803 157,180,000,00157,18157,1868655-70805 Summe 1.725,840,000,001.725,841.725,84 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe04060 2.938,840,000,002.938,842.938,8463356-50803 Page 19 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 24,000,000,0024,0024,0068456-30803 960,200,000,00513,13960,2068456-80805 Summe 3.923,040,000,003.475,973.923,04 Tierschutz04080 219,420,000,00219,42219,4268551-60808 88,970,000,0088,9788,9789351-40808 Summe 308,400,000,00308,40308,40 Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121 42,500,000,0042,5042,5068656-10803 34,130,000,0034,1334,1368470-80806 288,730,000,00237,72288,7368455-50807 242,700,000,00242,70242,7068453-50808 Summe 608,070,000,00557,06608,07 AIDS-Prävention und -Beratung04122 238,290,000,00238,29238,2968456-30803 7,610,000,007,617,6168556-30807 Summe 245,890,000,00245,89245,89 Psychosoziale Tumornachsorge04123 50,800,000,0050,8050,8063356-50803 Page 20 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 12,290,000,0012,2912,2968456-30803 18,540,000,0018,5418,5468556-20803 30,950,000,0030,9530,9568656-10803 Summe 112,570,000,00112,57112,57 Organspendeaufklärung04124 20,600,000,0020,6020,6068455-50807 Summe 20,600,000,0020,6020,60 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei04125 32,500,000,0032,5032,5068455-50807 Summe 32,500,000,0032,5032,50 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 1.083,070,000,00997,181.083,0768455-40803 Summe 1.083,070,000,00997,181.083,07 Richtlinie Teilhabe04490 5,590,000,005,595,5968155-20805 2,060,000,001,482,0668255-10805 44,220,000,000,9244,2268355-00805 2,030,000,000,002,0368455-90805 Page 21 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 42,510,000,000,5342,5168555-80805 1.226,180,000,00564,321.226,1868655-70805 Summe 1.322,580,000,00572,841.322,58 Förderung der sozialen Arbeit04510 1.708,370,000,00425,621.708,3768401-90803 6,000,000,006,006,0054755-60805 191,410,000,00191,41191,4168470-80806 Summe 1.905,780,000,00623,021.905,78 Familienförderung04710 321,140,000,00321,14321,1468456-30803 465,780,000,00465,78465,7868152-80804 600,210,000,00600,21600,2168452-50804 Summe 1.387,120,000,001.387,121.387,12 Investitionen, Behindertenhilfe04730 19,440,000,000,0019,4489155-80805 1.372,310,000,0021,601.372,3189255-70805 376,600,000,00102,19376,6089355-60805 64,840,000,000,0064,8489455-50805 Summe 1.833,190,000,00123,791.833,19 Page 22 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Investitionen Teilhabe04731 802,260,000,00802,26802,2688355-80805 9,300,000,009,309,3089255-70805 232,430,000,00232,43232,4389355-60805 Summe 1.043,990,000,001.043,991.043,99 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 04821 69,140,000,000,0069,1468654-80810 Summe 69,140,000,000,0069,14 Jugendpauschale Sachsen04910 10.095,230,000,0010.095,2310.095,2363354-50804 Summe 10.095,230,000,0010.095,2310.095,23 Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960 0,550,160,000,000,7111956-60804 554,880,000,00554,88554,8863354-50804 0,00845,170,00845,17845,1763356-30804 1.415,100,000,001.415,101.415,1068454-30804 0,0065,820,0065,8265,8268456-10804 755,720,000,00755,72755,7268654-10804 Summe 2.726,25911,160,003.636,703.637,41 Page 23 of 49 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 07433 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 26,930,000,0026,9326,9368453-40804 2.347,380,000,002.347,382.347,3868454-30804 Summe 2.374,310,000,002.374,312.374,31 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 04981 157,630,000,00157,63157,6368401-20806 Summe 157,630,000,00157,63157,63 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 1.884,430,000,001.884,431.884,4368652-40808 Summe 1.884,430,000,001.884,431.884,43 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430 63,500,000,0063,5063,5068452-60808 Summe 63,500,000,0063,5063,50 Ausbildungszuschuss Altenpflege07353 670,160,000,00666,17670,1668170-10806 Summe 670,160,000,00666,17670,16 Page 24 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 07433 -0,730,005,080,004,3568322-80806 Summe -0,730,005,080,004,35 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte07441 0,710,005,350,006,0668322-80806 Summe 0,710,005,350,006,06 Soziale Betreuung Flüchtlinge07721 9.264,890,000,009.264,899.264,8963351-50810 Summe 9.264,890,000,009.264,899.264,89 Integrative Maßnahmen07722 20,000,000,0020,0020,0068669-90203 683,070,000,0066,42683,0763351-50810 2.602,170,000,002.473,812.602,1768451-30810 Summe 3.305,230,000,002.560,233.305,23 Förderung der Chancengleichheit07810 14,440,000,0014,4414,4463352-40810 60,470,000,0060,4760,4768153-40810 541,150,000,00541,15541,1568452-20810 732,710,000,00732,71732,7168453-10810 Page 25 of 49 Schwangerschaftsberatung09080 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 1.348,760,000,001.348,761.348,76 Weltoffenes Sachsen08300 145,330,000,00145,33145,3363354-20810 1.579,080,000,001.579,081.579,0868654-80810 Summe 1.724,410,000,001.724,411.724,41 Förderung von Freiwilligendiensten08841 247,7946,210,00294,00294,0068451-60502 2.091,69460,170,001.385,402.551,8768455-40803 136,510,000,00136,51136,5168451-30810 Summe 2.475,99506,380,001.815,912.982,37 Verbraucherinsolvenzberatung09000 1.196,790,000,00896,541.196,7968456-30803 188,230,000,00188,23188,2368605-30803 Summe 1.385,020,000,001.084,781.385,02 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050 12.221,050,000,004.541,2012.221,0589353-60806 Summe 12.221,050,000,004.541,2012.221,05 Page 26 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Schwangerschaftsberatung09080 507,460,000,00507,46507,4663302-80804 3.872,270,000,003.872,273.872,2768401-70804 Summe 4.379,730,000,004.379,734.379,73 Summe 70.904,901.417,546.390,6360.435,4678.713,07SMS Page 27 of 49 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMUL LTV, staatlicher Hochwasserschutz02192 3.543,295.314,940,008.858,238.858,2389109-60904 1.520,002.280,000,003.800,003.800,0089110-30904 1.990,240,007.960,955,309.951,1889101-10910 Summe 7.053,537.594,947.960,9512.663,5222.609,41 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 0,000,0057,590,0057,5988382-30910 0,000,00209,15209,15209,1589282-20910 1.666,140,000,000,001.666,1488303-41530 Summe 1.666,140,00266,74209,151.932,88 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 0,000,0042,3640,4642,3663383-50910 0,000,001,031,031,0368683-10910 0,000,00222,83222,83222,8388383-20910 Summe 0,000,00266,22264,31266,22 Kulturlandschaftsprogramm03212 39,200,000,000,0039,2068301-50909 Page 28 of 49 3.200,930,000,003.195,583.200,9389393-30903 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 39,200,000,000,0039,20 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 03217 23,910,0070,980,0094,8968301-50909 Summe 23,910,0070,980,0094,89 Ökologische Waldmehrung03470 23,120,0069,370,0092,4968301-50909 Summe 23,120,0069,370,0092,49 Wasserwirtschaft05520 162,840,000,00162,84162,8468693-40903 Summe 162,840,000,00162,84162,84 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 1.165,951.748,930,00151,722.914,8888701-00904 747,480,000,0077,03747,4888303-41530 Summe 1.913,441.748,930,00228,743.662,37 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 1.478,180,000,001.470,581.478,1886393-90903 Page 29 of 49 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 3.200,930,000,003.195,583.200,9389393-30903 23.131,510,000,0020.579,3523.131,5189396-00903 Summe 27.810,620,000,0025.245,5227.810,62 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 130,680,000,00215,22215,2268697-00903 47,910,000,000,0078,9088397-10903 36,630,000,0060,3360,3389297-00903 Summe 215,220,000,00275,55354,45 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 711,660,000,00504,41711,6688316-91530 Summe 711,660,000,00504,41711,66 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 59,310,000,0059,3159,3163387-60903 546,840,000,00546,84546,8488387-30903 52,990,000,000,0052,9988393-50903 250,000,000,00250,00250,0089187-30903 17,250,000,000,0017,2588316-91530 Summe 926,390,000,00856,15926,39 06031 Page 30 of 49 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 473,160,000,000,00473,1688303-41530 Summe 473,160,000,000,00473,16 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 28,500,000,0028,5028,5088388-20903 Summe 28,500,000,0028,5028,50 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 0,000,00218,34218,34218,3467601-60913 0,010,000,070,090,0968571-00913 27,800,00669,03696,84696,8489371-80913 Summe 27,820,00887,45915,26915,26 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000,003.505,500,003.505,5067652-40908 Summe 0,000,003.505,500,003.505,50 Technische Hilfe für das Programm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08431 104,390,00193,87285,15298,2642871-20913 77,970,00144,790,00222,7653471-30913 111,380,00206,8443,02318,2254771-80913 Page 31 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 293,730,00545,50328,16839,24 TH Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-13 Polen/Tschechien 08480 0,000,0077,8177,8177,8167601-60908 0,000,00299,37299,37299,3767602-50908 Summe 0,000,00377,18377,18377,18 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 08690 123,590,000,00123,59123,5968683-60903 Summe 123,590,000,00123,59123,59 LuE - Teil A08701 1,450,001,643,093,0989201-20909 Summe 1,450,001,643,093,09 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 73,2416,370,0089,6189,6188310-50903 15,6923,530,004,0239,2189301-20904 Summe 88,9339,900,0093,63128,82 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 Page 32 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 15,160,000,0015,0015,1668679-20903 71,400,000,0071,4071,4068691-60903 185,450,000,00155,68185,4589379-10903 Summe 272,010,000,00242,08272,01 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 526,940,001.580,820,002.107,7668301-50909 Summe 526,940,001.580,820,002.107,76 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 36,770,00110,320,00147,0968301-50909 Summe 36,770,00110,320,00147,09 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/201508750 114,030,000,00114,03114,0368658-70903 366,24549,360,00896,20915,6068601-30904 Summe 480,27549,360,001.010,231.029,63 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 08770 221,64332,460,000,00554,1189301-20904 Summe 221,64332,460,000,00554,11 Page 33 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 122,410,000,00122,41122,4168375-90903 28,520,000,0028,5228,5268675-60903 Summe 150,930,000,00150,93150,93 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 87,100,000,0087,0887,1068661-20903 Summe 87,100,000,0087,0887,10 Maßnahmekatalog Bienenzucht08802 75,240,0075,2450,89150,4868641-70903 Summe 75,240,0075,2450,89150,48 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 233,910,000,00144,11233,9189379-10903 Summe 233,910,000,00144,11233,91 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 1.014,931.522,400,001.816,772.537,3389301-20904 Summe 1.014,931.522,400,001.816,772.537,33 Page 34 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 08916 0,460,690,000,001,1568301-60904 0,000,003,450,003,4568303-30909 Summe 0,460,693,450,004,60 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 08917 6.392,620,0019.177,870,0025.570,4968301-50909 Summe 6.392,620,0019.177,870,0025.570,49 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 08918 853,301.279,950,000,002.133,2668301-60904 0,000,006.375,650,006.375,6568303-30909 2,413,6218,100,0024,1368603-00909 Summe 855,721.283,576.393,750,008.533,04 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 08920 2.381,160,000,000,002.381,1668301-80903 Summe 2.381,160,000,000,002.381,16 Summe 54.312,9513.072,2541.292,9745.781,72108.817,41SMUL Page 35 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMWA ÖPNV-Förderung01010 0,0011.973,080,0011.973,0811.973,0889101-80704 0,003.203,190,003.203,193.203,1989102-70704 0,001.352,670,001.352,671.352,6789103-60704 5.703,610,000,004.623,895.703,6189107-20704 2.088,913.538,460,005.627,365.627,3689111-60704 1.405,762.381,250,003.787,013.787,0189325-10712 Summe 9.198,2722.448,650,0030.567,2031.646,92 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 -11,411.471,300,001.459,891.459,8988343-30706 Summe -11,411.471,300,001.459,891.459,89 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 01032 0,00188,260,00188,26188,2688331-50712 Summe 0,00188,260,00188,26188,26 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 1,765,190,006,956,9511902-80706 Page 36 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 394,590,000,00382,98394,5988315-70706 226,260,000,0082,80226,2688317-50706 0,0014.984,450,0014.027,8714.984,4588343-30706 2.591,610,000,002.591,612.591,6188376-30706 1.857,360,000,001.822,361.857,3688304-31530 Summe 5.071,5714.989,640,0018.914,5820.061,21 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 01041 217,360,000,00217,36217,3688315-70706 0,002.213,580,002.213,582.213,5888343-30706 139,820,000,00139,82139,8288304-31530 Summe 357,182.213,580,002.570,762.570,76 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 01042 0,0015.388,580,0015.388,5815.388,5888343-30706 38.977,210,000,0038.977,2138.977,2188304-31530 Summe 38.977,2115.388,580,0054.365,7954.365,79 Förderung Schmalspurbahnen01170 36,750,000,0036,7536,7563707-10704 309,660,000,00309,66309,6689109-00704 Summe 346,410,000,00346,41346,41 Page 37 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Förderung der beruflichen Weiterbildung01411 421,450,002.758,61731,193.180,0668666-50720 Summe 421,450,002.758,61731,193.180,06 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 200,800,00803,200,001.004,0068666-50720 Summe 200,800,00803,200,001.004,00 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 671,440,002.685,751.301,213.357,1868666-50720 Summe 671,440,002.685,751.301,213.357,18 JobPerspektive Sachsen01415 866,620,003.466,483.301,464.333,1068666-50720 Summe 866,620,003.466,483.301,464.333,10 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 01441 382,400,002.044,76729,502.427,1668666-50720 Summe 382,400,002.044,76729,502.427,16 Gründungsberatung - ESF 2014-202001442 Page 38 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 0,000,001.127,10614,801.127,1068666-50720 Summe 0,000,001.127,10614,801.127,10 Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443 111,720,0073,88185,60185,6091601-20707 110,640,0073,16183,80183,8088466-50720 Summe 222,360,00147,04369,40369,40 ESF-Technologieförderung 2014 bis 202001491 521,730,002.070,041.725,892.591,7768666-50720 Summe 521,730,002.070,041.725,892.591,77 HORIZON-Prämie01910 17,950,000,0017,9517,9568610-80703 Summe 17,950,000,0017,9517,95 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 02025 19,270,000,0018,8219,2789204-60703 Summe 19,270,000,0018,8219,27 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 Page 39 of 49 208,420,001.220,541.428,961.428,9689101-40720 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 0,000,00410,00410,00410,0089302-10720 Summe 0,000,00410,00410,00410,00 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 35,980,00341,5261,50377,5068607-70720 Summe 35,980,00341,5261,50377,50 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 0,000,005.483,915.163,575.483,9168601-30720 Summe 0,000,005.483,915.163,575.483,91 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 350,970,001.403,891.754,861.754,8689301-20720 Summe 350,970,001.403,891.754,861.754,86 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 0,000,00591,00591,00591,0088401-30720 Summe 0,000,00591,00591,00591,00 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014- 2020 02154 Page 40 of 49 Gründung und Wachstum05100 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 208,420,001.220,541.428,961.428,9689101-40720 Summe 208,420,001.220,541.428,961.428,96 FRL Tourismus02590 763,990,000,00712,65763,9968551-90703 Summe 763,990,000,00712,65763,99 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041 503,77503,770,00917,451.007,5368371-70703 0,610,61-0,020,001,2089210-80703 27.614,1127.614,110,0028.184,1055.228,2289271-40703 3.701,153.701,150,006.032,207.402,3089371-30703 Summe 31.819,6331.819,63-0,0235.133,7563.639,25 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 1.957,270,000,001.775,591.957,2768301-20703 Summe 1.957,270,000,001.775,591.957,27 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 05083 14,910,000,0014,9114,9189302-80707 Summe 14,910,000,0014,9114,91 Page 41 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Gründung und Wachstum05100 0,060,000,000,000,0611902-50703 299,660,000,00299,66299,6666202-60703 Summe 299,720,000,00299,66299,72 GRW-Infra05261 45,0045,000,0018,9590,0068671-40703 3.870,103.870,100,003.915,927.740,1988371-50703 Summe 3.915,103.915,100,003.934,877.830,19 Einzelbetriebliche Projektförderung06570 236,200,001.889,671.316,852.125,8768611-10720 Summe 236,200,001.889,671.316,852.125,87 Verbundprojektförderung06580 4.236,570,000,000,004.236,5768610-80703 1.967,160,0015.736,5611.190,2817.703,7168611-10720 Summe 6.203,720,0015.736,5611.190,2821.940,28 Schaufenster Elektromobilität06690 203,980,000,000,00203,9868352-00703 1.204,600,000,000,001.204,6089252-70703 Summe 1.408,580,000,000,001.408,58 Page 42 of 49 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie06810 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Technologietransferförderung06700 91,170,00729,38820,55820,5568611-10720 Summe 91,170,00729,38820,55820,55 EEN Saxony06710 147,000,000,000,00147,0068610-80703 Summe 147,000,000,000,00147,00 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 69,700,000,000,0069,7068610-80703 Summe 69,700,000,000,0069,70 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 154,170,001.233,37335,061.387,5468611-10720 Summe 154,170,001.233,37335,061.387,54 Digitale Offensive Sachsen (DiOS)06800 169,460,000,0017,50169,4688353-70703 Summe 169,460,000,0017,50169,46 Page 43 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie06810 1.335,780,000,00248,501.335,7889205-50703 Summe 1.335,780,000,00248,501.335,78 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 06910 236,300,000,00236,30236,3068610-90707 Summe 236,300,000,00236,30236,30 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 07401 5,440,000,000,005,4468609-20707 Summe 5,440,000,000,005,44 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 74,000,000,000,0074,0068606-50707 Summe 74,000,000,000,0074,00 Summe 106.760,7492.434,7444.142,80182.669,47243.338,29SMWA Page 44 of 49 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMWK Studentenwerke, Wohnheimplätze00530 6.469,670,000,006.469,676.469,6768562-71207 Summe 6.469,670,000,006.469,676.469,67 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 1.053,240,004.257,96729,865.311,2068560-91207 Summe 1.053,240,004.257,96729,865.311,20 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 98,820,00409,18508,00508,0068560-91207 Summe 98,820,00409,18508,00508,00 RL Forschung InfraPro02181 279,650,001.118,56843,211.398,2168574-21203 1,560,006,237,797,7989474-91203 Summe 281,210,001.124,79851,001.406,00 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen02182 790,070,003.160,283.950,353.950,3572851-41422 Page 45 of 49 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 790,070,003.160,283.950,353.950,35 Projekte im Bereich der Forschung06510 4.036,230,000,001.409,954.036,2368570-61203 216,470,000,00206,35216,4789470-31203 Summe 4.252,700,000,001.616,294.252,70 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 06620 3.222,780,0011.285,510,0014.508,2989473-01203 Summe 3.222,780,0011.285,510,0014.508,29 Landesgraduiertenförderung06730 565,840,000,00372,79565,8468121-11207 Summe 565,840,000,00372,79565,84 Kulturräume07590 75,770,000,0075,7775,7768260-61205 6,630,000,006,636,6368660-21205 36,940,000,0036,9436,9489160-31205 24,750,000,0024,7524,7589460-01205 Summe 144,100,000,00144,10144,10 Page 46 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 73,200,000,0067,6573,2068103-31207 0,0041,760,002,8841,7668153-21207 Summe 73,2041,760,0070,53114,96 Wiedereinstiegsstipendien07630 172,730,000,00122,99172,7368151-41207 Summe 172,730,000,00122,99172,73 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 3.084,700,000,003.084,703.084,7063301-81205 252,410,000,00252,41252,4163302-71205 Summe 3.337,110,000,003.337,113.337,11 Bildende Kunst - neu08071 183,330,000,00183,33183,3368601-41205 60,000,000,0060,0060,0068656-81205 Summe 243,330,000,00243,33243,33 Darstellende Kunst und Musik08072 450,000,000,00450,00450,0063356-21205 424,250,000,00424,25424,2568557-81205 809,730,000,00809,73809,7368656-81205 Page 47 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 1.683,980,000,001.683,981.683,98 Film08073 1.055,190,000,001.055,191.055,1968656-81205 Summe 1.055,190,000,001.055,191.055,19 Literatur08074 58,000,000,0058,0058,0063357-11205 102,300,000,00102,30102,3068656-81205 Summe 160,300,000,00160,30160,30 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 76,590,000,0076,5976,5963356-21205 166,670,000,00166,67166,6788356-91205 Summe 243,260,000,00243,26243,26 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 93,000,000,000,0093,0068656-81205 Summe 93,000,000,000,0093,00 Internationale Zusammenarbeit08140 7,290,000,007,297,2968180-01202 Page 48 of 49 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/06713Fördermittel 2016 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 7,290,000,007,297,29 Studienbegleitprogramm - STUBE08310 20,000,000,0020,0020,0068701-91207 Summe 20,000,000,0020,0020,00 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 2,410,007,240,009,6689456-21207 Summe 2,410,007,240,009,66 Summe 23.970,2241,7620.244,9721.586,0344.256,95SMWK Page 49 of 49 06-06713 06-06713 Anlage 1 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 06-06713 Anlage 2 06-06713 Anlage 3 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 2016-10-26T15:12:00+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes