STAATSMIMSTB^IUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
23a.0141.51/8653

Dresden,2,. Oktober 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/6741
Thema: Haushaltsstrukturkonzepte in den Kommunen des Freistaates
 Sachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
In welchen Kommunen des Freistaates Sachsen wurde im Jahr 2015
ein Haushaltsstrukturkonzept gemäß § 72 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO
aufgestellt?

In keiner Kommune wurde 2015 ein Haushaltsstrukturkonzept im Sinne der
Fragestellung aufgestellt.

Frage 2:
In welchen Kommunen des Freistaates Sachsen wurde im Jahr 2015
ein Haushaltsstrukturkonzept gemäß § 72 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO
ausgeführt?

Frage 3:
Auf der Grundlage welcher Sachverhalte wurden die unter Ziffer 1 genannten
 Haushaltsstrukturkonzepte jeweils aufgestellt?

Zusafime/ffassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:

Entfallt, i

MitJFrei/indlichen Grüßen

^rkus Ulbil

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
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Verkehrsanbindung;
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3. 6, 7, 8, 13

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Buck-Str. 2 oder 4 melden.


		2016-10-24T10:12:47+0200
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