STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Bartl, Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: 616747 Thema: Mitarbeiterlnnenbefragung im Vollzug des Freistaates Sachsen zum betrieblichen Gesundheitsmanagement Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: lst es zutreffend, dass seit geraumer Zeit in den sächsischen Justizvollzugsanstalten eine Mitarbeiterbefragung zum betrieblichen Gesundheitsmanagement läuft und wenn ja, wer ist der Veranlasser bzw. Auftrag ge be r fü r d iese llll ita rbe iterbefrag u n g ? Ende April 2016 startete das Projekt ,,Ein nachhaltig wirksames Betriebliches Gesundheitsmanagement in sächsischen Justizvollzugsanstalten" unter der Leitung von Herrn Dr. Berger, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Das Vorhaben umfasst nicht nur die Erhebung (Mitarbeiterbefragung) der Fähigkeit zur Arbeitsbewältigung - dargestellt im Work Ability lndex - und zugehöriger Umstände (körperliche, psychische und soziale Leistungsfähigkeit, berufliche Qualifikation , Arbeitsplatzgemeinschaft [Werte, Führung] sowie Arbeitsorganisation und -gestaltung), sondern mündet auch in eine durch Vorschläge von Herrn NETII\ttrjlÞrlw Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E-KLR-3249/1 6 Dresden, 3. November 2016 Ël I ilntË WANDEL HINTER GITTERN 3OO Jahre 0eftingnis Walriheim 300 lahre sächsìsche Vollzugsqrschicht€ Hausanschrlft: Sächslsches Staatsministerlum der Justlz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost i¡ber Deutsche Post 01 095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverblndung: Zu erre¡chen mit Straßenbahnlinien 3,6,7, I, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hosp¡talshaße 7 Dr. Berger angeregte Umsetzung von Maßnahmen zum Betrieblichen Gesund- zusansrürer'ktronischsisni€rresowjs Íi#,Ji"#îi:?iï'äxfi ïiÌi:.:*'. seitel von3 o;{1,"åì",äfl"u0"#jlälål*n*n' www.egvp.de STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN tilI Nët¡Êlw heitsmanagement (BGM) auf der Basis eines begleitenden Projektmanagements. Die Befragung wurde in den Anstalten von Mitte August bis Mitte September 2016 durchgeführt. Zu den notwendigen Vorarbeiten zählten unter anderem eine datenschutzrechtliche Prüfung sowie eine Beteiligung der örtlichen Personalräte. Nach $ 5 der Rahmen-Dienstvereinbarung Gesundheitsmanagement in der Justiz erfolgt die Durchführung des Projektes im Einvernehmen mit den Dienststellen durch das Staatsministerium der Justiz als Unterstützungsleistung nach $ 6 der Rahmen-Dienstvereinbarung . Frage 2: Welche Justizvollzugsanstalten im Freistaat Sachsen sind in dieses Projekt integriert und durch und nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der einzubeziehenden JVAs? F[rr das Projekt sind aus Kostengründen vier Justizvollzugsanstalten ausgewählt worden. Dabei handelt es sich um die Justizvollzugsanstalten Dresden, Chemnitz und Waldheim sowie um die Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen. Die Auswahl erfolgte anhand der Krankenstände der letzten Jahre. Frage 3: Welche bisherigen Ergebnisse hat die lllitarbeiterbefragung erbracht bzw. wie ist der Stand des Projektes? An der Mitarbeiterbefragung haben sich je nach Anstalt 53 bis 64 Prozent der Bediensteten beteiligt. Die zum Teil sehr ausführlichen Antworten werden derzeit ausgewertet. Die Fertigstellung des ersten Berichtes (für die JVA Dresden) ist für Mitte November 2016 geplant . Anschließend wird es Sitzungen in den Anstalten geben, in denen Maßnahmen zur Behebung der diagnostizierten Defizite vorgeschlagen werden. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUNI DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN lcEi-NË¡# w Frage 4: Welchem Venvendungszweck dient die besagte Mitarbeiterbefragung generell und welche Maßnahmen zur Auswertung und zu geplanten Schlussfolgerungen beabsichtigt das Staatsministerium der Justiz? Mit der Mitarbeiterbefragung sollen wesentliche Aspekte der Arbeitssituation und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit der Befragten in den vier Anstalten erhoben werden. Die Befragung erfolgt in anonymisierter Form. Es ist sichergestellt, dass eine personenbezogene Erhebung bzw. Auswertung der Antworten nicht möglich ist. Ein mit dem Projekt angestrebtes grundlegend angelegtes Gesundheitsmanagement soll dazu beitragen, die Krankenstände zu reduzieren und die Leistungsfähigkeit in den Justizvollzugsanstalten zu erhöhen. lm Projektmanagement ist eine Fachkonferenz vorgesehen, die Nutzen für die nicht am Projekt beteiligten Anstalten bringen soll. Mit freundlichen Grüßen&z Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2016-11-04T14:39:45+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes