SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 Poststelle® sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) SK.KÖDresden , f . Februar 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/676 Thema: Motto der Versammlung am 10.01. Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkungen der Dresdner Morgenpost vom 08.01.2015 heißt es im Artikel „Dresden lädt zur Mega-Demo...“ unter anderem: „Peinlich: das noch am Dienstag unter anderem von Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) gehandelte Motto der Veranstaltung „Wir sind eine Stadt, ein Land, ein Volk“ wurde klammheimlich fallen gelassen.““ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Ist die Behauptung zutreffend, dass seitens der Staatsregierung oder ihrer Minister das oben benannte Motto zwischenzeitlich als Motto der Versammlung am 10.01. auf dem Neumarkt angestrebt worden war bzw. gegenüber Dritten verlautbart wurde? Frage 2: Wenn ja, warum und zu welchem Zeitpunkt wurde dieses Motto fallen gelassen und durch das Motto „Für Dresden, für Sachsen - für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog im Miteinander“ ersetzt? Zusammenfassende Antwort auf die Frage 1 und 2: Die Veranstaltung am 10.01.2015 trug den Titel „Für Dresden, für Sachsen -für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog im Miteinander“, der am 07.01.2015 veröffentlicht wurde. Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden Seite 1 von 2 www.sachsen.de SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN ln jeder Planungsphase einer Veranstaltung gibt es verschiedene Titelentwürfe. Mit freundlichen Grüßen Dr. Fritz Jaeckel Seite 2 von 2