STAATSM11M1STBR1UM
DES INNERN

Freistaat

SACtiSETN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50110464

Dresden, (| . November 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/6762
Thema: Gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei (grenzüber

schreitend) 3. Quartal 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen bzw. Tschechien geplant? (Bitte Angaben
 für das 3. Quartal 2016).

Die geplanten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dar
gestellt.

Dienststelle Partner Anzahl
Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 19
Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik
Polizeidirektion Görlitz Tschechische Republik

Republik Polen
trinationale Streifen

14
12

Polizeidirektion Zwickau Jschechische Republik

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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DES 11WBR1N

Freistaat

SACHSEN

Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn ja durch
wen?

Die abgesagten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt.

Dienststelle

Polizeidirektion Chemnitz

Polizeidirektion Dresden

Polizeidirektion Görlitz

Polizeidirektion Zwickau

Anzahl

0

Absage durch:

1 seitens der sächsischen Polizei

8 seitens der polnischen Polizei

1 seitens der sächsischen Polizei

Frage 3:
Welche Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
Poli^eidienststellen gemeinsame Streifen im 24-Stundenbetrieb durch?

Gei#ein^ame Streifen im 24-Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch.

Mit

Ma

reijndlichen Grüßen

kus Ulbic

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		2016-11-09T09:57:06+0100
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