STAATSM1N1STE^1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0141.51/8639

Dresden,a . Oktober 2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/6791
Thema: Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz für Asylsuchende im Objekt
 Adalbert-Stifter-Weg 25 in 09131 Chemnitz

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Seit wann wird die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende im Objekt
 Adalbert-Stifter-Weg 25 in 09131 Chemnitz durch die Malteser
Werke gGmbH betrieben?

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen
Anfrage Drs.-Nr. 6/3958 verwiesen.

Frage 2:
Welche Kapazität (wie viele Plätze für Asylsuchende) hatte die Erstaufnahmeeinrichtung
 für Asylsuchende im Objekt Adalbert-Stifter-Weg
25 in 09131 Chemnitz jeweils zu welchen Zeitpunkten?

Aus der Fragestellung ist nicht ersichtlich, zu welchen konkreten Zeitpunkten
 die jeweilige Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz, Adalbert-
Stifter-Weg, erfragt ist.

Aus der Anlage ist eine monatliche Aufstellung der Kapazitäten seit Januar
2015, jeweils zum Monatsende, ersichtlich. Es wird darauf hingewiesen,
dass in der Aufstellung auch die vom Deutschen Roten Kreuz und der
Volkssolidarität betriebenen temporären Kapazitäten (Container und Zelte)
enthalten sind.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Frage 3:
Welche Vereinbarungen wurden zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Betreiber
 (Malteser Werke gGmbH) zur Höhe der Vergütung der durch die Malteser
Werke gGmbH bei der Betreibung der unter Ziffer 1 genannten Erstaufnahmeeinrichtung
 zu erbringenden Leistungen getroffen (bitte insbesondere Pauschal-
Vergütung, Vergütung je vorgehaltenem Platz, Vergütung je tatsächlich belegtem
Platz, Tagessatz für die Verpflegung je untergebrachtem Asylbewerber, Kilometer
-Pauschale für Transport der Asylbewerber nennen)?

Es wird auf die berichtigte Antwort der Staatsregierung auf die Frage 2 der Kleinen Anfrage
 l^rs.-Nr. 6/3958 vom 5. September 2015 verwiesen. Es wird darum gebeten, der
Frage^tellqfln nicht öffentlich die Antwort vollständig zu übergeben. Auf die Nichtöffentlichkeft
 istyfexplizit hin zuweisen.

Mit freundlichen Grüßen

l

Markus Ulbif

Anlage

Seite 2 von 2



Drs.-Nr. 6/6791
Anlage zu Frage 2

Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz, Adalbert-Stifter-Weg

Jahr

2015

2016

Monat*
Januar

Februar
März

April
Mai

Juni
Juli

August
September
Oktober
November

Dezember
Januar
Februar
März

April
Mai
Juni
Juli

August
September

Kapazität*
770
770
770
748
770
798

1.248
820
820
970
985
985
985

1.045
630
630
630
570
570
570
570

* jeweils zum Monatsende
** einschließlich der vom DRK und von der Volkssolidarität zwischenzeitlich

betriebenen temporären Kapazitäten (Container und Zelte)


		2016-11-01T10:44:21+0100
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