Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
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Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/6804 
Thema: Braunkohle in der Lausitz (LEAG) 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wurde der von EPH bestätigte Erhalt von Arbeitsplätzen bei 
LEAG bis mindestens zum Jahr 2020 mit Zusagen über Fördermittel
 (Bundes- bzw. Landesfördermittel) begleitet? 

Frage 2: Falls Frage 1 positiv beantwortet wird, wie hoch sind diese 
Fördermittel und an welche Bindefrist und welche Voraussetzungen
 ist die Förderung geknüpft? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 

Der von EPH bestätigte Erhalt von Arbeitsplätzen bei LEAG bis mindestens 
zum Jahr 2020 wurde nicht mit Zusagen über Fördermittel (Bundes- bzw. 
Landesfördermittel) begleitet. 

Frage 3: Ist der Staatsregierung bekannt, inwieweit ein Abbau von Arbeitsplätzen
 bei der LEAG über 2020 hinaus zu erwarten ist 
und gibt es Konzepte wie dieser gegebenenfalls, wirtschaftlich
 sinnvoll und sozial verträglich zu gestalten ist? 

Der Staatsregierung ist nicht bekannt, ob ein Abbau von Arbeitsplätzen bei 
der LEAG zu erwarten ist. 

Mit freundlichen Grüßen 

~ 
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!!jSACHsEN 
Der Staatsminister 

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		2016-10-27T08:45:43+0200
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