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Freistaat

SACHSE1N

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0141 ^ 1/8666

Dresden November 2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/6809
Thema: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende im Objekt Wohnhotel
 Kappet in Chemnitz

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
In welchem Zeitraum wurde die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende
 im Objekt Wohnhotel Kappet in Chemnitz durch die Volkssolidarität
 betrieben?

Das Objekt Wohnhotel Kappel in Chemnitz wurde im Zeitraum vom
4. Juli 2014 bis zum 30. Juni 2016 durch die Volkssolidarität, Stadtverband
Chemnitz e. V. betrieben.

Frage 2:
Welche Kapazität (wie viele Plätze für Asylsuchende) hatte die Erstaufnahmeeinrichtung
 für Asylsuchende im Objekt Wohnhotel Kappel
in Chemnitz jeweils zu welchen Zeitpunkten?

Aus der Fragestellung ist nicht ersichtlich, zu welchen konkreten Zeitpunkten
 die jeweilige Kapazität des Objektes Wohnhotel Kappel in Chemnitz,
erfragt wird.

Aus der Anlage ist eine monatliche Aufstellung der Kapazitäten seit Januar
2015 bis Juni 2016, jeweils zum Monatsende, ersichtlich.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3. 6. 7. 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Frage 3:
Welche Vereinbarungen wurden zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Betreiber
 (Volkssolidarität) zur Höhe der Vergütung der durch die Volksolidarität bei
der Betreibung der unter Ziffer 1 genannten Erstaufnahmeeinrichtung zu erbringenden
 Leistungen getroffen (bitte insbesondere Pauschal-Vergütung, Vergütung
 je vorgehaltenem Platz, Vergütung je tatsächlich belegtem Platz, Tagessatz
für die Verpflegung je untergebrachtem Asylbewerber, Kilometer-Pauschale für
Transport der Asylbewerber nennen)?

Es wird auf die berichtigte Antwort der Staats reg ierung auf die Frage 2 der Kleinen Anfrage
 prs.-Nr. 6/3664 vom 5. September 2016 verwiesen.

Es vj'^d gebeten, der Fragestellerin nichtöffentlich die Antwort vollständig zu übergeben
./^uf die Nichtöffentlichkeit ist explizit hinzuweisen.

Mit ffeLfridlichen Grüßen

MaYkus Ulb.ic

Anlage

Seite 2 von 2



Drs.-Nr. 6/6809
Anlage zu Frage 2

Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtung im Objekt Wohnhotel Kappel in Chemnitz

Jahr

2015

2016

Monat*

Januar
Februar
März
April
Mai

Juni
Juli
August
September
Oktober
November
Dezember

Januar
Februar
März

April
Mai
Juni

Kapazität
173
286
345
345
345
365
365
370
370
350
350
350
350
350
350
350
350
350

jeweils zum Monatsende


		2016-11-09T09:48:04+0100
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