SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTlZ Kleine Anfragen des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: 6/6833 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/6834 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/6835 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/6836 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/6837 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleinen Anfragen wie folgt: Vorbemerkung: Die Fragestellungen der Kleinen Anfragen {Drs.-Nrn.: 6/6833 bis 6/6837) sind in Bezug auf die ordentliche Gerichtsbarkeit, die Verwaltungsgerichtsbarkeit , die Finanzgerichtsbarkeit, die Sozialgerichtsbarkeit und die Arbeitsgerichtsbarkeit jeweils inhaltsgleich. Aus diesem Grund wird die Beantwortung der vorgenannten Kleinen Anfragen in einem Antwortschreiben zusammengefasst. Seite 1 von 3 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de" Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E-KLR-3372/16 Dresden, ~f . November 2016 ~ 1 ,'., 1 ~ ... ~ WANDEL HINTER GITIERN 300 Jahre Gefängnis Waldheim 300 Jahre sächsische Vollzuqsqeschichce Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www justiz.sachsen de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 "Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter wwwegvp de Frage Drs.-Nr.: 6/6833: STAATSMlNISTERlUM DER JUSTIZ ~SACHsEN 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 6/6834: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 6/6835: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand versetzt worden? Seite 2 von 3 Frage Drs.-Nr.: 6/6836: STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 6/6837: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand versetzt worden? Die Anzahl der in den jeweiligen Jahren in den Ruhestand eingetretenen bzw. versetzten Richterinnen und Richter kann der als Anlage beigefügten Tabelle entnommen werden. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage 1 Übersicht Seite 3 von 3 Anlage Ordentliche Gerichtsbarkeit Jahr Eintritt in den Ruhestand aufgrund Versetzung in den Ruhestand auf Antrag Erreichen der Altersgrenze (Frage 1) vor Erreichen der Altersgrenze und aufcirund Dienstunfähicikeit (Fraqe 2) 2000 2 6 2001 1 1 2002 3 4 2003 2 1 2004 3 2 2005 3 2 2006 4 4 2007 5 3 2008 7 1 2009 6 1 2010 4 1 2011 4 1 2012 7 2 2013 1 2014 7 1 2015 6 3 Finanzgerichtsbarkeit Jahr Eintritt in den Ruhestand aufgrund Versetzung in den Ruhestand auf Antrag Erreichen der Altersgrenze (Frage 1) vor Erreichen der Altersgrenze und aufqrund Dienstunfähigkeit (Frage 2) 2000 2001 2002 2003 1 2004 2005 1 2006 2007 2008 1 2009 2010 2011 2012 1 2013 2014 2015 Seite 1 von 3 Arbeitsgerichtsbarkeit Jahr Eintritt in den Ruhestand aufgrund Versetzung in den Ruhestand auf Antrag Erreichen der Altersgrenze (Frage 1) vor Erreichen der Altersgrenze und aufgrund Dienstunfähiokeit (Fraoe 2) 2000 2001 2002 2003 2004 2005 1 2006 1 2007 2008 1 2009 2 2010 1 2011 1 2012 2013 2014 2015 2 Verwaltungsgerichtsbarkeit Jahr Eintritt in den Ruhestand aufgrund Versetzung in den Ruhestand auf Antrag Erreichen der Altersgrenze (Frage 1) vor Erreichen der Altersgrenze und aufi:irund Dienstunfähii:ikeit (Frai:ie 2) 2000 1 2001 1 2002 2003 2004 1 2005 2006 2007 2008 1 2009 2010 1 2011 2012 2013 1 2014 1 2015 Seite 2 von 3 Sozialgerichtsbarkeit Jahr Eintritt in den Ruhestand aufgrund Versetzung in den Ruhestand auf Antrag Erreichen der Altersgrenze (Frage 1) vor Erreichen der Altersgrenze und aufgrund Dienstunfähigkeit (Frage 2) 2000 2001 2002 1 2003 2004 1 2005 2006 2 2007 2008 2009 1 2010 2011 2012 2013 2014 1 2015 Seite 3 von 3 KA6-6833 bis 6-6837 Anlage zu KA 6-6833 bis 6-6837 2016-11-15T09:02:44+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes