STAATSM1M1STBR1UM
DES INNERN

Freistaat

SACtiSETN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
33-0141.50/10493

y^Dresdeny7/7November 2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/6859
Thema: Nachfrage zu Drs. 6/6577 - Neonazistisches "Ostsächsisches

Sportfest" Quitzdorf

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

"Auf eine Anfrage des Journalisten Mathias Meisner im Zusammenhang
 mit dem ,0stsächsischen Sportfest' in Quitedorf antwortete der
Account ,PolizeiSachsen' am 18. September 17:45 Uhr per Twitter ,Polizei
 war vor Ort, u. a. Personalien aufgenommen.'"

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie ist die Diskrepanz zwischen der Twitter-lnformation der Polizei
Sachsen und der Antwort auf Frage 4 der o. g. Kleinen Anfrage zu erklären
, nach der keine Personalienfeststellungen stattgefunden haben
?

Frage 2:
Auf welcher Informationsbasis hat wer den genannten Tweet im Namen
 der Polizei Sachsen abgesetzt?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

In einem Telefonat zwischen dem Social-Media-Team (SMT) der sächsisehen
 Polizei und der Pressestelle der Polizeidirektion Görlitz hinsichtlich
der Anfrage des in der Vorbemerkung genannten Journalisten kam es möglicherweise
 zu einem Verständnisfehler, der jedoch nicht mehr nachvollzogen
 werden kann. Auf dieser Basis erfolgte der Tweet durch das SMT. Im
Weiteren wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen
 Anfrage Drs.-Nr. 6/6577 verwiesen.

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7. 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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Freistaat

SACHSEN

Frage 3:
Welcher Art waren die durch die Polizei vor Ort durchgeführten Kontrollen am
17. September am Quitzdorfer See?

Frage 4:
In welchem konkreten Zeitraum war die Polizei vor Ort und wann wurden Kontrollen
 durchgeführt? (bitte genaue Uhrzeiten angeben)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4:

Das Veranstaltungsobjekt wurde im Zeitraum vom 17. bis zum 18. September 2016 um
07:15 Uhr, 08:13 Uhr, 10:10 Uhr, 10:31 Uhr, 11:11 Uhr, 11:24 Uhr, 14:08 Uhr, 16:03
Uhr, 19:52 Uhr, 22:51 Uhr, 23:20 Uhr, 00:01 Uhr, 00:36 Uhr und 05:18 Uhr durch Funkstreifenwagen
 der Polizeidirektion Görlitz von außen kontrolliert.

Frage 5:
Habejfj die eingesetzten Beamten vor Ort Kinder und Jugendliche beim Schusswaffcfjfigebrauch
 beobachtet und wenn ja: wieso wurde nicht eingeschritten?

Die ^ inge^fetzten Beamten haben keine Kinder und Jugendliche beim Schusswaffengebrauch
 ^beobachtet.

Mit 1'reun^llichen Grüßen

Markus Ulbig

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		2016-11-14T10:22:46+0100
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