STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZlALES UND 
VERBRAUC~ERSC~UTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, 
Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/6868 
Thema: Familienpass 2015 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: 
Wie viele Anträge auf einen Familienpass wurden im Jahr 2015 gestellt
? (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen und kreisfreien Städten) 

Frage 2: 
Wie viele Anträge wurden abgelehnt und was waren wesentliche Ablehnungsgründe
? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 2: 

Die Staatsregierung führt keine Statistik über Antragstellung und Ablehnung 
des Familienpasses des Freistaates Sachsen, da die Beantragung und Ablehnung
 des Familienpasses in den Kommunen erfolgt. Frühere Abfragen 
bei den kommunalen Einrichtungen ergaben, dass statistische Erfassungen 
nicht oder nur lückenhaft erfolgen. Eine Verpflichtung zur statistischen Erfassung
 beste:ht für die Kommunen nicht. Demzufolge hat die Staatsregierung 
auch keine Kenntnis über wesentliche Ablehnungsgründe. 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
41-0141.51-16/1021 

Dresden, 
/(, .November 2016 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 o 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 


		2016-11-17T13:30:36+0100
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