STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZIALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 \ 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6907 Thema: Haushalt 2013/2014 - Kapitel 0805, Titel 68458 Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 2013/2014 unter o.g. Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o.g. Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o.g. Haushaltstitel ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Die Fragen eins bis drei werden in zusammengefasster Form in den als Anlage beigefügten Tabellen beantwortet. Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Verwendung der Auszahlungen geprüft? Die Verwendungsnachweisprüfung erfolgt auf der Grundlage des Sächsischen Haushalts- und Zuwendungsrechts, insbesondere nach der Sächsischen Haushaltsordnung und den betreffenden Verwaltungsvorschriften wie die Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung Die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Durchwahl Telefon +49 351 564-54905 Telefax +49 351 564-54909 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) GL-0141.51-16/1026 Dresden, tS November 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 O 01097 Dresden Besucheradresse: Bautzner Straße 19a 01099 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMINISTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ und den Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften. Frage 5: Waren im Rahmen der Überprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im Einzelfall verfahren? Die bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt geprüften Verwendungsnachweise der Zuwendungen aus dem Haushaltstitel 68458, Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau der Haushaltsjahre 2013/2014 ergaben keine Beanstandungen. Die Verwendungsnachweisprüfungen für die Projekte der Antragsteller -Landesfrauenrat Sachsen e.V., -Sächsischer Landfrauenverband e.V. und -Landesstelle für Frauenbildung und Projektberatung in Sachsen befinden sich derzeit noch in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen aKö~ Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage zur Kleinen Anf~ge 6/6907 - Fragen 1 bis 3 ------ 1 - Haushalt 2013/2014- Kapitel 0810, Titel 68452 Förderung der Gleichberechtigung - + -- - von Mann und Frau - - - Empfänger Bezeichnung beantragte Zuwendungs- Auszahlung der Maßnahme Zuwendg. betrag (EUR) Frauenförderwerk Dresden e_ V_ "PC-Sommer-Colleqe 2013" 800,00 800,00 800.00 Frauenbildungshaus Dresden e. V. "Vernetzung und Publikation von frauengeschichtlichen Forschungsergebnissen" Projektphase 1 12.000,00 12.000,00 12.000,00 Kreative Werkstatt Dresden e. V. "Kunstsequenzen" Einblicke in die Arbeitswelten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Dresdner Künstlerinnen Frauenzentrum Fraueninitiative Bautzen e. V. "Durchstarten statt Abwarten" 15.000.00 15_000.00 15.000,00 Landfrauenverein Boxberc:i/O.L.e. V. Betreuunq von Frauen im ländlichen Raum 600,00 600,00 600,00 Männernetzwerk Dresden e. V. "Aufbruch traditioneller und Förderung moderner 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Rollenvorstelluno von Männern" Frauen- und Mädchengesund- heitszentrum MEDEA e. V. "Bewusst altern - Angebote für Frauen zur aktiven 13.000,00 13.000,00 13.000,00 Gestaltunq der zweiten Lebenshälfte" Landkreis Görlitz Queere Filme für Queere Menschen! - eine Queere 700,00 0,00 0,00 Seminarfilmreihe in Göltiz Stadt Weißwasser Vereinbarkeit von Anaehöriqenofleoe und Beruf 90,00 0.00 0.00 Stadt Görlitz FrauenSicht - Aktionen rund um den Frauentag 2013 896.00 896.00 896.00 Stadt Bautzen "Frauen In Führunqsoositionen" Wanderausstelluna 4.000,00 4.000.00 4.000.00 Fraueninitiative Torgau Integrativer Familientag In Torgau-West - Eine kulinarische Kurzreise - 800,00 0,00 0,00 Erntedankfest SaxTeKo Sächsische Technologie "Berufsbegleitende Seminare, Workshops für Unternehmerinnen, Führungskräfte und mithelfende 0,00 0,00 Eheoartner in kleinen und mittleren Unternehmen" 5.000,00 Frauenzentrum "Regenbogen" e. V. "Girls and Bovs Dav 2013- Alle Weqe stehen mir frei" 4.720,00 0.00 0.00 Frauenkulturzentrum e. V. "Uber Stock und Stein - ein lnkluslonsoroiekl" 4.895,00 1.701 ,60 1.701 ,60 Stadtverwaltung Freiberg "Kalender über Sächsische Frauen" 2.000,00 0,00 0,00 "Frauen für Frauen" Ortsring Zwickau "Weiterführung des Kommunikations- zentrums zur Stärkung und Mobilisierung individueller Fähigkeiten und 4.710,36 4.710,35 4.710,35 Kompetenzen für die Gleichstellung von Frau und Mann" Landkreis Leipzig "Verwaltest Du noch oder genderst du schon? - Gleichstellungsarbeit zwischen Formalie, Innovation und 2.736,40 2.736,40 2.736,40 1 oersönlichen Standounkten" Wegweiser e. V. WenDo-Kurs "Selbstbehauptung und Selbstverteidigung für Frauen nach Gewalterfahrungen im Kontext 694,00 694,00 694,00 häuslicher Gewaltuno und Stalkino Frauenforum Südraum Leipzig e. V. 12. Frauenmesse "Frauen in Beweounq" 959,15 959,15 959,15 MONALiesA e. V. Geschlechterpolitische und kulturelle Bildung für Frauen 2.790,00 2.790,00 2.790,00 Frauenkultur e. V. Leim-in "Weqe in Eiqenregie - Frauen heute" 15.000,00 15.000.00 15.000,00 Louise-Otto-Peters-Gesellschaft e. V. "20 Jahre Louise-Otto-Peters-Gesellschaft" 800.00 800,00 800.00 Stadtverwaltung Wurzen Vortrag ''Tanz der Hormone - keine Angst vor 240,00 0,00 0,00 Wechseliahren" Gemeinde Bennewitz "Vereinbarkeit von Pfleqe und Berur 156,00 0,00 0.00 akCente e. V. Frauenzentrum "Frauen-Stärken II" 15.000,00 15.000.00 15.000,00 "Aktiv ab 50" e. V. "Frauen in die Kommunalootillk 8.219,00 5.996,00 5.996,00 Weoweiser e. V. Flyer der Gewaltschutzprojekte ... 887,21 887,20 887.20 LEmann e. V. "7. Leioziaer Männerkulturtaae 250,00 250,00 250.00 Stadt Görlitz "Nein zu Gewalt an Frauen" 800.00 800,00 800,00 Jungen- und Männerarbeit Sachsen 'Vom Stress, männlich zu sein" 616,00 616,00 616.00 Frauenkultur e. V. Leipzig "In Eigenreaie - die Drucksache" 2.560,00 -2.560,00 2.560.00 Seite 1 Empfänger Bezeichnung beantragte Zuwendungs- Auszahlung der Maßnahme Zuwendg. betrag (EUR) Frauen- und Mädchengesund- heitszentrum MEDEA e. V. Professionalisierung der Mitarbeiterinnen und Organisation: Weiterbildung zum Thema Sexualität im 1.207,56 1.207,56 1.207,56 Alter sowie Gestaltuno und Druck von Werbematerial Frauen für Frauen e.V. Leipzig Brötchentütenaktion 2013 " Gewalt gegen Frauen kommt nicht in die Tüte" zum Internationalen Tag gegen Gewalt 1.520,00 1.520,00 1.520,00 an Frauen am 25.11 .2013 Lebenszeiten Verein für Mädchen und Frauen e.V. Internationaler Tag "Nein zu Gewalt an Frauen" Leipzig 430,00 430,00 1125.11.2013) Anna du kannst alles waoen" 430,00 MONALiesA e. V. VortraQsreihe "Frauen im Krieq" 435,00 435,00 435,00 Frauenbildungshaus Dresden e. V. Publikation: Ich schreibe mein Leben 4.622,00 4.622.00 4.622.00 Landkreis Leiozia Dokumentation 17./18. Landeskonferenz 1.278,00 1.278,00 1.278,00 Louise-Otto-Peters-Gesellschaft e. V. Herstelluno Faltblatt g51 .35 951,35 951,35 LRA SACHS.SCHWEIZ-OSTERZGEBIRGE, Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Landkreis Görlitz Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 2.297,45 Landkreis Meißen Gleichstellungsbeauftragte Öffentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 2.835,10 2.835,10 Landkreis Mittelsachsen Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Landeshauptstadt Dresden Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 LRA Erzgebirgskreis Gleichstellungsbeauftragte Öffentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Stadt Chemnitz Gleichstellungsbeauftragte Öffentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten Und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Landratsamt Leipzig Gleichstellungsbeauftragte Öffentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Stadt Leipzig Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 2013 171.363 03 152.07.5 71 151 .37316 MONALiesA e. V. Geschlechterpolitische und kulturelle Bildung für Frauen 9.679,00 0,00 0,00 Fraueninitiative Bautzen e. V. Durchstarten - statt Abwarten 15.000.00 15.000,00 15.000.00 Frauen für Frauen OrtsrinQ Zwickau Weiterführunq Kommunikationszentrum 4.715 64 4.715.64 4.715.64 Männernetzwerk Dresden e. V. Väterbildunasanoebote - 2014 15.000.00 15.000.00 15.000.00 FrauenBildunCJsHaus e. V. Vemetzunq und Publikation v„ . Proiektohase 2 15.000.00 15.000.00 15.000,00 akCente e. V. Frauenzentrum Lila Villa Frauen-Stärken III 15.000,00 15.000,00 15.000,00 MEDEA Bewusst altern - 2014 15.000.00 15.000.00 15.000,00 Frauenkultur e. V Auf dem Weg. Oder: Keine Angst vor klugen Frauen und 15.000,00 15.000,00 15.000,00 Männern Dresdner Sezession 89 e. v. 25. Jubiläum der Dresdner Sezession 89. e. V. 2.200.00 2.175,00 2.175,00 Kreative Werkstatt e. V. Musenatlas 13.750 00 0 00 0.00 Seite2 Empfänger Bezeichnung beantragte Zuwendungs- Auszahlung der Maßnahme Zuwendg. betrag (EUR) Aktiv 50 e. V. Frauen in die Kommunalpolitik 6.000,00 5.996,00 5.996,00 "Sowieso" Frauen für Frauen Broschüre "Häusliche Gewalt - Sexualisierte Gewalt - 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Wahrnehmen-Informieren-Handeln" Kreative Werkstatt e. V. Handschriften junger Künstlerinnen 3.995,00 3.995,00 3.995,00 Stadtverwaltuno Görlitz "Frauen + Arbeit = Gerechtiokeit?! 1.360.00 1.344.00 1.344,00 Frauenförderwerk Dresden e. V. PC-Ubungswerkstatt 2014 1.600,00 1.590,00 1.590,00 Fraueninitiative Toroau Lasst uns was tun - Hilfe zur Selbsthilfe 660.00 0,00 0.00 Netzwerk Lebensoersoektiven e. V. Workshoo für Junoen "Berufs- und Lebensolanuno" 480.00 480.00 480,00 Landkreis Nordsachsen Lavoul und Druck Broschüre 2.800,00 0.00 Frauenhilfe Chemnitz e. V. Aktion "Mut schöofen" zum Tao d.er Gerechliokeit 1.220.00 1.220.00 1.220,00 Stadt Wurzen Seminar "Frauen· und Männerberufe - gleiches Geld für 142,00 129,00 92,37 ;oleichwertiae Arbeit?" Verein zur Förderun11 der Beschäftiauna in der Reaion e. V. "FAN - Frauen ans Netz" 1.756,00 1.756,00 1.756,00 Verein Land-Frauen Mittelsachsen "Frauen hinterlassen Souren - im LK MS" 4.000,00 4.000,00 4.000.00 Landfrauenkreisverein Görlitz e. V. "Landfrauen aktivieren für GleichstellunQ - BlldunQ - Netz 3.339.00 3.339,00 3.339,00 Louise-Otto-Peters-Gesellschaft HerauSQabe der Louise-Peters-Jahrbuches IV 2.540,00 2.540.00 2.540,00 akCente e. V. Frauenzentrum Lila Villa Nationale Vorbereitungskonferenz zur Weltfrauen- 5.000,00 5.000,00 5.000,00 konferenz 2016 In Kalhmandu/Neoal prima donna frauenmusik Leipzig e. V. Mädchen-Band-Workshop "Mädchen können laut sein" 720,00 0,00 0,00 lorima donna frauenmusik Leiozi11 e. V. Workshoo "Sinoen & Selbstwer"/o 1, 120,00 0.00 0,00 prima donna frauenmusik Leipzig e. V. Frauen in der Leipziger Musikszene - 4.300,00 0,00 0,00 Dokumentarfilmoroiekt mit Juaendlichen LK Vootlandkreis Theaterstück "Die Wortlose" 855.00 0,00 0.00 Frauenkulturzentrum e. V. Über Stock und stein - Frauen Qehen ihren Weo III" 3.230.00 0.00 0.00 Frauenkultur e. V "Ohne Frauen ist kein Staat zu machen" 4.920.00 1.305,61 1.305.61 Landesfrauenrate. V. Durchführung einer Befragung zum Berufseinstieg junger 3.000,00 2.880,00 2.880,00 Frauen Stadt Bautzen Erstellung der Evaluation des Projektes "Mentoring für 1.600,00 0,00 0,00 weibliche Führunaskräfte ln Bautzen ... MEDEA Erstellung und Druck Broschüre "Gesund in der 2. 1.554,10 0,00 0,00 Lebenshälfte" Gemeinde Bennewltz Beratunastreff für Einelternfamilien 168.00 0.00 0.00 Landkreis Meißen Fachtaauna "Sexismus im Alltaa •.. „ 1.689.00 1.689.00 1.367, 16 J_andeshauptstadt Dresden Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Landkreis Görlitz Gleichstellungsbeauftragte 1 Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 2.781,00 2.781 ,00 Stadt Chemnitz Gleichstellungsbeauftragte Offentllchkeitsarbeit , gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 2.000,00 Seile 3 Empfänger Bezeichnung beantragte Zuwendungs- Auszahlung der Maßnahme Zuwendg. betrag (EUR) LRA Erzgebirgskreis Gleichstellungsbeauftragte Öffentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 2.974,25 2.974,25 Landkreis Mittelsachsen Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Landkreis Meißen Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 2.600,00 Stadt Leipzig Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 3.000,00 3.000,00 LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 1.760,50 1.760,50 1.760,50 Landkreis LeipzigGleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 3.000,00 0,00 0,00 Landkreis Nordsachsen Gleichstellungsbeauftragte Offentlichkeitsarbeit, gleichstellungs-politische Aktivitäten und Maßnahmen der Gleichstellungsbeauftragten 330,00 330,00 330,00 2014 209.483,24 162.000,00 160.241,53 Gesamt 380.846,27 314.075,71 311 .614,69 Seile 4 Anlage zur Kleinen Anfrage 6/6907 • Fragen 1 bis 3 Kapitel / Titel Richtlinie Jahr 0805 / 68458-6 07820 - Frauenpolitische Maßnahmen 2013 Alle Beträge dieser Liste sind in TEUR angegeben. Fördervorhabensident, bearbeitende Stelle Leistunosemofänoer Fördervorhabensbezeichnung 2013142 622 Landesfrauenrat Sachsen e. V. Dachverbandsarbeit des Landesfrauenrates Sachsen e. V. für das Haushaltsjahr 2013 2013143 622 Sächsischer Landfrauenverband e.V. Beratung und Unterstützung von Frauen und Mädchen bei der Projekt *Bewältigung der strukturellen Veränderungen im ländlichen Raum mit dem Ziel, Bleibeperspektiven aufzuzeigen und eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen* 2013144 622 FrauenBildungsHaus Dresden e. V. Projekt *Landesstelle für Frauenbildung und Projektberatung in Sachsen* Summen der aufgeführten Einzelfördervorhaben Datum Erstbewilliouno Bewilligte Mittel gesamt 19.02.2013 57,05 19.02.2013 60,00 22.02.2013 75,00 Anzahl FV mit AuszahlunQen: 3 Gesamtsumme bewilligte Mittel 192,05 Mittel für das ausoewählte Jahr Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel 58,60 57,05 58,60 60,00 60,00 60,00 75,00 75,00 75,00 Mittel für das ausQewählte Jahr Summe Summe Summe beantragte bewilligte ausgezahlte Mittel Mittel Mittel 193,60 192,05 193,60 Anlage zur Kleinen Anfrage 6/6907 - Fragen 1 bis 3 Parameter der aufrufenden Standardrecherche: Kapitel / Titel Richtlinie Jahr 0805 / 68458-6 07820 - Frauenpolitische Maßnahmen 2014 Alle Beträge dieser Liste sind in TEUR angegeben. Fördervorhabensident, bearbeitende Stelle Leistungsempfänger Fördervorhabensbezeichnung 2013163 622 Landesfrauenrat Sachsen e. V. Projekt *Ausbau der Dachverbandsarbeit des Landesfrauenrates Sachsen e. V. für das Jahr 2014* 2014164 622 Sächsischer Landfrauenverband e.V. Projekt 2014 *Beratung und Unterstützung von Frauen und Mädchen bei der Bewältigung der strukturellen Veränderungenim ländlichen Raum mit dem Ziel, Bleibeperspektiven aufzuzeigen und eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöQlichen* 2014171 622 FrauenBildunasHaus Dresden e. V. Projekt *Landesstelle für Frauenbildung und Proiektberatuna in Sachsen* Summen der aufgeführten Einzelfördervorhaben Datum Erstbewilliauna Bewilligte Mittel gesamt 12.02.2014 60 .. 00 12.02.2014 60,00 17.02.2014 75,00 Anzahl FV mit Auszahlungen: 3 Gesamtsumme bewilligte Mittel 195,00 Mittel für das ausaewählte Jahr Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel 60,00 60.00 60,00 60,00 60,00 60,00 75,00 75,00 75,00 Mittel für das ausaewählte Jahr Summe Summe Summe beantragte bewilligte ausgezahlte Mittel Mittel Mittel 195,00 195,00 195,00 2016-11-30T14:06:26+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes