STAATSMlNlSTF.RlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6912 Thema: Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0810, Titel 63351 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 2015/2016 unter o. g. Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller /Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o. g. Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller /Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o. g. Haushaltstitel ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller /Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Verwendung der Auszahlungen geprüft? Frage 5: Waren im Rahmen der Überprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im Einzelfall verfahren? Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12.0141.51-16/1040 Dresden, }7 November 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Eine zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5 ergibt sich aus der Anlage. Mit freundlichen Grüßen ~~ara Anlage - Auflistung der Einzelfallvorhaben 2015/2016 - 0810/633 51 Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage zur Drs. 6/6912 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Thema: Haushalt 2015/2016- Kapitel 0810, Titel 63351 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur soz. Betreuung ausländischer Flüchtlinge Drucksache: 6/6912 HH-Jahr 2015 Förderrichtlinie 07721 - soz. Betreuung Flüchtlinge Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ 2015377, 542 Landkreis Mittelsachsen noch kein Soziale Betreuung Verwendungsnachweis Flüchtlinge 263,372 186,658 186,658 vorliegend 1 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ in T€ in T€ 2015374, 542 anhand des eingereichten Landkreis Nordsachsen Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete teilweise Klärung mit LK, Sachausgaben teilweise mit SMS zum Soziale Betreuung entsprechen Punkt V. Nr. 7 Frau Umgang mit der Flüchtlinge 316,974 219,414 219,414 der RL Ja Bräunig Problematik 2 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort ZU Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ in T€ 2015304, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Landkreis Görlitz gern. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Nachfrage beim Sachausgaben Zuwendungserstempfänger Soziale Betreuuung von entsprechen Punkt V. Nr. 7 Frau , anschließend Flüchtlingen 585,854 238,828 238,828 der RL Ja Bräunig Einzelfallprüfung 3 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßig- . keiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ 2015338, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL Vogtlandkreis - abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Soziale Betreuung von der Flüchtlingen 241,386 241,386 241,386 RL Nein 4 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2015294, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben Nachforderung Formular wurden die FM eingesetzt Verwendungsnachweises Landeshauptstadt - Personalausgaben nur beim Dresden gern. Punkt IV. Nr. 2 der RL Zuwendungsempfänger; -abgerechnete Vervollständigung der Sachausgaben mangelhaften Soziale Betreuung von entsprechen Punkt V. Nr. 7 Frau Nachweislisten durch den Flüchtlingen 1120,629 271,987 271,987 der RL Ja Dollase Zuwendungsempfänger 5 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ 2015283, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt Landkreis Sächsische - Personalausgaben nur Schweiz-Osterzgebirge gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben Soziale Betreuung von entsprechen Punkt V. Nr. 7 Flüchtlingen 279,262 279,262 279,262 der RL Nein 6 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ in T€ 2015351, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur gern. Punkt IV. Nr. 2 der RL Landkreis Meißen -abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Soziale Betreuung von der Flüchtlingen 378,906 279,871 279,871 RL Nein 7 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ 2015363, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Kreisfreie Stadt Chemnitz gern. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben Soziale Betreuung von entsprechen Punkt V. Nr. 7 Flüchtlingen 410,156 288,640 288,640 der RL Nein 8 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015400, 542 Landkreis Görlitz noch kein Verwendungsnachweis Rückkehrberatung 30,163 30,163 30,163 vorliegend 9 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ in T€ in T€ 2015395, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Vogtlandkreis gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL -abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Rückkehrberatung 30,486 30,486 30,486 der RL Nein 10 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ in T€ 2015368. 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Landkreis Leipzig gern. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben Soziale Betreuung entsprechen Punkt V. Nr. 7 Flüchtlinge 321,921 315,190 315,190 der RL Nein 11 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2015353, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt Erzgebirgskreis - Personalausgaben nur gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben Soziale Betreuung von entsprechen Punkt V. Nr. 7 Flüchtlingen 539,651 332,362 332,362 der RL Nein 12 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015405, 542 Landkreis Nordsachsen anhand des eingereichten Verwendungsnachweises Rückkehrberatung 33,270 33,270 33,270 nicht explizit prüffähig 13 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015402, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben Landkreis Sächsische wurden die FM eingesetzt Schweiz-Osterzgebirge - Personalausgaben nur gern. Punkt IV. Nr. 2 der RL -abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Rückkehrberatung 35,270 35,270 35,270 der RL Nein 14 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ in T€ 2015401, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Landkreis Meißen gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Rückkehrberatung 35,346 35,346 35,346 der RL Nein 15 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2015392, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt Kreisfreie Stadt Chemnitz - Personalausgaben nur gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Rückkehrberatung 36,454 36,454 36,454 der RL Nein 16 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ 2015350, 542 anhand des eingereichten Landkreis Bautzen Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur gern. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben Soziale Betreuung von entsprechen Punkt V. Nr. 7 Flüchtlingen 366,219 366,219 366,219 der RL Nein 17 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2015352, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Landkreis Zwickau gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben Soziale Betreuung von entsprechen Punkt V. Nr. 7 Flüchtlingen 572,862 397,154 397,154 der RL Nein 18 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015404, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Landkreis Leipzig gern. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Rückkehrberatung 39,807 39,807 39,807 der RL Nein 19 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2015393, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Erzgebirgskreis gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Rückkehrberatung 41 ,976 41,976 41,976 der RL Nein 20 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015394, 542 Landkreis Mittelsachsen noch kein Verwendungsnachweis Rückkehrberatung 45,929 45,929 45,929 vorliegend 21 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ 2015399, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Landkreis Bautzen gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Rückkehrberatung 46,252 46,252 46,252 der RL Nein 22 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015396, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Landkreis Zwickau gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Rückkehrberatung 50,158 50,158 50,158 der RL Nein 23 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2015366, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Kreisfreie Stadt Leipzig gern. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben Soziale Betreuung von entsprechen Punkt V. Nr. 7 Flüchtlingen 2024,700 603,343 603,343 der RL Nein 24 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ 2015403, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben wurden die FM eingesetzt - Personalausgaben nur Kreisfreie Stadt Leipzig gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL - abgerechnete Sachausgaben entsprechen Punkt V. Nr. 7 Rückkehrberatung 76,199 76,199 76,199 der RL Nein 25 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ in T€ 2015398, 542 anhand des eingereichten Verwendungsnachweises unter den speziellen Gesichtspunkten: - für welche Vorhaben Nachforderung Formular wurden die FM eingesetzt Verwendungsnachweises Landeshauptstadt - Personalausgaben nur beim Dresden gem. Punkt IV. Nr. 2 der RL Zuwendungsempfänger; - abgerechnete Vervollständigung der Sachausgaben mangelhaften entsprechen Punkt V. Nr. 7 Frau Nachweislisten durch den Rückkehrberatung 83,690 83,690 83,690 der RL Ja Dollase Zuwendungsempfänger 26 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ Summen der aufgeführten Mittel für das HH-Jahr 2015 in T€ Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe FRL 07721 für das HH- Jahr 2015 beantragte bewilligte ausgezahlte Mittel Mittel Mittel 8.006,894 4.605,314 4.605,314 27 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort ZU Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ HH-Jahr 2016 2016183, 542 Verwendungsnachweis liegt noch nicht vor Erzgebirgskreis FöMi Rückkehrberatung 101,863 101,863 101,863 Erstbewilligt 2016186, 542 Verwendungsnachweis liegt noch nicht vor Landkreis Zwickau FöMi Rückkehrberatung 102,363 102,363 102,363 Erstbewilligt 2016132, 542 Kreisfreie Stadt Leipzig Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 1091,369 1091,369 1091,369 Erstbewilligt noch nicht vor 2016140, 542 28 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ Landeshauptstadt Dresden Verwendungs- Soziasle Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 1167,896 1167,896 1167,896 Erstbewilligt noch nicht vor 2016193, 542 Verwendungs- Kreisfreie Stadt Leipzig nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 168,886 168,886 168,886 Erstbewilligt noch nicht vor 2016187, 542 Landeshauptstadt Verwendungs- Dresden nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 182,899 182,899 182,899 Erstbewilligt noch nicht vor 29 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2016125, 542 Landratsamt Bautzen Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 377,371 377,371 377,371 Erstbewilligt noch nicht vor 2016131, 542 Landkreis Nordsachsen Verwendungs- Sozaile Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 439,141 439,141 439,141 Erstbewilligt noch nicht vor 2016139, 542 Landkreis Mittelsachsen Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 448,055 448,055 448,055 Erstbewill igt noch nicht vor 30 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 20161291 542 Landkreis Leipzig Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 479,461 479,461 479,461 Erstbewilligt noch nicht vor 20161331 542 Landkreis Görlitz Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 492,750 492,750 492,750 Erstbewill igt noch nicht vor 31 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 201 6119,542 Vogtlandkreis Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 496,660 496,660 496,660 Erstbewilligt noch nicht vor 2016126,542 Landkreis Meißen Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 520,055 520,055 520,055 Erstbewilligt noch nicht vor 2016128,542 Landkreis Sächsische Schweiz Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 547,719 547,719 547,719 Erstbewilligt noch nicht vor 32 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2016113,542 Kreisfreie Stadt Chemnitz Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 551,368 551,368 551,368 Erstbewilligt noch nicht vor 2016123. 542 Landkreis Zwickau Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 666,101 666,101 666,101 Erstbewilligt noch nicht vor 33 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ in T€ 2016195, 542 Verwendungs- Landkreis Nordsachsen nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 67,485 67,485 67,485 Erstbewilligt noch nicht vor 2016118, 542 Erzgebirgskreis Verwendungs- Soziale Betreuung nachweis liegt Flüchtlinge 686,945 686,945 686,945 Erstbewilligt noch nicht vor 2016190, 542 Verwendungs- Landkreis Görlitz nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 75,723 75,723 75,723 Erstbewilligt noch nicht vor 34 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ 2016185, 542 Verwendungs- Vogtlandkreis nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 79,227 79,227 79,227 Erstbewilligt noch nicht vor 2016191, 542 Verwendungs- Landkreis Meißen nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 79,919 79,919 79,919 Erstbewilligt noch nicht vor 2016194, 542 Verwendungs- Landkreis Leipzig nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 84,693 84,693 84,693 Erstbewilligt noch nicht vor 35 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2016182, 542 Verwendungs- Kreisfreie Stadt Chemnitz nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 84,732 84,732 84,732 Erstbewilligt noch nicht vor 2016192, 542 Landkreis Sächsische Verwendungs- Schweiz-Osterzgebirge nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 84,886 84,886 84,886 Erstbewilligt noch nicht vor 2016188, 542 Verwendungs- Landratsamt Bautzen nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 91,892 91,892 91,892 Erstbewilligt noch nicht vor 36 Anlage zur Drs. 6/6912 Fördervorhabensident, Antwort ZU Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Überprüfung festgestellt Wenn ja, Wenn ja, wie wurde damit Antragsteller/Empfänger Aktueller Bearbeitungsstatus Ja/Nein von wem? im Einzelfall verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ in T€ 2016184, 542 Verwendungs- Landkreis Mittelsachsen nachweis liegt FöMi Rückkehrberatung 95,434 95,434 95,434 Erstbewilligt noch nicht vor Summen der aufgeführten Mittel für das HH- Jahr 2016 in T€ Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe FRL 07721 für das HH- Jahr2016 beantragte bewilligte ausgezahlte Mittel Mittel Mittel 9.264,891 9.264,891 9.264,891 37