STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6913 Thema: Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0810, Titel 68451 Zuschüsse zur Förderung der Integration von Zuwanderern Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 2015/2016 unter o.g. Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Die beantragten Summen unter dem obigen Haushaltstitel wurden in der Anlage1 aufgelistet. Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 2015/2016 unter o.g. Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Die genehmigten Beträge kann man der Anlage 2 entnehmen. Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 2015/2016 unter o.g. Haushaltstitel ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) In der Anlage 2 sind die ausgezahlten Beträge dargestellt. Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Verwendung der Auszahlungen geprüft? Die Verwendungsnachweisprüfungen führt die Sächsische Aufbaubank durch. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Durchwahl Telefon +49 351 564-54905 Telefax +49 351 564-54909 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) DF-0141.51-16/1034 Dresden, z.,. November 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 0 01097 Dresden Besucheradresse: Bautzner Straße 19a 01099 Dresden www.sms.sachsen.de Frage 5: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ ~SACHsEN Waren im Rahmen der Überprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im Einzelfall verfahren? Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Mit freundlichen Grüßen Anlage(n) Seite 2 von 2 lt. Antraa Antragssteller Maßnatvnenbezelchnung zuwendgsf. Ausgaben ' (H. Antrag) (lnE) Z.U.M.B.A in Plauen e.V. Zur Schaftränke 11 Mädchentanz für Mädchen mit 11.988,00 08529 Plauen Migrationshintergrund Dynamo-FC Meißen e.V. Siebeneichener Str. 48a Einbindung von Flüchtlingen in das 66.606,44 01662 Meißen Vereinsleben und das Fußballspiel Landesverband Integrationsnetzwerk Sachsen e.V. Migrantenorganisationen heißen Flüchtlinge 13.515,75 Dresdner Str. 162 01705 Freital willkommen "Das Zusammenleben" e.V, Dresdner Str. 162 Ausrichtung eines Gottesdienstes zum 01705 Freital Weltfriedenstag, eines Nachbarschaftsfests 19.323,35 und eines Advent-sozialen Weihnachtsmarkts Jüdische Gemeinde zu Dresden K.d.ö .R. Beratungs- und Begleitangebote für langjährig 49.169,88 Hasenberg 1 01067 Dresden hier lebende jüdische Zuwanderer Erstellung eines viedeobasierten medienfux gGmbH Friedensstr. 23 Informationssystems zur Vermittlung von 01097 Dresden Strategien der sozialen, kulturellen und 127.560,00 organisatorischen Teilhabe In Dresden für Menschen mit Migrationshintergrund Gemeinsames musizieren, Theater spielen und Stadt Riesa Rathausplatz 1 sich künstlerisch betätigen von Kindern und 01589 Riesa Jugendlichen aus Riesa gemeinsam mit 180.000,00 gleichaltrigen Asylbewerberkindern unter fachkundiger Anleitung E+Rsle11~69A li!F leit im bestehenden Fidelio-F.-Finke-Str. 4 01326 Dresden Kurssystem des Vereins für und mit 5.265,00 Asvlbewert>em Unterstützung und Koordinierung von Soziale und Kulturelle Interessengemeinschaft e.V. Untemehmem, Institutionen und Ehrenamtlichen bei der gesellschaftlichen 38.083,24 Fr1edrich-Gottlob-Keller-Str. 34 01614 Bad Schandau lntegrationsart>eit zur besseren Einführung von Asylbewert>em in der Region Bad Schandau Projekt zur selbstbestimmten außerschulischen Auseinandersetzung von Kindern und Ländliche Erwachsenenbildung im Freistaat Sachsen e.V. Jugendlichen mit und ohne 26.607,54 Schnorrstr. 70 01069 Dresden Migrationshintergrund mit den Hintergründen und folgen der aktuellen Zuwanderung In Deutschland Lauf- und Radsportclub Mittelsachsen e.V, Integration von Migranten, Asylbewerbern und Schillerstr. 6 04758 Oschatz Ausländern in die Gesellschaft durch Teilhabe 59.167,50 an sportlicher Betätigung und am Vereinsleben Gemeinsame Entwicklung von Institut Beratung, Begleitung und Bildung e.V. Handlungsempfehlungen mit Vereinen, 112.000,00 Lange Str. 43 01796Pirna Initiativen, Verwaltungen und Behördern, um dere.n inter:kulturelle Arbeit vor Ort zu stärken lWUgGmbH Förderung der Integration von Asylsuchenden f,ußere Plauensche Straße 7 und Flüchtlingen 08056 Zwickau Kreissportbund Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e.V. Beschäftigung und Integration von Gartenstraße 24 Asybewerbern im Sportverein des Landkreises 42.000,00 01796 Pirna Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. Unterstützungsnetzwerk für und mit Domplatz5 8.098,20 04808 Wurzen Asylsuchenden im Wurzener Land Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. Unterstützungsnetzwerk für und mit Domplatz5 31.932,80 04808 Wurzen Asylsuchenden im Wurzener Land Sprachwerk e.v. Erstellung von Arbeitsmaterial für Kantorgasse 1 15.150,00 04643 Geithain Ehrenamtliche für integrative Veranstaltungen Sprachwerke.V. Kantorgasse 1 Integrative Begegnungsstätte 44.127,00 04643 Geithain Sprachwerke.V. Förderung der Integration durch bereits Kantorgasse 1 Integrierte ausländische Mitarbeiter des 39.308,80 04643 Geithain Vereins Städtepartnerschaft Leipzig - Maputo e.v. !!egegnungsstätte Frauen und Kinder aller Blumenstraße 3 Regionen 16.100,00 04105 Lelpzio Kreissportbund Landkreis Bautzen e.V. Integrative Sportfeste für Flüchtlinge und Postplatz3 7.150,00 02625 Bautzen Asylsuchende Buntes Meißen- Bündnis für Zivilcourage e.V. Integration der Esrtaufnahmeeinrichtung Rauhentalstra ße 14 7.176,22 01662 Meißen Meißen Bohnilzsch in das Meißner Leben Buntes Meißen- Bündnis für Zivilcourage e.V. Patenschaftsprojekt - Meißener Bürger Rauhentalstraße 14 übernehmen Patenschaften für einen 2.878,23 01662 Meißen Asybewerber/ -familie oder eine WG, in welcher Asvlbewerber unteroracht sind Förderung der sozialen Integration und Die Fabrik CVJM e.V. Partizipation von Personen mit Dr.-Külz-Ring 21 Migrationshintergrund und der Stärkung des 82.700,00 08468 Reichenbach gesellschaftlichen Zusammenhalts im sächsischen Vogtland druch Begegnung und koordinierte Hilfe SV Witzschdorf e.V. Integration durch Sport, Unterstützung bei Witzschdorfer Hauptstraße 34 Behördengängen, Wohnungssuche sowie mit 5.500,00 09437 Wltzschdorf Kleidersammlunaen im Verein Stadt Schlettau Information, Beratung, Unterstützung, Markt 1 Integration und Partizipation von Personen mit 22.034,00 09487 Schlettau Mlarationshintemrund Initiative Christen für Europa e.V./ICE Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten Wachwitzer Höhenweg 10 m.H. hoher Vernetzungsgrade an 57.450,00 01328 Dresden Einsatzstellen Träqern und Behö!den Monatliche Veranstaltungen bestehend aus CAMBIO e.V. i.G. Königsbrücker Str. 71 gemeinsamem Kochen, Essen und Kennenlern 16.500,00 01099 Dresden Spiele für neu angekommene Flüchtlinge und Asvlbewerber Eröffnung eines Begegnungshauses "FILOS" Förderkreis BIOTEC e.V. Gutenbergstr. 12 für Asylbewerber und Flüchtlinge, in dem alle 01705 Freital Möglich-keilen einer integrationsfördernden 223.753,15 Begenung erschlossen und umgesetzt werden können Integrationsmaßnahme, in der neben Förderkreis BIOTEC e.V. G utenbergstr. 12 Deutschunterricht ein Anteil betreuter, 16.613,20 01705 Freital gemeinnütziger Arbeit für die Stadt Freital und andere gemeinnützige Vereine erbracht wird Integrationsmaßnahme, in der neben Förderkreis BIOTEC e.V. Gutenbergstr. 12 Deutschunterricht ein Anteil betreuter, 59.979,00 01705 Freital gemeinnütziger Arbeit für die Stadt Freital und andere gemeinnützige Vereine erbracht wird Projrkt zur gemeinsamen Teilnahme von primär Kultur Aktive.V. Louisenstr. 29 Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit und 01099 Dresden ohne Integrationshintergrund zur Er1ernung 55.140,00 interkuntureller Kompetenz im gemeinsamen Umgang miteinander Stadtsportbund Dresden e.V. Tittmannstr. 39 Organisation von Nachtsportangeboten und - 01309 Dresden turnieren für Jugendliche zwischen 15 und 25 62.716,00 Jahrenmit und ohne Migrationshintergrund Niedrigschwelliges interf