STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 O 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6914 Thema: Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0810, Titel 68452 Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 2015/2016 unter o.g. Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 2015/2016 unter o.g. Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 2015/2016 unter o.g. Haushaltstitel ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Die Fragen eins bis drei werden in zusammengefasster Form in den als Anlage beigefügten Tabellen beantwortet. Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Verwendung der Auszahlungen geprüft? Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Durchwahl Telefon +49 351 564-54905 Telefax +49 351 564-54909 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) GL-0141.51-16/1033 Dresden, Z5 November 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 O 01097 Dresden Besucheradresse: Bautzner Straße 19a 01099 Dresden www.sms.sachsen.de Frage 5: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Waren im Rahmen der Überprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im Einzelfall verfahren? zusammenfassende Antwort der Fragen vier und fünf: Die Verwendungsnachweisprüfung erfolgt auf der Grundlage des Sächsischen Haushalts - und Zuwendungsrechts, insbesondere nach der Sächsischen Haushaltsordnung und den betreffenden Verwaltungsvorschriften wie die Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung und den Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften. Zum derzeitigen Stand sind die Prüfungen der Verwendungsnachweise noch nicht abgeschlossen . Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage zur Kleinen Anfrage 6/6914 - Fragen 1 bis 3 Haushalt 201512016-Kapitel 0810, Titel 68452 Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau Empfänger Bezeichnung beantragte Zuwendungs- Auszahlung der Maßnahme Zuwendg. betrag (EUR) Feministische Bibliothek MONALiesA e. V. "Frauen schreiben" - Zentrum für schreibende 14.880,00 0,00 0,00 Frauen und iunoe Autorinnen Fraueninitiative Bautzen e. V. Durchstarten statt Abwarten 15.000,00 15.000,00 15.000,00 Frauen für Frauen Ortsring Zwickau Frauen - Begegnungszentraum zur Steigerung des Selbstwertes und Selbstbewußtseins der Frauen 4.715,64 0,00 0,00 um Gleichstellung von Mann und Frau in Politik, Wirtschaft Sozialem durchzusetzen Männernetzwerk Dresden e. V. Männergesundheit - Gesundheitsförderung von 15.000,00 0,00 0,00 Männern in unterschiedlichen Lebenslaoen FrauenBildungsHaus e. V. "Vernetzung und Publikation von frauengeschicht- 15.000,00 15.000,00 15.000,00 liehen Forschunaseraebnissen - Proiektohase 3" akCente e. V. Frauen- zentrum Lila Villa "Frauen zwischen gestern und morgen" - Es kommt darauf an, die Welt weiblich zu interpretieren, um 15.000,00 15.000,00 15.000,00 sie menschlich. zu verändern akCente e. V. Frauen- zentrum Lila Villa Symposium anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Frauenzentrums LILA VILLA und weiterer 2.907,00 2.907,00 2.907,00 Frauenoroiekte in Sachsen ..•. Frauen- und Mädchengesundheits- zentrum MEDEA e. V. 20 Jahre FMGZ MRDEA - Veranstaltungsorganisation und 15.000,00 15.000,00 15.000,00 Öffentlichkeitsarbeit zum Jubiläum Frauenkultur e. V Frauen im Jahrtausendsprung Oder: Die bessere 15.000,00 15.000,00 15.000,00 Umkehr des Hinterorundes "Sowieso" Frauen für Frauen "In einem Vierteliahrhundert" 5.000.00 5.000,00 5.000,00 Frauenförderwerk Dresden e. V. "Sommercollege" und "Frauencollege" 2015 - PC- 2.660,00 2.460,00 2.460,00 Seminare und Coachino für Frauen Frauen- und Mädchengesundheits- zentrum MEDEA e. V. Layoul + Druck einer Broschüre für Frauen 960,00 960,00 960,00 "Gesund in der zweiten Lebenshälfte" Frauenförderwerk Dresden e. V. "Neue Frauenwege - Gleichstellungspolitik geht uns alle an" 676,40 878,40 878,40 GEDOK Gruppe Leipzig/Sachsen e. V. Präsentation der Wanderausstellung "Neue Bahnen 1.315,00 1.315,00 1.315,00 2015" in Sachsen Gerede-homo, bi und Irans e. V. Schaffung einer auf Dauer angelegten, profesionellen Irans-Beratungsstelle für trans- 11.905,50 0,00 0,00 Menschen ab 27 Jahre Vielfalt der Büroer e. V. Offentlichkeit für mein Enoaoement 3.555.00 3.555,00 3.555,00 Landfrauenkreisverein Görlitz e. V. "20 Jahre Frauenarbeit für den ländlichen Raum in der Oberlausitzer Grenzregion - 20 Jahre aktiv„. 2.864,40 2.864,40 2.864,40 Empfänger Bezeichnung beantragte Zuwendungs- Auszahlung der Maßnahme Zuwendg. betrag (EUR) Wegweiser e. V. Koord.- und Interventionsstelle gegen häusl. Gew. Fachtag "Häusliche Gewalt an Menschen mit Beeinträchtigung - (k)ein Tabur?! - Wie geht gute 740,00 740,00 740,00 Unterstützung? LAG Mädchen und junge Frauen in Sachsen e. V. Publikation "SINN-VOLLE Methoden für die biografische Arbeit mit Mächen und jungen Frauen" 2.527,98 2.527,98 2.527,98 Frauen für Frauen e. V. Leipzio Aktion "Mut schöpfen" 1.280,00 1.280,00 1.280,00 MEDEA Zukunftswerkstatt 1.018,00 90500 905,00 GEDoK-Gruppe "Kunst im Geso[äch" Gesorächsreibe 495,00 495,00 495,00 Kreative Werkstatt Dresden e. V. "transformation des Gewöhnlichen" (Zeitspruncil 3.275,00 3.000,00 3.000,00 Lebender leben e. V. Herausciabe eines neuen Buches "52 Dienstaoe" 1.800,00 1.800,00 1.800,00 Beoeonunoszentrum Hilda e. V. Die Kraft der Frauen - Leben im Frauendorf ... 615.00 615.00 615.00 Männernetzwerk Dresden e. V. Neuoestaltuno der Broschüre 3.280.00 3.280.00 3.280.00 FrauenBildunosHaus Dresden e. V. Frauenstadtarchiv Dresden - Frauen-Zeituno 1.396.00 1.396,00 1.396.00 Müllerhof e. V. Filmvorführuno zur Labvrintharbeit mit Frauen 422,00 422,00 422.00 Gerede-homo, bi und trans e. V. "Uneindeu.tioe Geschlechtlichkeiten" 4.500.00 4.500.00 4.500.00 Frauenförderwerk Dresden e. V. Frauenkalender 2016 "Ein Blick zurück und zwei 675,20 675,20 675,20 nach vorn" 2015 156.671,92 116.575 .• 98 116.575,98 GEDOK Gruppe Leipzig e. V. "Kunst im Gespräch" 1.280,00 1.280,00 520,00 GEDOK Gruooe Leiozio e. V. Kun.stsvmoosium zum Thema "relioi.o" 5.560.00 5.560.00 5.560.00 Müllerhof e. V. Septem mulieres - Zeitreise mit sieben starken 16.080,00 16.080,00 16.080,00 Frauen Fraueninitiative Bautzen e. V. "Dein Weg bewegt" 21.076,00 21.076,00 21.076,00 Frauenkultur e. V. Leipzig Was uns treibt, zu tun. Oder: Wer gestaltet 25.000,00 25.000,00 25.000,00 Gesellschaft Frauenförderwerk Dresden e. V. Projektleitung "AND - Alleinerziehenden Netzwerk 25.000,00 25.000,00 25.000,00 DD" FrauenBildungsHaus e. V. Kausalität zwischen Historie, Gegenwart und 15.800,00 15.800,00 15.800,00 Zukunft akCente e. V. LILA VILLA Frauen zwischen oestern und Moroen II 25.000,00 25.000,00 19.000.00 MEDEAe. V. ~ntwicklung neuer Strategien und Materialien zur 23.454,00 23.454,00 23.454,00 Frauenförderwerk Dresden e. V. Kompetenzwerkstatt lmouls - Seminiarreihe 1.360.00 1.360.00 1.360,00 VSPe.V. Vereinbarkeit von Familie und Beruf .. 25.000.00 25.000.00 9.800,00 Kreative Werkstatt Dresden e. V. "Visionen des Weiblichen" 3.400,00 3.400.00 3.400,00 Landfrauenkreisverein Görlitz e. V. Landfrauen tragen Verantwortung und vernetzen 1.176,03 1.176,00 1.176,00 Frauenprojekte Ev.-Luth. Landeskirche Sachsen Erstellung eines Buches/Reiseführer "Frauen am 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Lutherweo" FrauenBildungsHaus e. V. "Landesstelle für Frauenbildung und Projektberatung in Sachsen - Aufbau eines 150.000,00 150.000,00 150.000,00 Genderkomoetenzzentrums" Empfänger Bezeichnung beantragte Zuwendungs- Auszahlung der Maßnahme Zuwendg. betrag (EUR) Landesfrauenrat Sachsen e. V. "Ausbau der Dachverbandsarbeit des Landesfrauenrates Sachsen e. V. für das Jahr 94.090,00 94.090,00 94.090,00 .2016" LAG Junaen & Männerarbeit Sachsen e. V. Landesfachstelle Männerarbeit Sachsen 100.000.00 100.000,00 100.000.00 Sächsischer Landfrauenverband e. V. Beratungs- und Bildungsangebote für sowie gezielte Vertretung der Interessen von Frauen und Mädchen 100.000,00 100.000,00 82.500,00 Frauenförderwerk Dresden e. V. Fachtag "Fachkräftebedarf vs Minijobs? - 1.008,80 777,60 777,60 Persoektiven von Frauen auf dem Arbeitsmarkt" Fach- und Koordinierungsstelle Arbeit mit Mädchen Ausstellung "Frauen für Mädchenarbeit - 4.989,00 4.989,00 4.989,00 Pionierinnen und Weobereiterinnen in Dresden Lebendiger Leben e. V. Aufbau von Beratungsstrukturen für Frauen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen 8.320,00 7.940,00 7.940,00 GEDOK Gruppe Leipzig e. V- GEDOK Bundesmitgliederversammlung und 2.245,00 2.245,00 2.245,00 Bundeskonzert Frauenförderwerk Dresden e. V. Homepage für das Alleinerziehende Netzwerk DD 720,00 720,00 720,00 FraGes-Verein e. V. Vortragsreihe "Flucht und Asyl unter besonderer 1.698,61 1.698,61 1.566,54 Berücksichtiauna der Geschlechterverhältnisse" GEDOK Gr11nne Leiozia e. V. Proiekt: "the womens.vois" 2.267.00 2.267.00 2.267.00 Wirtschaftsfrauen Sachsen e. V. Forum der Dresdner Wirtschaftsfrauen 12.000,00 12.000,00 12.000,00 VSP e.V., Projekt Papaseiten "Väter in Sachsen, Väter im Wandel, Väter im Blick" 12.000,00 12.000,00 12.000,00 Frauenkultur e. V. Leipzig "Heute es tun.Oder.Gleichstellung ist kein 11 .819,62 11 .819,62 11 .819,62 .OoPT\.Oold1111m mnhil.o." Frauenförderwerk Dresden e. V. "Angekommen - Mütter mit Mikrationshintergrund 28.801,00 28.801 ,00 28.801,00 arbeiten" MEDEAe. V. Angebote für Frauen zur Prävention und zum 23.020,00 23.020,00 23.020,00 "'~"1117 "M f:>~„,~„ Ausländerrat Dresden e. V. Sorachtreff für Frauen 2.232.03 2.232.54 2.232,54 Ausländerrat Dresden e. V. Aufbau eines Beaeanungstreffs 16.829,60 15.146.60 15.146,60 Künstlergut Prösitz e. V. Straßengalerie Mutzschen - ein Projekt von und mit 8.000,00 7.992,00 7.992,00 Künstlerinnen Frauenkultur e. V. Leipzig Ausstattung für den neuen Frauenort: Frauen- 9.895,50 9.895,50 9.895,50 Informations- und Ben..,,nunaszentrum "FIA" Künstlergut Prösitz e. V. "KUNST! Auch gerne mit Kind" 7.200,00 7.248,91 7.248,91 LAG Mädchen und junge Frauen in Sachsen e. V. Mädchen•sein heute - Schwierigkeiten und 5.722,97 5.722,96 5.722,96 Möolichkeiten LAG Jungen- und Männerarbeit Sachsen e. V. Netzwerktreffen "Männerschutzprojekte und 2.955,50 2.955,50 2.955,50 Männerberatuna Kirchliche Frauenarbeit der Ev. Landeskireh Sachsen Die positive Kraft der Lebensmitte - ein 657,00 497,60 497,60 Gesundheitsseminar für Frauen ab 40 Empfänger Bezeichnung beantragte Zuwendungs- Auszahlung der Maßnahme Zuwendg. betrag (EUR) Wirtschaftsfrauen Sachsen e. V. Die Selbständiaen - Porträts von Chefinnen •.• 18.150,00 18.150,00 18.150,00 Wirtschaftsfrauen Sachsen e. V. WeiterbildunaszirkeJ 2016 10.200.00 10.250,00 10.250,00 DHB-Netzwerk Haushalt Nieskv Bildunasherbst im Familienzentrum 2.119,94 2.218,01 2.218,01 Kulturwerkstätten JohannesHof Binden einer Erntekrone - Wahrung trad. Bäuerl. 2.340,00 0,00 0,00 Wissens Frauen für Frauen e. V. Girlz*Space - Workshopreihe mit Mädchen* und 5.410,26 5.410,26 iunaen Frauen* bis 27 J. Künstlerqut Prösitz e. V. Beqeqnunq über Keramik 1.220,00 1.220,00 1.220,00 Wolschanka e. V. Musik. Beqeqnunq, Tanz und Handarbeit 5.000.00 0,00 0,00 Club Impuls e. V. Begegnung und Kunst - ein Projekt für Migrantinnen 4.800,00 4.800,00 4.800,00 Louise-Otto-Peters-Gesellschaft e.V. 23. Louise-Otto-Peters-Tag "Die Rechte der Frauen 2.000,00 2.000,00 2.000,00 1791 - 1866- 2016" ReaioChance e. V. Reaionen stärken und präsentieren 3.968.48 3.968.48 Arbeiterwohlfahrt KV Annaberg/ mittleres Erzgebirge e.V. Chancengleichheit und Inklusion durch Pflege von 4.215,00 4.215,00 4.215,00 Kultur und Brauchtum im Erzaebirae LAG Junaen- und Männerarbej\ Sachsen e. V. Kamoaane "Mann. ai.b dich nicht aeschJaaen" 12.036.50 11.191.00 11.191 ,00 FAIRbund e.V. Männerherz - zwischen Familie, Heimat und neuen 3.053,74 3.261,74 1.600,00 Erfahninn"n vbff in ostsachsen e.V. Kompetenzbilanzierung für am Arbeitsmarkt benachteiligte Frauen und Männer, besonders 17.300,00 0,00 0,00 Miaranten Dresdner Sezession 89 e.V. Virtuelle Präsens des Aktivpotentials der DD 11 .690,00 10.040,00 10.040,00 Sezession Vielfalt für Bürger e.V. Cafe Kauderwelsch - wir erzählen mit Händen und 4.050,00 4.050,00 4.050,00 Füßen Hörfunk- und Proiektwerkstatt Leiozia e.V. Weltmädchentaa 2016 2.997,00 2.997,00 2.997,00 Begegnungszentrum Hilda e.V. Gründung eines Netzwerkes von Künstlerinnen im 3.649,50 3.649,50 Landkreis Sächsiche Schweiz-Osterzaebirae Sächsischer Landfrauenverband e. V. Fachtagung: Den ländlichen Raum mit weiblichem Blick sehen - Gestaltungsansätze und 3.851 ,15 3.851,15 Teilhabekonzepte der Landfrauen für mehr Lebensaualität und BJeibeoersoektiven Empfänger Bezeichnung beantragte Zuwendung&· Auszahlung der Maßnahme Zuwendg. betrag (EUR) Arbeitsloseninitiative Sachsen e. V. Frauenpower - eine Multimediashow mit 750,00 anschließender Diskussionsrunde 693,00 693,00 OSTRALE Zentrum für zeitgenössische Kunst e.V. ICH - WIR - UNSERE CHANCE zur Chancengleichheit für Mädchen und jüngere Frauen 7.000,00 7.000,00 7.000,00 Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Dresden Sprachbarrieren überwinden - Worte für Frauen in 10.000,00 Notsituation 50.000,00 50.000,00 Landfrauenkreisverein Görlitz e. V. "Frauen aus unterschiedlichen Kulturen 2.146,12 2.146,12 oräsentieren ihre Traditionen" Frauen für Frauen e. V. Organisationsentwicklung - Anpassung an die Bedarfe der neuen Zielgruppe der geflüchteten 1.927,80 1.927,80 Frauen und Mädchen Kreative Werkstatt Dresden e. V. Erstellung/Druck Katalog zur Dokumentation des 3.046,50 3.046,50 Projektes "Transformation des Gewöhnlichen" VSPe. V. Väter WebAPP 11 .362,00 11.361 ,60 Dresdner Sezession 89 e.V. Zwei Salon-Abende zur Gender-Thematik 882.00 882,00 995.823,65 966.574,60 849.077,38 Grau, Diana Ausbildunasberater 5.400.00 5.400.00 5.400,00 Neubert, Gudrun laaaoädische Praxis 6.040.71 6.000.00 6.000,00 Sahl, Kerstin Herstellung und Vertrieb selbst entw. und hergest. 5.706,00 0,00 0,00 Chutnvs Windisch Vera Lebensschule für Kinder & Erwachsene 6.000,00 6.000,00 Günther Yvonne Tieroensian und Zuchtstätte 5.710,00 0.00 0.00 28.856,71 17.400,00 11.400,00 Gerede- harne, bi und trans e. V. Beratungsstelle für lsbti*Menschen in Dresden und 12.182,46 11 .541,27 11 .541,27 Ostsachsen Gerede- homo, bi und Irans e. V. Magnus Hirschfeld Tage 2016 in Sachsen 28.322,29 28.322,29 28.322,29 RosaLlnde Letozia e. V. Hirschfeld-Taae 2016 in Sachsen 43.648,11 33.010,11 33.010,11 different oeoole e. V. Hirschield-Taae 2016 in Sachsen 16.575,00 16.575.00 16.575,00 Gerede- homo, bi und Irans e. V. Schaffung einer Vemetzungs- und 6.969,37 6.969,37 6.969,37 Öffenlllchkeltsarbeitsstruktur Rosalinde Leiozio e. V. Beratuna Im Leioziaer Umland für slbti Personen 10.797, 12 10.797,12 8.421,63 LAG "Queeres Netzwerk Sachsen" e. V. Aufbau einer Fachstelle zur Umsetzung der fachlichen und politischen Vorhaben der LAG 24.656,30 24.656,30 24.656,30 Queeres Netzwerk Sachsen 2016 143.150,65 131.871,46 129.495,97 Gesamt 1.167.831,01 1.115.846,06 989.973,35 Anlage zur Kleinen Anfrage 6/6914 - Fragen 1 bis 3 Kapitel / Titel Richtlinie Jahre 0810 / 68452-2 07820 - Frauenpolitische Maßnahmen 2015 Alle Beträge dieser Liste sind in TEUR angegeben. FördeNorhabensident, bearbeitende Stelle Leistunasemofänaer FördeNorhabensbezeichnuna 2015204 622 LAG Jungen- und Männerarbeit Sachsen e. V. Projekt •Landesfachstelle Männerarbeit Sachsen• 2015196 622 FrauenBildungsHaus Dresden e. V. Projekt •Landesstelle für Frauenbildung und Proiektberatuna in Sachsen* 2015194 622 Landesfrauenrat Sachsen e. V. Projekt •Ausbau der Dachverbandsarbeit des Landesfrauenrates Sachsen e. V. für das Jahr 2015* 2015195 622 Sächsischer Landfrauenverband e.V. Projekt 2015 *Unterstützung bei der Bewältigung der Herausforderungen, die im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel von Frauen und Mädchen im ländlichen Raum zu meistern sind, insbesondere durch Beratungsleistungen, Bildungsangebote und gezielte Vertretung der Interessen dieser Frauen und Mädchen sowie deren Familien* Summen der aufgeführten EinzelfördeNorhaben Datum Mittel für das ausQewählte Jahr ErstbewilliQunQ Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Bewilligte Mittel Mittel Mittel Mittel aesamt 25.08.2015 61 ,65 61 ,65 61 ,65 61 ,65 13.02.2015 90,00 90,00 90,00 90,00 13.02.2015 90,00 90,00 90,00 83,50 13.02.2015 97,55 97,55 97,55 97,55 Anzahl FV mit Auszahlunaen: 4 Mittel für das ausaewählte Jahr Gesamtsumme Summe Summe Summe bewilligte Mittel beantragte bewilligte ausgezahlte Mittel Mittel Mittel 339.20 339,20 339,20 332,70 2016-11-30T14:07:29+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes