STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6915 Thema: Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0810, Titel 68453 Zuschüsse an soziale Einrichtungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 2015/2016 unter o. g. Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller /Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o. g. Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller /Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o. g. Haushaltstitel ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller /Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Verwendung der Auszahlungen geprüft? Frage 5: Waren im Rahmen der Überprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im Einzelfall verfahren? Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12.0141.51-16/1041 Dresden, Z~November 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 0 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Eine zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5 ergibt sich aus der Anlage. Mit freundlichen Grüßen J Barbar Anlage - Auflistung der Einzelfallvorhaben 2015/2016 - 0810/684 53 Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage zur Drs. 6/6915 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Thema: Haushalt 2015/2016- Kapitel 0810, Titel 684 53 Zuschüsse an soz. Einrichtungen Drucksache: 6/6915 HH-Jahr 2015 Förderrichtlinie 07810- Förderung der Chancengleichheit von Frau und Mann Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ inT€ 2014271,669 Arbeiter -Samariter -Bund OV Königstein/Pirna e.V. ASB Frauen- und Verwendungsnachweis wurde Kinderschutzhaus Pirna 19,260 19,260 19,260 Bewilligt noch nicht geprüft 2014269, 669 Hiliersehe Villa gGmbH Frauen- und Kinderschutzwohnung Verwendungsnachweis wurde Zittau 19,470 19,470 19,470 Bewilligt noch nicht geprüft 1 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2015261,669 Förderverein sozialer Projekte e.V. Offentlichkeitsarbeit zum Internationalen Tag *Nein, Verwendungsnachweis geprüft - teilweise zu Gewalt an Frauen* am Ausgabenermäßigung KSV Rückforderung i.H.v. 25.11.2015 1,992 1,954 1,992 Abgeschlossen festgestellt Sachsen 38,59 EUR 2014270, 669 DRK Kreisverband Auerbach e.V. Frauen- und Kinderschutzeinrichtung Verwendungsnachweis wurde Auerbach 19,680 19,680 19,680 Bewilligt noch nicht geprüft 2014266, 669 Stiftung Diakonie- Sozialwerk Lausitz Frauenshcutzhaus Domizil Verwendungsnachweis wurde Görlitz 19,680 19,680 19,680 Bewilligt noch nicht geprüft 2 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2014262,669 Wegweiser e.V. Frauen- und Verwendungsnachweis wurde Kinderschutzhaus Borna 24,333 24,333 24,333 Bewilligt noch nicht geprüft 2014264,669 Wildwasser ZWICKAUer Land e.V. Frauen- und Kinderschutzwohnungen Landkreis Zwickau (Werdau, Glauchau, Verwendungsnachweis wurde Zwickau) 31,380 28,010 28,010 Bewilligt noch nicht geprüft 3 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort ZU Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2014276,669 Frauenhilfe Chemnitz e.V. Interventions- und Koord inierungsstelle Chemnitz (IKOS Verwendungsnachweis wurde Chemnitz) 29,411 29,411 29,411 Bewilligt noch nicht geprüft 2014259,669 SOS Kinderdorf e. V. Frauen- und Kinderschutzeinrichtung Verwendungsnachweis wurde Zwickau 29,520 29,520 29,520 Bewilligt noch nicht geprüft 2014260.669 Esther-von-Kirchbach e. V. Frauen- und Kinderschutzhaus Verwendungsnachweis wurde Freiberg 30,840 30,840 30,840 Bewilligt noch nicht geprüft 4 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ in T€ 2015237, 669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Verwendungsnachweis geprüft - teilweise Team- und Fallsupervision Ausgabenermäßigung KSV Rückforderung i.H.v. Frauenschutzhaus Leipzig 0,400 0,360 0,400 Abgeschlossen festgestellt Sachsen 40,14 EUR 2014296,669 Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Radebeul Frauen- und Kinderschutzhaus Verwendungsnachweis wurde Radebeul 39,360 39,360 39,360 Bewilligt noch nicht geprüft 2014278,669 Frauenschutzhaus Bautzen e.V. Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt Oberlausitz- Verwendungsnachweis wurde Niederschlesien 40,110 40,110 40,110 Bewilligt noch nicht geprüft 5 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2014273,669 Wegweiser e.V. Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt in der Verwendungsnachweis wurde PD Westsachsen, Grimma 41,038 41,038 41,038 Bewilligt noch nicht geprüft 2014275.669 Wildwasser ZWICKAUer Land e.V. Interventions- und Koordinierungsstelle gegen häusliche Gewalt Verwendungsnachweis wurde Zwickau 44,550 44,550 44,550 Bewilligt noch nicht geprüft 6 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ in T€ in T€ 2014295. 669 Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Radebeul Beratungs- und Interventionsstelle Verwendungsnachweis wurde Readebeul 46,091 46,091 46,091 Bewilligt noch nicht geprüft 2014277,669 Frauenschutzhaus Dresden e.V. Dresdner Interventions- Verwendungsnachweis wurde und Koordinierungsstelle 47,716 47,716 47,716 Bewilligt noch nicht geprüft 7 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ in T€ 2014274,669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Koordinierungs- und Verwendungsnachweis wurde Interventionsstelle Leipzig 47,730 47,730 47,730 Bewilligt noch nicht geprüft 2014268,669 Frauenschutzhaus Bautzen e. V. Frauen- und Verwendungsnachweis wurde Kinderschutzhaus Bautzen 49,200 49,200 49,200 Bewilligt noch nicht geprüft 8 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ 2015328,669 Wegweiser e.V. Verwendungsnachweis geprüft - Offentlichkeitsrbeit zum keine Unregelmäßigkeiten Tag gegen Gewalt 0,529 0,529 0,529 Abgeschlossen festgestellt 201548. 669 Esther-von-Kirchbach e.V. Verwendungsnachweis geprüft- Team Supervision im keine Unregelmäßigkeiten Frauenschutzhaus 0,557 0,550 0,550 Abgeschlossen festgestellt 2014279,669 Chemnitz und Umgebung e.V. Täterberatungsstelle Verwendungsnachweis wurde Chemnitz 65,782 56,479 56,479 Bewilligt noch nicht geprüft 2014256, 669 Frauenhilfe Chemnitz e.V. Frauenhschutzhaus Verwendungsnachweis wurde Chemnitz 57,840 57,840 57,840 Bewilligt noch nicht geprüft 9 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015238. 669 Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Radebeul Fachtagung der Verwendungsnachweis geprüft - Interventionsstellen in keine Unregelmäßigkeiten Schwerin 27.-29.09.2015 0,080 0,064 0,064 Abgeschlossen festgestellt 201 4280, 669 Männernetzwerk Dresden e.V. ESCAPE Dresden - Beratungs- und Trainingsangebot für Täter Verwendungsnachweis wurde und Täterinnen 72,000 72,000 72,000 Bewilligt noch nicht geprüft 2014281, 669 Hiliersehe Villa gGmbH Verwendungsnachweis wurde Kobranet 73,590 73,590 73,590 Bewilligt noch nicht geprüft 10 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2014267, 669 Förderverein sozialer Projekte e.V. Frauen- und Verwendungsnachweis wurde Kinderschutzhaus Leipzig 76,120 76,095 76,095 Bewilligt noch nicht geprüft 2014255, 669 Frauenschutzhaus Dresden e.V. Frauenschutzhaus Verwendungsnachweis wurde Dresden 78,720 78,720 78,720 Bewilligt noch nicht geprüft 2014263, 669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig 1. Autonomes Frauenhaus Verwendungsnachweis wurde Leipzig 78,930 78,930 78,930 Bewilligt noch nicht geprüft 11 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort ZU bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015157,669 Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Radebeul Verwendungsnachweis geprüft - keine Unregelmäßigkeiten Supervision 0,952 0,952 0,952 Abgeschlossen festgestellt 2015156. 669 Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Radebeul Verwendungsnachweis geprüft - teilweise Fortbildung Systemisch- Ausgabenermäßigung KSV Rückforderung i.H.v. integrative Beratung 1,003 0,954 1,003 Abgeschlossen festgestellt Sachsen 48,87 EUR Summen der aufgeführten Mittel für das HH- Jahr 2015 in T€ Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe FRL 07810 für das HH- Jahr 2015 beantragte bewilligte ausgezahlte Mittel Mittel Mittel 1.087,865 1.075,016 1.075,143 12 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ in T€ inT€ HH-Jahr 2016 201 5603,669 Förderverein sozialer Projekte e.V. Verwendungsnachweis liegt Frauen- und noch nicht vor Kinderschutzhaus Leipzig 110,400 108,000 99,001 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015600,669 DRK Kreisverband Auerbach e.V. Frauen- und Verwendungsnachweis liegt Kinderschutzwohnung noch nicht vor Auerbach 20,400 20,400 0,000 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015608.669 Wegweiser e. V. Verwendungsnachweis liegt Frauen- und noch nicht vor Kinderschutzhaus Borna 30,600 30,600 20,400 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 13 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ in T€ in T€ 2015611,669 Stiftung Diakonie- Sozialwerk Lausitz Verwendungsnachweis liegt Frauen- und noch nicht vor Kinderschutzhaus Görlitz 30,600 30,600 17,850 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015605, 669 Arbeiter-Samariter-Bund OV Königstein/Pirna e.V. Verwendungsnachweis liegt Frauen- und noch nicht vor Kinderschutzhaus Pirna 31,200 31,200 10,200 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 2016357. 669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Drcuk des Flyers des Leipzig Netzwerkes gegen Verwendungsnachweis liegt häusliche Gewalt und noch nicht vor Stalking 0,332 0,332 Erstbewilligt (fällig am 31 .03.2017) 14 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ in T€ inT€ 2015606,669 Hiliersehe Villa gGmbH Frauen- und Verwendungsnachweis liegt Kinderschutzwohnung noch nicht vor Zittau 33,750 33,750 15,800 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015601, 669 Wildwasser Zwickauer Land e.V. Frauen- und Kinderschutzwohnungen Landkreis Zwickau (in Verwendungsnachweis liegt Glauchau, Wersau und in noch nicht vor Zwickau) 36,720 36,720 36,720 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 15 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015616, 669 Frauenschutzhaus Bautzen e.V. Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt Verwendungsnachweis liegt Oberlausitz- noch nicht vor Niederschlesien 40,629 40,629 40,629 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015613, 669 SOS Kinderdorf e.V. SOS Mütterzentrum Zwickau Verwendungsnachweis liegt Frauen- und noch nicht vor Kinderschutzhaus Zwickau 41,400 41,400 15,300 Bewilligt (fällig am 31 .03.2017) 2015610, 669 Esther -von-Kirchbach e. V. Frauen- und Verwendungsnachweis liegt Kinderschutzhaus noch nicht vor Freiberg 46,200 46,200 35,917 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 16 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015621,669 Frauenhilfe Chemnitz e.V. Interventions- und Koordinierungsstelle zu Verwendungsnachweis liegt Bekämpfung häuslicher noch nicht vor Gewalt (IKOS Chemnitz) 49,157 49,157 16,172 Bewilligt (fällig am 31 .03.2017) 2015602,669 Frauenschutzhaus Bautzen e. V. Verwendungsnachweis liegt Frauen- und noch nicht vor Kinderschutzhaus Bautzen 51,000 51,000 51,000 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015660, 669 Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Radebeul Frauen- und Verwendungsnachweis liegt Kinderschutzhaus noch nicht vor Radebeul 52,800 52,800 17,800 Bewilligt (fällig am 31 .03.2017) 17 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Ern pfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ in T€ inT€ 2015619, 669 Wildwasser Zwickauer Land e.V. Interventions- und Koordinierungsstelle Verwendungsnachweis liegt gegen häusliche Gewalt noch nicht vor und Stalking Zwickau 52,908 52,908 52,908 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015631,669 Chemnitz und Umgebung e.V. Verwendungsnachweis liegt Täterberatungsstelle noch nicht vor *Handschlag* Chemnitz 57,143 57,143 18,000 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 201 5620, 669 Frauenschutzhaus Dresden e.V. Dresdner Interventionsund Koordinierungsstelle Verwendungsnachweis liegt zur Bekämpfung von noch nicht vor häuslicher Gewalt 59,582 59,582 49,652 Erstbewilligt (fällig am 31 .03.2017) 18 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Ern pfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2016327,669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Verwendungsnachweis liegt Frauenschutzhaus für noch nicht vor geflüchtete Frauen 59,860 59,860 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015607, 669 Frauenhilfe Chemnitz e.V. Frauen- und Verwendungsnachweis liegt Kinderschutzhaus noch nicht vor Chemnitz 61,200 61,200 23,000 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015633, 669 Männernetzwerk Dresden e.V. ESCAPE Dresden - Beratungs- und Trainingsangebot in Fällen Verwendungsnachweis liegt häuslicher Gewalt im noch nicht vor Großraum Dresden 68,550 68,550 47,253 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 19 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ in T€ 2015635,669 Hiliersehe Villa gGmbH KOBRAnet - Sächsische Fachberatungsstelle für Verwendungsnachweis liegt Opfer von noch nicht vor Menschenhandel 75,000 75,000 49,006 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015659, 669 Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Radebeul Beratungs- und Verwendungsnachweis liegt Interventionsstelle noch nicht vor Radebeul 77,204 77,204 27,000 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015614.669 Frauenschutzhaus Dresden e.V. Frauen- und Verwendungsnachweis liegt Kinderschutzhaus noch nicht vor Dresden 78,720 78,711 40,000 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 20 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ in T€ inT€ 2016369, 669 Jungen- und Männerarbeit Leipzig Verwendungsnachweis liegt Männerschutzwohnung noch nicht vor Leipzig 31,653 8,156 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 2016371,669 Männernetzwerk Dresden e.V. Verwendungsnachweis liegt Männerschutzwohnung noch nicht vor Dresden 8,156 8,156 Erstbewilligt (fällig am 31.03.2017) 21 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung in T€ inT€ in T€ 2015622,669 Wegweiser e.V. Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt in der Verwendungsnachweis liegt PD Westsachsen in noch nicht vor Grimma 88,935 87,393 41,458 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015625,669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Koordinierungs- und Verwendungsnachweis liegt Interventionsstelle Leipzig noch nicht vor (KIS Leipzig) 92,837 92,837 43,850 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 2015609, 669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Verwendungsnachweis liegt Frauen- und noch nicht vor Kinderschutzhaus Leipzig 99,000 99,000 63,113 Bewilligt (fällig am 31.03.2017) 22 Anlage zur Drs. 6/6915 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Antwort zu Frage 4 Antwort zu Frage 5 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung im Rahmen der Wenn ja, wie wurde Aktueller Bearbeitungs- Überprüfung festgestellt Wenn ja, damit im Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Mittel Mittel Mittel Fördervorhabensbezeichnung inT€ inT€ inT€ Summen der aufgeführten Mittel für das HH-Jahr 2016 in T€ Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe FRL 07810 für das HH- Jahr2016 beantragte bewilligte ausgezahlte Mittel Mittel Mittel 1485,938 1458,490 832,028 23 2016-11-30T12:57:04+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes