STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/6932
Thema: Polizeiliche Nutzung von als Drohnen bezeichneten Fluggeräten


Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Ist der polizeiliche bzw. sonstige behördliche Einsatz von Drohnen für
von der Maßnahme Betroffene offen erkennbar und wenn ja, wodurch?

Der im unmittelbaren Sichtbereich von Unmanned Aircraft Systems (UAS)
der sächsischen Polizei agierende Luftfahrzeugführer ist uniformierter Polizeivollzugsbeamter
 und somit als solcher zu erkennen. Ein UAS ist zusätzlich
 mit der Aufschrift „Polizei Sachsen" gekennzeichnet.

Frage 2:
Erwägt die Staatsregierung, Drohnen für Zwecke der Bestreifung z. B.
in Vyöhngebieten mit vielen Wohnungseinbrüchen nutzbar zu machen?

EinW Nujung von UAS zum Zwecke der Bestreifung ist derzeit nicht vorgese


Mitffreündlichen Grüßen

• • •

Markus Ulbi

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-1053/4/6

Dresden2Ct November 2016

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
VVilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.


		2016-11-25T10:45:45+0100
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