STAATSMINISTHRIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6939 Thema: Wirtschaftlichkeit von Elektro- und Hybrid-Bussen im ÖPNV Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infra¬ struktur (BMVI) erstellte die NOW GmbH Statusberichte zu Hybrid- und Elektrobus-Projekten in Deutschland. Teil davon war auch die Entwick¬ lung der Wirtschaftlichkeit dieser Systeme. Dabei zeigte sich, dass sich die Wirtschaftlichkeit seit dem Jahr 2011 signifikant verbessert hat, dass die zukünftige Entwicklung jedoch stark von den Rohstoffpreisen und dem technischen Fortschritt abhängig ist. Auch in Sachsen sind sowohl vollelektrische als auch Hybrid-Busse im Einsatz." Namens und im Auftrag der Staatsregierung beantworte ich die Kleine An¬ frage wie folgt; Frage 1: In welchen Verkehrsverbünden und Regionen sind derzeit vollelektrische und Hybrid-Busse im Einsatz? (Bitte auch An¬ gabe der Anzahl der eingesetzten Busse) Im Freistaat Sachsen sind 54 Hybrid-Busse verschiedener Bauart sowie drei Elektrobusse in folgenden Verkehrsverbünden im Einsatz: Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) / Verkehrsver¬ bund Oberelbe (WO) 15 Hybrid-Gelenkomnibusse 9 Hybrid-Standardomnibusse 1 spezialisierter Hybridbus zur Er¬ forschung der Elektromobilität 1 Elektrobus Nahverkehrsraum Leipzig (NVL) / Mitteldeutscher Verkehrsverbund (MDV) 14 Hybrid-Gelenkomnibusse 5 Hybrid-Standardomnibusse 2 Elektrobusse Zweckverband Mittelsachsen (ZVMS) / Verkehrsverbund Mit¬ telsachsen (VMS) 10 Hybrid-Standardomnibusse Seite 1 von 3 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 66-1053/42/22-2016 Dresden, 2 ß, ir Zertifikat scft2oo6 audlt bcrufundfamlllc i ¦' Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Hallestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 2: Welche Daten liegen der Staatsregierung bezüglich der Entwicklung der Wirtschaftlichkeit der vollelektrischen und der Hybrid-Busantriebssysteme im öffentlichen Nahverkehr vor? Hybridbusse sind aufgrund der momentan niedrigen Dieselpreise und der hohen An¬ schaffungskosten noch nicht wirtschaftlich. Bei Elektrobussen sind die Betriebserfah¬ rungen noch zu gering, um belastbare Aussagen zur Wirtschaftlichkeit ableiten zu können. Frage 3: Mit welchen finanziellen Mitteln werden die Anschaffung, der Betrieb und die Erforschung der vollelektrischen und der Hybrid-Busse geför¬ dert bzw. bezuschusst? (Bitte auch die entsprechenden Förderrichtli¬ nien und Haushaltstitel angeben) Der Freistaat Sachsen fördert die Beschaffung bzw. die Umrüstung von Fahrzeugen mit COz-reduzierenden Antriebssystemen (Hybrid- und Elektrobusse) auf Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Verkehrsinfrastruktur) und der Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr (RL-ÖPNV) i. V. m. den Hinweisen des SMWA zur beihilferechtskonformen Gewährung von För¬ dermitteln für die Beschaffung von Omnibussen im öffentlichen Personennahverkehr (Hinweise-Bus). Hierfür stehen Fördermittel im Einzelplan 0704 (Titel 891 02 und Titel 891 07) und im Einzelplan 0720 (891 01) des SMWA zur Verfügung. Auf Grundlage der Richtlinien zur Förderung von Forschung und Entwicklung „Schau¬ fenster Elektromobilität" vom 13. Oktober 2011 unterstützen gemeinsam das Bundes¬ ministerium für Wirtschaft und Technologie, das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsi¬ cherheit und das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Entwicklung der Elektromobilität in Deutschland. Hierüber wurden im Rahmen des Schaufensters "ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET" der beiden Freistaaten Bayern und Sachsen die Projekte „Elektro-Buslinie 79" und „E-Bus Batterfly" in Dresden und Leipzig gefördert, in denen insgesamt drei Elektrobusse im Einsatz sind. Zur Weiterentwicklung und Ver¬ besserung der Effizienz von Hybrid- und Elektrobussen wurden im Rahmen des Schau¬ fensters zudem die Vorhaben „eBus Skorpion" im Südraum Leipzig sowie „SaxHybridPLUS" (Beschaffung und Aufbau eines Plug-In-Hybridbusses) und die „Pilot¬ linie 64" bei den Dresdner Verkehrsbetrieben gefördert. Frage 4: Welche Anforderungen und Zweckbindungsvorschriften müssen für die Auszahlung der unter Frage 3 aufgeführten Zuschüsse bzw. Fördermit¬ tel erfüllt werden? Einzelheiten zu den Fördervoraussetzungen und Förderbedingungen sind den jeweili¬ gen Förderrichtlinien zu entnehmen. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 5: Ist der Staatsregierung bekannt, welche Kosten die Betriebe des säch¬ sischen ÖPNV für die Anschaffung, den Betrieb und die Erforschung der vollelektrischen und der Hybrid-Busse tragen und in wieweit Kosten seitens des Landes, des Bundes oder durch Forschungseinrichtungen übernommen werden? Hinreichend präzise, detaillierte und verbindliche Informationen im Sinne der Fragestel¬ lung liegen der Staatsregierung nicht vor. Mit freundlichen Grüßen l lartin Dulig Seite 3 von 3 2016-11-28T12:51:27+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes