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SACHSEN
Der Staatsminister
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/696
Thema: Sächsische PatentVerwertungsAgentur (SPVA)
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
37-1053/46/1 -2015/3271
*7	fs 1
Dresden, /, I' , ....	;
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Welche konkreten Aufgaben für welche Zielgruppen erfüllt die SPVA, und wie erfolgt die Kooperation mit den sächsischen Patentinformationszentren und mit den Patentverwertungsagenturen der anderen Bundesländer?
Die Sächsische PatentVerwertungsAgentur (SPVA, http://spva.de/) ist ein Fachbereich der GWT-TUD GmbH. Sie unterstützt die im Verbund Sachsen-Patent zusammengeschlossenen Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Bewertung und Vermarktung von Schutzrechten.
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Der Leistungskomplex I „IP-Bewertung“ umfasst eine Unterlagenprüfung, eine Vorabeinschätzung der Patentier- und Verwertbarkeit, die persönliche Betreuung der Erfinder, Recherchen, die Prüfung der Patentierbarkeit und Vermarktbarkeit sowie die Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlages.
Den Großteil der Rechercheleistungen erbringen Patentinformationszentren (PIZ). Die GWT ist Kooperationspartner des PIZ Dresden (http://tu-dresden.de/forschunq/piz/kooperationspartner).
Zum Leistungskomplex II „Schutzrechtsanmeldung“ gehören die Patentanmeldung, die Korrespondenz mit dem/den Erfinder(n), die Kommentierung des Prüfungsbescheids bzw. des Rechercheberichts, die Erwiderung des Bescheids und gegebenenfalls eine Gebrauchsmusteranmeldung.
Neben der Beauftragung von Patentanwälten kann die SPVA seit Anfang 2015 nach der Einstellung eines Patentassessors Schutzrechtsanmeldungen auch selbst tätigen.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden
Außenstelle:
Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden
www.smwa.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3, 7, 8
Haltestelle Carolaplatz
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Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.
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Der Leistungskomplex III „IP-Vermarktung“ umfasst ein Verwertungsgespräch mit dem Auftraggeber und dem/den Erfinder(n), die Erstellung einer Marktanalyse (Ermittlung von Produkt- und Kundennutzen, Marktvolumen, Marktstrukturierung, Marktchancen und -risiken sowie Potenzialeinschätzung), die Erstellung eines Marketingkonzepts (Pa-tentportfolio-Management und Weiterentwicklung schutzrechtsbasierter Ideen), die Marktbearbeitung (Kundenakquisition und -ansprache), einen Akzeptanztest (Ideenpräsentation), die Akquisition von FuE-Partnern, die Generierung von FuE-Projekten, die Erstellung eines Exposes sowie das Verhandlungs- und Vertragsmanagement.
Innerhalb des Leistungskomplexes III können die Evaluierung der Schutzrechtssituation und des -Potenzials, ein fortlaufendes Patentportfolio-Management sowie Schulungen und Veranstaltungen zusätzlich erforderlich sein.
Die SPVA ist Mitglied der TechnologieAllianz (http://www.technoloaieallianz.de). Diesem bundesweiten Netzwerk gehören 28 Patent-, Verwertungs- und Technologietransfer-Agenturen an, die zusammen über 200 wissenschaftliche Einrichtungen repräsentieren. Im Rahmen von Arbeitsgruppen erfolgt ein regelmäßiger Austausch. Die SPVA ist Mitglied der Arbeitsgruppe „Strategie“. Es bestehen Kooperationsverträge mit der PATON-PVA (Thüringen), der ESA Patentverwertungsagentur Sachsen-Anhalt GmbH und der ZAB ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH Brainshell. Die SPVA beteiligt sich zudem aktiv an der PATINFO, einem bundesweiten Forum für den Erfahrungsaustausch zwischen Patentanwälten, Ingenieuren, Naturwissenschaftlern, Service- und Datenanbietern, Informationsmittlern sowie Patentämtern und Einrichtungen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Frage 2: Welches Jahresbudget steht der SPVA zur Verfügung, und aus welchen Quellen speist es sich (Zuwendungen, Erlöse usw.)?
Das Jahresbudget der SPVA beträgt ca. 430 T€. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie fördert den Verbund SachsenPatent mit einer Förderquote von 40 %, das SMWA mit 25 %. Weitere Mittel bringen die am Verbund beteiligten Hochschulen und Forschungseinrichtungen ein.
Frage 3: Wie viele Erfindungen wurden seit Gründung der SPVA bewertet, und wie viele Patente angemeldet?
Angaben seit Gründung der SPVA liegen der Staatsregierung nicht vor. In den Jahren 2011 bis 2013 hat die SPVA insgesamt 239 Erfindungen bewertet und 173 Patente bzw. Gebrauchsmuster angemeldet.
Frage 4: Von 100 Erfindungen können a) wie viele Erfindungen pro Jahr angenommen werden und b) pro Jahr vermarktet werden? (Bitte Angabe nach Jahren seit Gründung der SPVA)
Die im Folgenden für die einzelnen Jahre angegebenen Verwertungen betreffen in der Regel in Vorjahren gemeldete bzw. angemeldete Erfindungen. Auch kann die Anmeldung der Erfindung im jeweiligen Folgejahr erfolgt sein.
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	Erfindungsmeldungen	Angenommene, d. h. angemeldete Erfindungen	Verwertungen
2011	= 100	58,1	10,8
2012	= 100	84,8	13,9
2013	= 100	77,6	28,3
Zu berücksichtigen ist auch, dass Hochschulen und Forschungseinrichtungen einen Teil ihres Erfindungsaufkommens selbst bewerten, anmelden und verwerten. Ferner kann SachsenPatent im Einzelfall auch andere Patentverwertungsagenturen beauftragen.
Frage 5: Auf welche Akquisitions- und Vertriebsnetzwerke greift die SPVA zu, und welche Aktivitäten unternimmt die SPVA zur Vermarktung der von ihr angebotenen Patente?
Die SPVA arbeitet eng mit Netzwerken und Verbänden zusammen, beispielsweise Silicon Saxony, biosaxony, VDMA und ZVEI. Der direkte Kontakt zu Unternehmen hat sich jedoch als der erfolgreichste Vertriebsweg erwiesen. Die SPVA spricht pro Jahr etwa 100 Unternehmen an.
Die SPVA stellt Erfindungen mit hoher Verwertungswahrscheinlichkeit einem Gremium vor, das eine qualifizierte Bewertung vornimmt. Diesem gehören der/die Erfinder, der Transferverantwortliche der jeweiligen Hochschule, der TUDAG-Vorstand, der Geschäftsführer der GWT sowie je ein Vertreter von „Dresden exists“ und des Business Angels Sachsen e. V. an.
Im Rahmen von „Innvationstagen“ informiert die SPVA Unternehmen über Innovationen von Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Diese themenbezogenen Veranstaltungen sollen bei den Unternehmen Interesse an Forschungsergebnissen wecken, der Wissenschaftsseite ein Feedback über weiteren Entwicklungsbedarf geben und damit Verwertungschancen erhöhen.
Zur Effizienzerhöhung hat die SPVA bestimmte Themen priorisiert.
Die SPVA ist regelmäßig auf Messen, insbesondere der ACHEMA, der Hannover Messe und der Bio Europe vertreten. Sie stellt auf ihrer Homepage wöchentlich ein Verwertungsprojekt vor. Die SPVA stellt Erfindungen kontinuierlich im „Dresdner Transferbrief“ sowie auf der Seite der TechnologieAllianz vor.
Mit freundlichen Grüßen
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