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SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
61-1053/40/28

Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Dresden, 0 1, DEZ, 2016
Drs.-Nr.: 6/6963
Thema: Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderungen

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„In ihrer Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-
Fraktion in Drucksache 6/4723 „Parkerleichterungen für Menschen mit
Behinderung" wird seitens der Staatsregierung dargelegt, dass zu den
dort in Ziffer 1a) und 1b) erfragten Sachverhalten entsprechende Ab¬
fragen bei den Verkehrsbehörden durchgeführt wurden, deren Ergeb¬
nisse laut Terminangaben in der Stellungnahme dieser inzwischen
vorliegen dürften. Da die Ergebnisse der Abfragen bisher nicht nachge¬
reicht wurden, wurden die Sachverhalte in die nachfolgenden Fragen
an die Staatsregierung gefasst."

Zertifikat seit 2006
audlt bcrufundfamllfc

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staätsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt;

Frage 1: Wie viele Parkausweise (blauer Parkausweis, orangener
Parkausweis und nach der VwV Parkerleichterungen) für
Menschen mit Behinderung sind derzeit im Freistaat Sachsen
ausgestellt? (Bitte insgesamt angeben sowie auf Landkreise
und Kreisfreie Städte aufschlüsseln!)

Frage 2: Wie viele ausgewiesene Schwerbehindertenparkplätze sind
derzeit im Freistaat Sachsen vorhanden? (Bitte insgesamt
angeben sowie auf Landkreise und Kreisfreie Städte auf¬
schlüsseln!)

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

Außenstellen:
Hoyerswerdaer Straße 1
01099 Dresden

Glacisstraße 4
01099 Dresden

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7, 8
Hallestelle Carolaplatz

Seite 1 von 2

Kein Zugang für elektronisch signierte
sowie für verschlüsselte elektronische
Dokumente.



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Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Zur Beantwortung der Fragen 1 und 2 wird auf die beigefügte Anlage verwiesen.

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Anlage zu Drs. 6/6963

Landkreis / Kreisfreie Stadt Blaue
Parkausweise

Orange
Parkausweise

Parkausweise
nach VwV Par¬

kerl.

Parkausweise
Gesamt

Anzahl Behinder¬
tenparkplätze

Stadt Chemnitz
1.701 96 224 2.021 475

Stadt Dresden 2.319 687 58 3.064 893
Stadt Leipzig 2.241 203 28 2.472 920

Erzqebirqskreis 1.879 483 128 2.490 697
Landkreis Mittelsachsen 2.106 507 176 2.789 602
Voqtlandkreis 1.048 157 157 1.362 415
Landkreis Zwickau 1.482 433 89 2.004 460
Landkreis Bautzen 1.251 316 82 1.649 498
Landkreis Görlitz 1.645 198 106 1.949 355
Landkreis Meißen 1.232 299 177 1.708 334
Landkreis Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge

1.104 186 109 1.399 298

Landkreis Leipzig 2.655 382 54 3.091 557
Landkreis Nordsachsen 788 109 26 923 342


		2016-12-01T12:59:17+0100
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