STAATSMINISTERIUM
FÜR WIRTSCHAFT
ARBEIT UND VERKEHR
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon; 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024
Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/703
Thema: Fluggastzahlen und Flugbewegungen der sächsischen Verkehrslandeplätze - Prognosen und reale Entwicklung
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
65-1053/41/4
Dresden, ) t p/q 'xn-;*r.
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Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie haben sich die Fluggastzahlen und Flugbewegungen der sächsischen Verkehrslandeplätze, Sonderlandeplätze und Segelfluggelände seit 2006 im Vergleich zu den prognostizierten Fluggastzahlen und Flugbewegungen entwickelt und welche Auslastungen bestanden demnach an den unterschiedlichen Flugplätzen? (Bitte aufschlüsseln nach Einzelstandorten, Prognosezahlen, realen Ist-Zahlen, nach Jahren, getrennt nach gewerblichem und nicht-gewerblichem Verkehr.)
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Gemäß § 27 des Gesetzes über die Statistik der See- und Binnenschifffahrt, des Güterkraftverkehrs, des Luftverkehrs sowie des Schienenverkehrs und des gewerblichen Straßen-Personenverkehrs (Verkehrsstatistikgesetz -VerkStatG) führt das Statistische Bundesamt die Erhebung der Daten im Luftverkehr durch. Alle Flugplatzbetreiber sind in diesem Zusammenhang auskunftspflichtig. An die Luftfahrtbehörde der Länder müssen diese Daten nicht übermittelt werden. Das Statistische Bundesamt veröffentlicht nur die Daten der 27 größten Flughäfen Deutschlands.
Die in der Anlage ersichtlichen Angaben zu den Flugbewegungen der sächsischen Verkehrslandeplätze, Sonderlandeplätze und Segelfluggelände für den Zeitraum 2006 bis 2013 basieren auf Auskünften der Flugplatzbetreiber. Fluggastzahlen wurden nicht übermittelt. Die Angaben für das Jahr 2014 liegen noch nicht vollständig vor.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden
Außenstelle:
Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden
www.smwa.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8
Haltestelle Carolaplatz
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Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.
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Prognosen der Flugbewegungen und Fluggastzahlen an den sächsischen Flugplätzen liegen der Staatsregierung nicht vor. Derartige Prognosen wären der Genehmigungsbehörde allenfalls anlassbezogen bei etwaigen luftrechtlichen Änderungsgenehmigungsverfahren vorzulegen. Aktuell gibt es kein solches Verfahren.
Frage 2: Welche dieser Verkehrslandeplätze, Sonderlandeplätze und Segelfluggelände sind im Landesentwicklungsplan als Teil der Daseinsvorsorge ausgewiesen oder aber wann in welchem Umfang mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen betraut worden (Auflistung für die einzelnen Standorte erbeten.)?
Der Landesentwicklungsplan 2013 des Freistaates Sachsen hält in seinem Grundsatz G 3.5.3 fest, dass die regionalen und lokalen Verkehrslandeplätze, die Sonderlandeplätze sowie die Segelfluggelände für die allgemeine Luftfahrt und den Luftsport sowie zur Erschließung der Regionen erhalten bleiben sollen. Sie erfüllen wichtige Funktionen für die regionale Erschließung, die auch für die wirtschaftliche Entwicklung förderlich sind, sowie für den Luftsport. Verkehrslandeplätze dienen, wie jede öffentliche Verkehrsinfrastruktur, generell der Daseinsvorsorge, sofern dafür ein nachgewiesener Bedarf besteht. Die Staatsregierung hat keinen der Verkehrslandeplätze mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen betraut. Ihr ist eine solche Verpflichtung durch andere mögliche Stellen nicht bekannt.
Frage 3: Welche Bedeutung kommt den sächsischen Verkehrslandeplätzen, Sonderlandeplätzen und Segelfluggeländen in Zukunft vor dem Hintergrund einer zu aktualisierenden Luftverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen sowie dem Ziel eines wettbewerbsfähigen Betriebs (Landesverkehrsplan 2025) zu und durch welche Träger soll ihre Infrastruktur jeweils finanziert werden (Aufschlüsselung für die einzelnen Standorte erbeten.)?
Das Luftverkehrskonzept für Mitteldeutschland ist in seinen wesentlichen Aussagen noch immer aktuell. Die Leitlinie 4 besagt, dass den Verkehrs- und Sonderlandeplätzen in Sachsen die Aufgabe zukommt, den Bedarf der Allgemeinen Luftfahrt abzusichern und die Regionen, die nicht in der Nähe der Verkehrsflughäfen Leipzig/Halle und Dresden liegen, für den Geschäfts- und Werkverkehr zu erschließen.
Die Leitlinie 6 legt fest, dass der Luftverkehr seine Infrastruktur- und Betriebskosten im Wesentlichen selbst zu tragen hat. Das bedeutet, die Flugplatzbetreiber müssen diese Kosten bei den Nutzern erwirtschaften. Instrumente der Wirtschaftsförderung sowie Förderung des Linienluftverkehrs auf der Basis des EU-Rechts bleiben davon unberührt.
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Frage 4: Wird die Staatsregierung die sächsischen Verkehrslandeplätze, Sonderlandeplätze und Segelfluggelände zur Umsetzung schärferer Sicherheitsanforderungen der Luftfahrt auf Grundlage der EU-Verordnung (EG) Nr. 300/2008 vom 11.03.2008 und den zu ihrer Durchführung erlassenen Verordnungen finanziell unterstützen und wenn ja, in welchem Umfang?
Eine finanzielle Unterstützung durch den Freistaat ist nicht beabsichtigt und auch nicht erforderlich. Die auf die Verkehrslandeplätze angepassten Sicherheitsanforderungen haben keine maßgeblichen finanziellen Auswirkungen.
Frage 5: In welchem zeitlichen Rahmen und auf welche Weise wird die Staatsregierung die seit 04.04.2014 geltende "Leitlinie für staatliche Beihilfen für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften" im Freistaat Sachsen um-setzen?
Die Leitlinien für staatliche Beihilfe für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften gelten in den Mitgliedstaaten unmittelbar. Eine Umsetzung in nationales oder Landesrecht ist nicht erforderlich. Die Mitgliedstaaten sind allerdings angehalten, nach Möglichkeit nationale Regelungen auszuarbeiten, die die wichtigsten Grundsätze für die öffentliche Förderung widerspiegeln, und die relevantesten Merkmale der geplanten öffentlichen Finanzierung von Flughäfen anzugeben. In Zusammenarbeit mit den Ländern erarbeitet der Bund derzeit einen entsprechenden Kriterienkatalog, der bei der Europäischen Kommission notifiziert werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
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Martin Dulig
Anlage
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Anlage zu Drs. 6/703
Entwicklung der Flugbewegungen (Fbw) an den sächsischen Flugplätzen (ohne Verkehrsflughäfen) von 2006 bis 2013 (Fbw gerundet)
Verkehrslandeplatz Auerbach
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	970	1010	1040	1350	1270	1490	1520	1140
nichtgewerblicher Segelflug	5890	6560	6070	5310	4560	5640	5230	5010
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	820	1310	770	940	830	810	670	550
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	7680	8880	7880	7600	6660	7940	7420	6700
Gesamt-gewerbliche Fbw	190	380	160	70	160	170	170	310
Gesamtanzahl der Fbw	7870	9260	8040	7670	6820	8110	7590	7010
Verkehrslandeplatz Bautzen
Flug bewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	4340	4150	3470	3530	3310	2960	2460	6520
nichtgewerblicher Segelflug	260	230	160	200	300	220	260	240
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	7820	8160	6420	5960	3260	3410	3570	3180
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	12420	12540	10050	9690	6870	6590	6290	9940
Gesamt-gewerbliche Fbw	4940	5000	7480	5590	4360	3850	3290	4590
Gesamtanzahl der Fbw	17360	17540	17530	15280	11230	10440	9580	14530
Verkehrslandeplatz Böhlen
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	1010	710	540	780	650	790	500	450
nichtgewerblicher Segelflug	50	40	30	40	40	20	0	0
nichtgewerblicher Ultraleichtfiug	2420	2750	2180	1880	3280	2680	2890	1650
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	3480	3500	2750	2700	3970	3490	3390	2100
Gesamt-gewerbliche Fbw	10	50	60	20	20	20	20	0
Gesamtanzahl der Fbw	3490	3550	2810	2720	3990	3510	3410	2100
Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	1810	2070	2100	2300	3210	3520	3950	3620
nichtgewerblicher Segelflug	230	260	200	250	420	620	470	430
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	210	390	490	780	2120	4070	5540	5620
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	2250	2720	2790	3330	5750	8210	9960	9670
Gesamt-gewerbliche Fbw	290	380	590	660	1020	1530	1850	1350
Gesamtanzahl der Fbw	2540	3100	3380	3990	6770	9740	11810	11020
Verkehrslandeplatz Görlitz
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	1600	1670	1660	1370	1460	1650	1430	890
nichtgewerblicher Segelflug	2340	2320	2580	3140	3310	2480	2330	1690
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	2300	1830	1950	1270	1250	1300	1420	960
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	6240	5820	6190	5780	6020	5430	5180	3540
Seite 1 von 5
Gesamt-gewerbliche Fbw	820	950	1600	770	400	60	40	0
Gesamtanzahl der Fbw	7060	6770	7790	6550	6420	5490	5220	3540
Verkehrslandeplatz Großenhain
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010*	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	2820	2230	1760	1360	0	3370	5180	4450
nichtgewerblicher Segelflug	1620	1780	1370	1020	0	160	180	310
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	640	230	60	160	0	760	840	880
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	5080	4240	3190	2540	0	4290	6200	5640
Gesamt-gewerbliche Fbw	3660	1170	580	590	0	20	130	850
Gesamtanzahl der Fbw	8740	5410	3770	3130	0	4310	6330	6490
*) Platz geschlossen
Verkehrslandeplatz Großrückerswalde
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	1220	490	450	460	790	1130	440	600
nichtgewerblicher Segelflug	4040	3240	2830	4100	3920	4940	3550	3590
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	480	670	1350	1530	1030	1130	1160	990
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	5740	4400	4630	6090	5740	7200	5150	5180
Gesamt-gewerbliche Fbw	0	0	0	0	0	0	0	0
Gesamtanzahl der Fbw	5740	4400	4630	6090	5740	7200	5150	5180
Verkehrslandeplatz Kamenz
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	3400	3480	3970	4040	4400	5490	4160	3770
nichtgewerblicher Segelflug	5880	6400	5100	4970	5340	5300	5700	5160
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	2170	2510	2710	3030	2520	4490	3290	4050
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	11450	12390	11780	12040	12260	15280	13150	12980
Gesamt-gewerbliche Fbw	3950	4630	4550	3750	3720	3390	2100	2720
Gesamtanzahl der Fbw	15400	17020	16330	15790	15980	18670	15250	15700
Verkehrslandeplatz Riesa-Göhlis
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	2740	2690	2740	3290	1970	2650	2480	2140
nichtgewerblicher Segelflug	350	260	310	260	350	320	390	230
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	5020	6860	6650	9140	11130	13040	10840	7980
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	8110	9810	9700	12690	13450	16010	13710	10350
Gesamt-gewerbliche Fbw	9360	9340	10080	7530	8450	7690	8150	6180
Gesamtanzahl der Fbw	17470	19150	19780	20220	21900	23700	21860	16530
Verkehrslandeplatz Roitzschjora
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	0	2940	4360	4410	4740	3090	1760	4720
nichtgewerblicher Segelflug	0	2900	4120	3920	3490	2200	3620	4510
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	0	660	1580	910	900	780	550	760
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	0	6500	10060	9240	9130	6070	5930	9990
Seite 2 von 5
Gesamt-gewerbliche Fbw	0	410	980	550	1190	1160	950	580
Gesamtanzahl der Fbw	0	6910	11040	9790	10320	7230	6880	10570
Verkehrslandeplatz Rothenburg/Görlitz
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	2340	730	1610	1360	590	1210	630	570
nichtgewerblicher Segelflug	3020	610	2050	1930	590	1590	1680	1260
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	8420	3710	1940	4552	3030	8290	5570	7280
Gesamt-nichtgewerblicher Fbw	13780	5050	5600	7842	4210	11090	7880	9110
Gesamt-gewerbliche Fbw	370	600	600	350	380	250	280	500
Gesamtanzahl der Fbw	14150	5650	6200	8192	4590	11340	8160	9610
Verkehrslandeplatz Zwickau
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	6990	6820	4470	4140	5050	6370	4430	4400
nichtgewerblicher Segelflug	5190	5750	6760	6800	7180	8390	6390	7200
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	5010	3730	4760	4750	3400	5950	2660	2040
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	17190	16300	15990	15690	15630	20710	13480	13640
Gesamt-gewerbliche Fbw	300	200	110	280	150	80	380	100
Gesamtanzahl der Fbw	17490	16500	16100	15970	15780	20790	13860	13740
Sonderlandeplatz Brauna
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
Gesamtanzahl der Ultraleicht-Fbw	7090	7420	8320	9630	8010	7560	8770	4510
Sonderlandeplatz Klix
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	2490	3470	3280	3600	2230	3040	2690	2360
nichtgewerblicher Segelflug	7900	9430	9410	8000	6350	7090	7360	7640
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	50	270	70	60	20	20	20	10
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	10440	13170	12760	11660	8600	10150	10070	10010
Gesamt-gewerbliche Fbw	0	0	0	0	0	0	0	0
Gesamtanzahl der Fbw	10440	13170	12760	11660	8600	10150	10070	10010
Sonderlandeplatz Langhennersdorf
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	920	980	260	1020	1370	910	420	930
nichtgewerblicher Segelflug	1740	1340	2330	2360	1830	1680	1930	2330
nichtgewerblicher llltraleichtflug	430	490	220	650	450	800	770	690
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	3090	2810	2810	4030	3650	3390	3120	3950
Gesamt-gewerbliche Fbw	330	290	290	260	280	280	240	240
Gesamtanzahl der Fbw	3420	3100	3100	4290	3930	3670	3360	4190
Seite 3 von 5
Sonderlandeplatz Mohorn
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
Gesamtanzahl der Uitraleicht-Fbw	2150	1970	2350	1600	1970	1310	1930	1520
Sonderlandeplatz Nardt
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	1930	1180	1220	1040	1000	690	790	640
nichtgewerblicher Segelflug	2830	2960	3130	2660	2800	3960	3210	2510
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	330	230	190	110	120	120	180	320
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	5090	4370	4540	3810	3920	4770	4180	3470
Gesamt-gewerbliche Fbw	20	0	20	0	40	20	110	20
Gesamtanzahl der Fbw	5110	4370	4560	3810	3960	4790	4290	3490
Sonderlandeplatz Oschatz
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	360	680	430	800	810	750	600	770
nichtgewerblicher Segelflug	1620	2870	3580	4910	4160	4320	3350	3230
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	50	80	150	120	170	100	110	80
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	2030	3630	4160	5830	5140	5170	4060	4080
Gesamt-gewerbliche Fbw	0	0	0	0	0	0	0	0
Gesamtanzahl der Fbw	2030	3630	4160	5830	5140	5170	4060	4080
Sonderlandeplatz Pirna-Pratzschwitz
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	1090	1040	1180	940	850	740	1290	820
nichtgewerblicher Segelflug	7260	8236	8380	9350	6460	7730	10180	7690
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	220	140	130	360	250	330	1700	1110
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	8570	9416	9690	10650	7560	8800	13170	9620
Gesamt-gewerbliche Fbw	0	0	0	0	0	0	0	0
Gesamtanzahl der Fbw	8570	9416	9690	10650	7560	8800	13170	9620
Sonderlandeplatz Pretzschendorf
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
Gesamtanzahl der Ultraleicht-Fbw	460	280	330	230	360	245	420	310
Sonderlandeplatz Taucha
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	1800	1360	770	760	900	700	120	240
nichtgewerblicher Segelflug	3590	3820	3540	2550	3030	3440	3530	3310
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	2070	1710	1740	1900	1900	2250	2170	1930
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	7460	6890	6050	5210	5830	6390	5820	5480
Gesamt-gewerbliche Fbw	0	0	0	0	0	260	300	0
Gesamtanzahl der Fbw	7460	6890	6050	52*10	5830	6650	6120	5480
Seite 4 von 5
Sonderlandeplatz Torgau/Beilrode
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	150	250	190	10	10	10	0	10
nichtgewerblicher Segelflug	30	40	10	0	0	0	0	0
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	980	850	850	440	630	580	370	310
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	1160	1140	1050	450	640	590	370	320
Gesamt-gewerbliche Fbw	0	0	0	0	0	90	90	20
Gesamtanzahl der Fbw	1160	1140	1050	450	640	680	460	340
Segelfluggelände Riesa-Canitz
Flugbewegungsart	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
nichtgewerblicher Motorflug	630	k.A.	1090	430	410	670	2340	2470
nichtgewerblicher Segelflug	1880	k.A.	2560	2510	1940	2060	2120	1860
nichtgewerblicher Ultraleichtflug	490	k.A.	10	10	70	30	80	120
Gesamt-nichtgewerbliche Fbw	3000	k.A.	3660	2950	2420	2760	4540	4450
Gesamt-gewerbliche Fbw	0	k.A.	0	0	0	0	0	0
Gesamtanzahl der Fbw	3000	k.A.	3660	2950	2420	2760	4540	4450
k.A. = keine Angaben
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