SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten, Fraktion der AfD Drs.-Nr.: 6/7062 Thema: START-Schülerstipendium und andere Stipendien Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Laut Mitteilung des SMK vom 28.10.2016 wurden 14 Jugendliche mit Migrationshintergrund aus Sachsen in das Start-Stipendienprogramm aufgenommen. Unterstützt wird die Start Stiftung in Sachsen unter anderem vom SMK. Das START-Stipendium ist ausschließlich für kürzlich nach Deutschland zugewanderte Jugendliche vorgesehen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie war der rechtliche Aufenthaltsstatus der aktuellen Stipendiaten aus Sachsen zum Zeitpunkt der Antragstellung und wie ist bzw. war er zum Zeitpunkt der Aufnahme in das Stipendium-Programm und spielt dieser im Bewilligungsprozess eine Rolle? Der rechtliche Aufenthaltsstatus der aktuellen Stipendiaten hat sich während des Bewerbungsverfahrens nicht geändert und stellt auch kein Auswahlkriterium dar. Die Stipendiaten in Sachsen unterliegen der Schulpflicht. Frage 2: Wie und in welcher finanziellen Höhe unterstützt das SMK das START-Stipendium in Sachsen und in welchem Titel im aktuellen DHH 2015/2016 und im Entwurf zum DHH 2017/2018 ist diese Förderung verankert ? Eine Verankerung des START-Stipendiums im aktuellen DHH 2015/2016 und im DHH 2017/2018 ist nicht erforderlich . Es wird auf die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf Frage 1 der Drs. 4/8053 verwiesen . Frage 3: Welche weiteren Stipendien/Stiepnedienprogramme unterstützt das SMK bzw. hat das SMK selbst aufgelegt? (Bitte aufgliedern nach Zielgruppe, Zuwendungshöhe, Gesamtbudget pro Jahr, Anzahl geförderter Stipendiaten pro Jahr seit 201 0) Seite 1 von 2 ~SACHsEN Die Staatsministerin Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/7/4 Dresden, 01 · Dezember 2016 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 o 1 097 Dresden www.smk.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~SACHsEN 2010 hat das SMK ein Stipendienprogramm für einen vierwöchigen Schulbesuch im Ausland aufgelegt. Dieses Programm richtet sich vorrangig an Oberschüler. Einzelheiten zu den bereitgestellten Mitteln und den Teilnehmerzahlen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Jahr Teilnehmerzahl Mitteleinsatz Bemerkungen 2010 20 45,0 T€ 2011 20 45,0 T€ 2012 20 50,0 T€ Erweiterung der Zielländer 2013 19 50,0 T€ Kurzfristige Absage eines Stipendiaten 2014 25 65,0 T€ 2015 25 60,0 T€ 2016 30 78,0 T€ Mit freundlichen Grüßen d /;1(_ Brunhild Kurth Seite 2 von 2 2016-12-02T10:47:51+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes