SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948101076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/7069 Thema: Mittelverwendung des Freistaates Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 31. Oktober 2016 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Die Ressorts wurden zudem um notwendige Ergänzungen gebeten. Frage 1: Welche Fördermittel, Zuweisungen, Zuwendungen, Zuschüsse erhielt das "Kulturbüro Sachsen e.V.", Bautzner Str. 45, 01099 Dresden, zwischen 01.01.2013 und 31.10.2016 vom Freistaat Sachsen, incl. der über den Freistaat Sachsen ausgezahlten Bundes- und EU-Mittel? (Bitte nach Zweck sowie nach beantragten , genehmigten und ausgezahlten Summen gliedern.) ~Y\CHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 13221185/68- 2016/56635 Dresden, ~. Dezember 2016 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de• www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. •Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN ~Sft:CHsEN Frage 2: Welche Fördermittel, Zuweisungen, Zuwendungen, Zuschüsse erhielt das "Kulturbüro Dresden" (Büro für freie Kultur- und Jugendarbeit e.V.), Bautzner Str. 22 HH, 01099 Dresden, zwischen 01.01.2013 und 31.10.2016 vom Freistaat Sachsen, incl. der über den Freistaat Sachsen ausgezahlten Bundes- und EU-Mittel? (Bitte nach Zweck sowie nach beantragten , genehmigten und ausgezahlten Summen gliedern.) Frage 3: Welche Fördermittel, Zuweisungen, Zuwendungen, Zuschüsse erhielt die "Projektschmiede gGmbH", Bautzner Str. 22 HH, 01099 Dresden, zwischen 01.01.2013 und 31.10.2016 vom Freistaat Sachsen, incl. der über den Freistaat Sachsen ausgezahlten Bundes- und EU-Mittel? (Bitte nach Zweck sowie nach beantragten, genehmigten und ausgezahlten Summen gliedern.) Frage 4: Welche Fördermittel, Zuweisungen, Zuwendungen, Zuschüsse erhielt "Dresden für Alle e.V." Bautzner Str. 22 HH, 01099 Dresden, zwischen 21.11.2014 und 31.10.2016 vom Freistaat Sachsen incl. der über den Freistaat Sachsen ausgezahlten Bundes- und EU-Mittel? (Bitte nach Zweck sowie nach beantragten, genehmigten und ausgezahlten Summen gliedern.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 4: Die Beantwortung ergibt sich aus der Tabelle in der Anlage. Mit freundlichen Grüßen Anlage Seite 2 von 2 Anlage - Kleine Anfrage Drs. 6/7069 Leistungsempfänger Richtlinie Fördervorhaben Zuwendunqen 2013 - 2016 Name Bezeichnung Bezeichnung beantragt bewilligt ausgezahlt (unter Berücksichtigung von Rückforderungen) Dresden für Allee. V.* Integrative Maßnahmen Partizipative Entwicklung eines methoden- und 19.700,00 € 19.700,00 € 19.700,00 € erfahrungsgeleiteten Programms zur akuten Unterstützung städtischer Akteure im Handlungsfeld Integration Integrative Maßnahmen Information, Beratung von Migranten 92.340,00 € 92.340,00 € 6.165,20€ Kulturbüro Sachsen e. V. Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung Mobile Beratungsteams gemäß Ziffer 3 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € „Beratungsleistungen" der Leitlinie zum Bundesprogramm „Demokratie leben!", 2015 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung Mobile Beratungsteams gemäß Ziffer 3 495.000,00 € 480.000,00 € 377.801 ,25 € „Beratungsleistungen" der Leitlinie zum Bundesprogramm „Demokratie leben!", 2016 Weiterentwicklung der Jugendhilfe Regionale mobile Beratungsteams Sachsen im Rahmen des 1.394.300,00 € 1.034.282,50 € 1.034.282,50 € Sächsischen Beratungsnetzwerkes (MBT Sachsen) (im Rahmen der Umsetzung des Bundesprogramms "Toleranz fördern - Kompetenz stärken") Weiterentwicklung der Jugendhilfe Fachstelle Jugendhilfe - Demokratiewerte gegen Rechts 286.649,31 € 285.845,54 € 285.845,54 € Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf Jugendhilfecoach 52.083,64 € 39.483,20 € 39.483,20 € Integrative Maßnahmen „Support für Initiative" - Unterstützung von Ehrenamtlichen 38.435,60 € 37.1 44,79 € 13.997,39 € Integrative Maßnahmen SACHSEN UNTERSTÜTZT! Empowerment für Engagierte - 92.165,76 € 92.165,76 € 61 .932,34 € unterstützende Schulungen und Multiplikatoren- Ausbildungen Weltoffenes Sachsen Konferenz "Asyl in Sachsen" 11.800,00 € 11.200,00 € 5.400,00 € Weltoffenes Sachsen Recherche- und Informationsstelle "Rechtsextremismus in 56.741 ,96€ Sachsen" Projektschmiede gGmbH Kunst und Kultur I KulturstiftunQ LINIE 08 #3 30.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € Kunst und Kultur I Kulturstiftung LINIE 08 #4 15.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Kunst und Kultur I Kulturstiftung LINIE 08 2015 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € Kunst und Kultur I Kulturstiftung LINIE 08 2016 20.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Kunst und Kultur I Kulturstiftung Mobiles Theaterprojekt "Glaube Liebe Hoffnung" 3.500,00 € 3.500,00 € 3.500,00 € * Die Angaben beziehen sich hier auf den in der Fragestellung genannten Zeitraum vom 21.11.2014 bis 31.10.2016 Seite 1 Leistunasemofänaer Richtlinie Name Bezeichnung Kunst und Kultur I Kulturstiftung Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen Integrative Maßnahmen Weltoffenes Sachsen Büro für freie Kultur- und Weltoffenes Sachsen Ju endarbeit e. V. Anlage - Kleine Anfrage Drs. 617069 Fördervorhaben Bezeichnung Neustadt Art Festival "SIEDLER - die Forscher MOBIL" K9 - KREATIV - INTEGRATIV "Mobiles Theaterprojekt "Glaube Liebe Hoffnung"" Ehrenamtliches Engagement stärken! Willkommensnetzwerke unterstützen! * Die Angaben beziehen sich hier auf den in der Fragestellung genannten Zeitraum vom 21.11.2014 bis 31.10.2016 Seite 2 Zuwendungen 2013 - 2016 beantragt bewilligt ausgezahlt (unter Berücksichtigung von Rückforderungen) 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 40 .000,00 € 40.000,00 € 14.513,53 € 83.366,95 € 83.366,95 € 35.175,87 € 3.300,00 € 17.972,95 € 0,00€ 2016-12-13T10:49:36+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes