STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/7071 Thema: Rahmenkodex für gute Beschäftigung an Hochschulen - Nachfrage zu Drs 6/4272 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die in dieser kleinen Anfrage abgefragten Veränderungen bei den .wissenschaftlichen Mitar beitern' meint das Personal gemäß § 50 Abs. 1 Nr. 2 SächsHSFG ohne Akademische Assistenten, Lehrkräfte für besondere Aufgaben, wissen schaftliche oder künstlerische Hilfskräfte. Auch die sonstigen Mitarbei ter gemäß § 57 Abs. 2 SächsHSFG werden nicht abgefragt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Hochschulen haben mittlerweile verbindliche Dienst vereinbarungen geschlossen, die den Rahmenkodex umsetzen bzw. bis wann werden alle Hochschulen, die den Rahmenkodex unterschrieben haben, solche Dienstvereinbarungen abgeschlossen haben? Die Antworten der Hochschulen auf die Fragen sind in der Tabelle zu finden. Zum Zeitpunkt der Abfrage hatte die TU Chemnitz den Rahmenkodex noch nicht unterzeichnet. Am 30.11.2016 wurde der Kodex dann aber auch von der TU Chemnitz unterzeichnet. Weiterhin ist vorab anzumerken, dass der Rah menkodex als Grundlage von verbindlichen Regelungen/Dienstvereinbarun gen mit den zuständigen Personalräten innerhalb der Hochschulen Anwen dung finden soll. Die Umsetzung des Rahmenkodexes kann also unterschied lich geregelt werden. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1/251-2016 sden, Dezember 2016& Zertifikat seit 1007 audlt berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Hochschule Dienstvereinbarung TU Dresden Verhandlungen zum Abschluss haben be gonnen; zeitnaher Abschluss angestrebt TU Bergakademie Freiberg Regelungen für 2017 geplant Universität Leipzig Umsetzung des Rahmenkodexes soll im Rahmen eines Personalentwicklungskon zeptes unter Einbeziehung des Personal rates erfolgen Hochschule für Bildende Künste Dresden in der ersten Jahreshälfte 2017 geplant Hochschule für Musik Dresden für das laufende Studienjahr geplant Palucca Hochschule für Tanz Dresden für 2017 geplant; Abschluss der Verhand lungen mit dem Personalrat bis Ende 1. Quartal angestrebt Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Verhandlungen laufen; verbindliche Re gelung für 1. Halbjahr 2017 geplant Hochschule für Musik und Theater Leipzig für 2017 geplant Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden für Ende 2016 geplant Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Gespräche mit Personalrat zur Umset zung des Rahmenkodexes laufen; Ab schluss einer verbindlichen Vereinbarung bis Anfang 2. Quartal 2017 angestrebt Hochschule Mittweida Entwurf liegt vor Hochschule Zittau/Görlitz verbindliche Regelung mit Beteiligung des Personalrats wurde am 21.09.2016 abgeschlossen Westsächsischen Hochschule Zwickau Gespräche innerhalb der HS laufen noch; Gesprächsabschluss für 1. Quartal 2017 geplant Frage 2: In Bezug aufweiche verbindlichen Regelungen werden die im Programm „Gute Lehre - Starke Mitte" eingestellten Mittel in diesem Jahr an die Hochschulen ausgereicht, die noch keine verpflichtenden Dienstvereinbarungen abgeschlossen haben? (bitte aufschlüsseln nach Hochschulen und Regelungsgehalt) Die Hochschulen, welche den „Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäf tigung und die Förderung von Karriereperspektiven an den Hochschulen im Freistaat Sachsen" unterzeichnet haben, erhalten im Haushaltsjahr 2016 eine Sonderzuweisung aus dem Programm „Gute Lehre / Starke Mitte". Mit dem Zuwendungsbescheid wurden die Hochschulen verpflichtet, diese Gelder zweckgebunden zur Umsetzung des Rah menkodexes zu verwenden und bis Ende Januar 2017 über die Verwendung der Mittel zu berichten. Seite 2 von 4 STAATSMINtSTERIUM FÜRWISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie hat sich der Anteil der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse in der Gruppe der nichtdrittmittelfinanzierten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Gesamtheit aller nicht-drittmittelfinanzierten wissenschaft lichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit 2012 jährlich pro Hochschule entwi ckelt? Der Anlage 1 sind die Daten zum Anteil der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse in der Gruppe der nicht drittmittelfinanzierten wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitar beiterinnen und Mitarbeiter an der Gesamtheit aller nicht aus Drittmitteln finanzierten wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seit 2012 zu entnehmen. Diese Daten basieren auf der amtlichen in allen sächsischen Hochschulen durchgeführten Erhebung zum Hochschulpersonal vom Statistischen Landesamt und wurden für die Beantwortung dieser und der folgenden Fragestellung über eine Sonder aufbereitung entsprechend der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage bereitgestellt. Die amtliche Erhebung zum Hochschulpersonal umfasst dabei die Beschäftigungsfälle und ist eine reine Fallzählung. Frage 4: Wie hat sich der Anteil der drittmittelfinanzierten wissenschaftlichen Mit arbeiterinnen und Mitarbeiter an der Gesamtheit aller wissenschaftlicher Mitarbei terinnen und Mitarbeiter seit 2012 jährlich pro Hochschule entwickelt? Die Daten zum Anteil der drittmittelfinanzierten wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Gesamtheit aller wissenschaftlichen oder künst lerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind der Anlage 2 zu entnehmen. Die unter Frage 3 gemachten Ausführungen gelten entsprechend. Frage 5: Wie hat sich die Zahl der Beschäftigungsverhältnisse der wissenschaftli chen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit 2012 jährlich pro Hochschule entwi ckelt, die Vertragslaufzeiten von unter einem halben Jahr aufweisen? (bitte unter teilen nach drittmittelfinanzierten und nichtdrittmittelfinanzierten wissenschaftli chen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern) Zur Beantwortung wird auf die Angaben der Hochschulen (ohne Medizin) in der nachfol genden Tabelle verwiesen. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Hochschule 2012 (Stichtag: 1.12.) 2013 (Stichtag: 1.12.) 2014 (Stichtag: 1.12.) 2015 (Stichtag: 1.12.) Wissen: Mitarbe »chaftl. ter1 Wissenschaftl. Mitarbeiter1 Wissen: Mitarbe »chaftl. ter1 Wissen: Mitarbe »chaftl. ter1 davon drittmittel - finanziert davon nicht drittmittel - finanziert davon drittmittel - finanziert davon nicht drittmittel - finanziert davon drittmittel - finanziert davon nicht drittmittel - finanziert davon drittmittel - finanziert davon nicht drittmittel - finanziert TU Chemnitz keine Angabe mögl. keine Angabe mögl. keine Angabe mögl. keine Angabe mögl. 215 213 116 128 TU Dresden 457 115 398 152 428 155 365 221 TU Bergakade mie Freiberg 102 21 100 18 115 22 93 16 Universität Leipzig 131 90 116 85 163 89 171 112 HS für Bildende Künste Dresden 0 0 0 0 0 0 0 0 HS für Musik Dresden 0 0 0 0 0 0 0 0 Palucca Hoch schule für Tanz Dresden 0 0 0 0 0 0 0 0 HS für Musik und Theater Leipzig 0 0 0 0 0 0 0 0 HS für Grafik und Buchkunst Leipzig 0 0 0 0 0 1 0 0 HS für Technik und Wirtschaft Dresden 0 0 0 0 0 0 0 0 HS für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig 17 1 36 0 31 0 39 0 HS Mittweida 4 0 4 0 15 1 16 1 HS Zittau/Görlitz 10 0 4 0 30 0 23 0 Westsächsische HS Zwickau 6 0 9 0 10 0 6 0 1> MitVertrag slaufzeit \/on unter einem ha ben Jahr Mit freufidlichen Grüßen // 8 /? Dr. Eva-Maria Starfge Seite 4 von 4 Freistaat SACHSEN iA (f™j*.i}\ Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschulen im Geschäftsbereich des SMWK 2012 bis 2015 nach ausgewählten Merkmalen Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter Insgesamt davon Hochschule aus Anteil Drittmitteln in finanziert Prozent11 Universität Leipzig (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Leipzig (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Dresden (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Dresden (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Chemnitz Technische Universität Bergakademie Freiberg Internationales Hochschulinstitut Zittau Hochschule für Bildende Künste Dresden Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Hochschule für Musik und Theater Leipzig Hochschule für Musik Dresden Palucca Hochschule für Tanz Dresden Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Hochschule Mittweida Hochschule Zittau/Görlitz Westsächsische Hochschule Zwickau Insgesamt Universität Leipzig (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Leipzig (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Dresden (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Dresden (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Chemnitz Technische Universität Bergakademie Freiberg Hochschule für Bildende Künste Dresden Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Hochschule für Musik und Theater Leipzig Hochschule für Musik Dresden Palucca Hochschule für Tanz Dresden Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Hochschule Mittweida Hochschule Zittau/Görlitz Westsächsische Hochschule Zwickau Insgesamt 2012 2 644 984 37,2 1 546 112 7,2 4 424 2 431 55,0 1 534 380 24,8 1 734 844 48,7 1 132 697 61,6 66 24 36,4 70 8 11,4 81 2 2,5 483 2 0,4 302 11 3,6 71 - - 350 101 28,9 391 134 34,3 242 1 0,4 387 125 32,3 249 42 16,9 15 706 5 898 37,6 2013 2 869 1 190 41,5 1 613 229 14,2 4 608 2 465 53,5 1 634 418 25,6 1 872 989 52,8 1 172 729 62,2 71 8 11,3 77 2 2,6 474 8 1,7 303 13 4,3 145 49 33,8 356 97 27,2 403 174 43,2 215 1 0,5 400 112 28,0 291 60 20,6 16 503 6 544 39,7 Datenquelle Statistisches Landesamt Noch: Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschulen im Geschäftsbereich des SMWK 2012 bis 2015 nach ausgewählten Merkmalen Hochschule Universität Leipzig (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Leipzig (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Dresden (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Dresden (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Chemnitz Technische Universität Bergakademie Freiberg Hochschule für Bildende Künste Dresden Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Hochschule für Musik und Theater Leipzig Hochschule für Musik Dresden Palucca Hochschule für Tanz Dresden Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Hochschule Mittweida Hochschule Zittau/Görlitz Westsächsische Hochschule Zwickau Insgesamt Universität Leipzig (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Leipzig (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Dresden (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Dresden (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Chemnitz Technische Universität Bergakademie Freiberg Hochschule für Bildende Künste Dresden Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Hochschule für Musik und Theater Leipzig Hochschule für Musik Dresden Palucca Hochschule für Tanz Dresden Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Hochschule Mittweida Hochschule Zittau/Görlitz Westsächsische Hochschule Zwickau Insgesamt Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter Insgesamt davon aus Drittmitteln finanziert 2014 Anteil in Prozent i) 2 859 1 004 35,1 1 604 291 18,1 4 378 2 272 51,9 1 677 432 25,8 1 936 985 50,9 1 140 690 60,5 76 6 7,9 82 1 1,2 491 9 1.8 317 13 4,1 69 - - 264 68 25,8 357 134 37,5 287 45 15,7 394 108 27,4 295 67 22,7 16 226 6 125 37,7 2015 2 742 897 32,7 1 645 380 23,1 4 251 2 147 50,5 1 723 407 23,6 1 827 910 49,8 1 111 655 59,0 74 2 2,7 96 2 2,1 505 12 2.4 317 9 2,8 70 5 7,1 264 67 25,4 353 130 36,8 333 68 20,4 357 89 24,9 282 60 21,3 15 950 5 840 36,6 1) Anteil der drittmittelfinanzierten wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitarbeiter an der Gesamtheit aller wissenschaftlichen oder künstlerischen Mitarbeiter Datenquelle Statistisches Landesamt v**£*W 4 (:f™&t3) Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschulen im Geschäftsbereich des SMWK 2012 bis 2015 nach ausgewählten Merkmalen Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter Insgesamt davon darunter hauptberufliche Mitarbeiter Hochschule nicht aus Drittmitteln finanziert zusammen darunter nicht aus . , ,. _ . . Anteil inDrittmitteln finanzierte „ unbefristete Mitarbeiter Prozent Universität Leipzig (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Leipzig (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Dresden (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Dresden (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Chemnitz Technische Universität Bergakademie Freiberg Internationales Hochschulinstitut Zittau Hochschule für Bildende Künste Dresden Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Hochschule für Musik und Theater Leipzig Hochschule für Musik Dresden Palucca Hochschule für Tanz Dresden Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Hochschule Mittweida Hochschule Zittau/Görlitz Westsächsische Hochschule Zwickau Insgesamt Universität Leipzig (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Leipzig (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Dresden (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Dresden (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Chemnitz Technische Universität Bergakademie Freiberg Hochschule für Bildende Künste Dresden Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Hochschule für Musik und Theater Leipzig Hochschule für Musik Dresden Palucca Hochschule für Tanz Dresden Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Hochschule Mittweida Hochschule Zittau/Görlitz Westsächsische Hochschule Zwickau Insgesamt 2012 2 644 1 660 1 991 492 29,6 1 546 1 434 1 545 483 33,7 4 424 1 993 4 180 699 35,1 1 534 1 154 1 534 406 35,2 1 734 890 1 558 205 23,0 1 132 435 1 068 205 47,1 66 42 44 14 33,3 70 62 70 44 71,0 81 79 59 34 43,0 483 481 108 92 19,1 302 291 98 66 22,7 71 71 23 11 15,5 350 249 275 174 69,9 391 257 286 156 60,7 242 241 119 112 46,5 387 262 232 112 42,7 249 207 208 150 72,5 15 706 9 808 13 398 3 455 35,2 2013 2 869 1 679 2 236 487 29,0 1613 1 384 1 610 493 35,6 4 608 2 143 4 296 773 36,1 1 634 1 216 1 634 434 35,7 1 872 883 1 707 201 22,8 1 172 443 1 115 200 45,1 71 63 71 44 69,8 77 75 58 34 45,3 474 466 110 89 19,1 303 290 101 71 24,5 145 96 23 13 13,5 356 259 274 175 67,6 403 229 320 157 68,6 215 214 119 113 52,8 400 288 233 114 39,6 291 231 230 157 68,0 16 503 9 959 14 137 3 555 35,7 Datenquelle Statistisches Landesamt Noch: Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschulen im Geschäftsbereich des SMWK 2012 bis 2015 nach ausgewählten Merkmalen Hochschule Universität Leipzig (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Leipzig (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Dresden (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Dresden (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Chemnitz Technische Universität Bergakademie Freiberg Hochschule für Bildende Künste Dresden Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Hochschule für Musik und Theater Leipzig Hochschule für Musik Dresden Palucca Hochschule für Tanz Dresden Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Hochschule Mittweida Hochschule Zittau/Görlitz Westsächsische Hochschule Zwickau Insgesamt Universität Leipzig (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Leipzig (einschl Medizinische Fakultät) Technische Universität Dresden (ohne Medizinische Fakultät) Universitätsklinikum Dresden (einschl. Medizinische Fakultät) Technische Universität Chemnitz Technische Universität Bergakademie Freiberg Hochschule für Bildende Künste Dresden Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Hochschule für Musik und Theater Leipzig Hochschule für Musik Dresden Palucca Hochschule für Tanz Dresden Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Hochschule Mittweida Hochschule Zittau/Görlitz Westsächsische Hochschule Zwickau Insgesamt Insgesamt Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter davon nicht aus Drittmitteln finanziert darunter hauptberufliche Mitarbeiter zusammen darunter nicht aus Drittmitteln finanzierte unbefristete Mitarbeiter 2014 Anteil in Prozent11 2 859 1 855 2 266 498 26,8 1 604 1 313 1 603 514 39,1 4 378 2 106 4 084 792 37,6 1 677 1 245 1 677 461 37,0 1 936 951 1 773 195 20,5 1 140 450 1 083 210 46,7 76 70 76 40 57,1 82 81 54 32 39,5 491 482 118 93 19,3 317 304 101 74 24,3 69 69 22 13 18,8 264 196 264 175 89,3 357 223 298 158 70,9 287 242 171 114 47,1 394 286 232 109 38,1 295 228 233 154 67,5 16 226 10 101 14 055 3 632 36,0 2015 2 742 1 845 2 197 501 27,2 1 645 1 265 1 641 506 40,0 4 251 2 104 3 986 787 37,4 1 723 1 316 1 723 503 38,2 1 827 917 1 660 202 22,0 1 111 456 1 061 212 46,5 74 72 74 40 55,6 96 94 57 31 33,0 505 493 119 89 18,1 317 308 98 74 24,0 70 65 22 13 20,0 264 197 262 179 90.9 353 223 296 166 74,4 333 265 192 112 42,3 357 268 208 110 41,0 282 222 221 151 68,0 15 950 10110 13817 3 676 36,4 1) Anteil der unbefristeten Beschäftigungsfälle der nicht-drittmittelfinanzierten wissenschaftlichen Mitarbeiter an der Gesamtheit aller nicht-drittmittelfinanzierten wissenschaftlichen Mitarbeiter Datenquelle Statistisches Landesamt 2016-12-08T15:37:48+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes