STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippe!, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/7120 Thema: Kriminaltechnische Untersuchungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Arten von kriminaltechnischen Untersuchungen werden von sächsischen Behörden beauftragt bzw. können beauftragt werden? Das Leistungsspektrum des Kriminalwissenschaftlichen und -technischen Institutes (KTI) des Landeskriminalamtes wird nachfolgend abgebildet. Dieses Leistungsspektrum steht allen Dienststellen der sächsischen Polizei zur Verfügung und stellt die Grundlage für entsprechende Untersuchungsaufträge dar: Abformungen AFIS-Recherche Altersbestimmungen Arbeit an Tatort/Brandort/Ereignisort ballistische Experimente und Simulationen ballistische Rekonstruktion von Tatorten biochemische Verfahren Blutverteilungsmuster-Untersuchung Carbon- und Korrekturbandauswertung Chemilumineszenz chemische Farbtests Datumsechtheitsprüfungen Dokumenten -Prüfung druck- und reprotechnische Aufgabenstellungen Druckverfahrensbestimmung DTP-Anwendungen Dünnschichtchromatographie Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/4/56 /Dresden, t Dezember 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN elektronische Messtechniken elektroseparative Verfahren elektrostatische Oberflächenprüfung Empfindlichkeitsmessungen an Sprengstoffen Farbmetrik Fasertypisierung Flüssigchromatographie Fluoreszenzspektroskopie Fotografie Gaschromatographie Gaschromatographie Allgemeine Identifizierung Gaschromatographie Brandanalytik Glasuntersuchung Handschriftensammlungsrecherche Handschriftenuntersuchung Handschriftenvergleich Herstellerbestimmung Munition Herstellerbestimmungen immunologische Verfahren Infrarotspektroskopie Korngrößen -Analyse Leichendaktyloskopie Lichtmikroskopie Lunnineszenzuntersuchung und -fotografie Massenspektrometrie Messung physikalischer Größen mikrobiologische Techniken Mikropräparation Mikrospektralphotonnetrie molekulargenetische Verfahren_ Mustererkennung/Sammlungsvergleich (elektronisch und optisch) Passspurenuntersuchung Papier physikalisch -chemische Untersuchungstechniken Prägung und Folienheißprägung Pyrolyse Ramanspektroskopie Rasterelektronenmikroskop VVDX Rasterelektronenmikroskopie Rasterelektronenmikroskopie EDX rechtliche Beurteilung von Waffen Rekonstruktion von Sprengvorrichtungen Röntgendiffraktometrie Röntgenfluoreszenzanalyse Sammlungsrechercheverfahren (System AKIM) Sammlungsrechercheverfahren (System ISU) Schrifteinfärbemitteluntersuchung inkl. Materialsammlungen schriftvergleichende Analyse Schuhspurensammlungsrecherche Schussentfernungsbestimmung Schusswaffensystembestimmung Freistaat SACHSEN Seite 2 von 5 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Sicherung von Vergleichsmaterial Sichtbartmachung daktyloskopischer Spuren auf Klebebändern Sichtbarmachung daktyloskopischer Spuren auf nassen bzw. nass gewesenen Oberflächen Sichtbarmachung daktyloskopischer Spuren auf nichtsaugenden Oberflächen (Cyanacrylatbedampfung, Adhäsionsmittelverfahren) Sichtbarmachung daktyloskopischer Spuren auf saugenden Oberflächen (Ninhydrin, INON, DFO) Sichtbarmachung von in Blut gegriffenen daktyloskopischen Spuren Spreng- und Zündmitteluntersuchung Suche und Sicherung daktyloskopischer Spuren thermoanalytische Methoden Untersuchung ätzender Stoffe Untersuchung verkohlter Papiere UVNIS-Spektroskopie UV-VIS-Lumineszenzuntersuchun Vergleichsuntersuchung brennbarer Flüssigkeiten/ Kraftstoffartbestimmung VIS-NIR-Absorptionsuntersuchung VIS-NIR-Lumineszenzuntersuchung visuelle Inspektion Brandtatort waffentechnische Untersuchungen VViedersichtbarmachung von Eintragungen Wirkungsbeurteilung von Sprengstoffen wissenschaftliche Fotografie Zweiteinspannungen Frage 2: Welche Arten von kriminaltechnischen Untersuchungen aus Frage 1 werden a) durch das KTI des LKA oder/und b) andere staatliche Stellen oder/und c) durch externe Sachverständige durchgeführt? Die sächsische Polizei beauftragt kriminaltechnische Untersuchungen beim KTI auf Grundlage der in der Antwort auf die Frage 1 dargestellten Leistungsübersicht. Im Einzelfall wird unter Nutzung besonders seltener oder aufwendiger Methodik auf die technischen oder personellen Kapazitäten anderer Landeskriminalämter zurückgegriffen . Innerhalb des Freistaates Sachsen ist die Landesuntersuchungsanstalt als behördliche Untersuchungsstelle in ausgewählten Fällen für spezielle kriminaltechnische Fragestellungen zuständig. Für eine nicht erfasste Anzahl von Untersuchungsaufträgen stehen bundesweit externe Untersuchungseinrichtungen zur Verfügung. So werden forensische DNA-Analysen an private und rechtsmedizinische Labore vergeben. Toxikologische Untersuchungen (z. B. Blut-, Urin-, Haaruntersuchung sowie Substanzanalysen) werden in Rechtsmedizinischen Instituten durchgeführt und insbesondere technische Gutachten zu Unfallgeschehen werden durch Sachverständige von TÜV oder DEKRA erstellt. Freistaat SACHSEN Seite 3 von 5 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 3: Welche Kosten fallen jährlich für die jeweilige Art der Untersuchung an a) innerhalb des KTI des LKA, b) andere staatliche Stellen, c) an Externe? Frage 4: Wie viele potentielle DNS-Spuren (einschließlich Blindabriebe) wurden jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 a) durch Staatsbedienstete (bitte Angabe der Untersuchungsstelle ), b) durch externe Sachverständige untersucht? Frage 5: Bezogen auf Frage 4: Welche Kosten fielen jährlich für die Untersuchungen an? (Bitte aufschlüsseln wie Frage 4) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 5: Ausgaben an Externe im Sinne der Fragestellung, die bei den Polizeidirektionen angefallen sind (Kapitel 0312): Freistaat SACHSEN Blutalkoholbestimmungen Drogenuntersuchung Technische Untersuchung Ärztliche Gutachten DNA-Analysen '2010 450.793,18 € 549.247,27 E 248.919,07 € . 162.458,60 € 1.107.813,88 E .2011 436.135,84€ 701.740,54€ 275.996,64€ 179.534,67€ 985.160,13€ '2012 424.490,57€ 747.101,12€ ' 231.427,61€ 184.593,53€ 1.336.833,34€ '2013 401.143,07€ 936.086,61€ 225.963,05€ ' 202.648,98€ 1.150.483,49€ 2014 463.714,45€ 1.061.734,31€ 268.466,23€ ' 247.839,40€ 1.244.460,83€ '2015 413.894,41€ 1.013.570,28€ 248.525,29€ ' 230.685,81€ 1.690.235,66€ Anzahl und Ausgaben im KTI des L KA im Sinne der Fragestellung (Kapitel 0314): DNA-Analysen/ Spuren (Anz.) Verbrauchsmaterial für DNA- Analysen Sonstiges Verbrauchsmaterial Fremdvergaben DNA- Analysen (Anz.) Fremdvergaben DNA- Analysen 2010 2.000/17.500 696.160€ 256.839€ 3.800 1.025.398€ 2011 2.200/17.800 759.777€ 262.961€ 2.600 598.550€ 2012 2.300/18.800 779.741€ 146.355€ 3.200 609.968€ 2013 2.000/18.000 851.580€ 60.764€ 3.300 616.248€ 2014 2.000/16.500 585.864€ 90.050€ 3.800 562.639 E 2015 1.800/16.300 770.702€ 69.128€ 396 178.982€ Seite 4 von 5 STAATSM1NISTERIUM DES INNERN p•ffl Gc7 Freistaat SACHSEN Andere Behörden werden in der Regel in Amtshilfe aktiv, weshalb entstehende Kosten nicht in Rechnung gestellt werden. Insofern ist eine Ausweisung dadurch entstandener Ausgaben nicht möglich. Ausgaben in Ermittlungsverfahren werden im konkreten Verfahren verwaltet und im Titel „Ermittlungskosten" verbucht. Eine Aufschlüsselung im Sinne der Fragestellung ist nicht möglich. Ausgaipen für eigenes sächsisches Personal werden nicht ausgewiesen. Im Weite en wird auf die Absätze 2 und 3 der Antwort auf die Frage 2 verwiesen. 1 Mit freu dlichen Grüßen ) • I Markus Ulbi Seite 5 von 5 2016-12-16T16:30:01+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes