STAATSMINISTER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/7169 Thema: Selbständige Ausreise September, Oktober und November 2016 und Unterstützung in der Heimat Juli 2016 bis November 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind in den Monaten September, Oktober und November 2016 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogramms REAG/GARP freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt? (Bitte nach Monate und Staatsangehörigkeit einzeln aufschlüsseln) Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Internationale Organisation für Migration) wurde in den Monaten September, Oktober und November 2016 für insgesamt 353 Personen die Förderung der freiwilligen Ausreise nach dem REAG/GARP-Programm aus dem Freistaat Sachsen bewilligt. Diese Personen haben folgende Staatsangehörigkeit: Zielland/Staatsangehörigkeit Anzahl Sept. Okt. Nov. Afghanistan - 14 8 12 Albanien 31 26 14 Algerien 1 0 0 Georgien 2 1 10 Indien 6 9 2 Irak 24 24 23 Iran 4 1 1 Kosovo 38 3 10 Libanon 5 12 6 Marokko 1 2 1 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs24-1053/6/12 Dresden, . Dezember 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Mazedonien 9 0 7 Pakistan 1 1 0 Russische Föderation 1 0 5 Serbien 20 8 4 Tunesien 0 1 1 Türkei 1 1 1 Vietnam 0 0 1 Gesamt: 158 97 98 Im Übrigen wird auf die Antwort auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/5113 verwiesen. Frage 2: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber des Kosovo sind zwischen dem 1. Juli 2016 und dem 30. November 2016 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Unterstützungsprogramms URA 2 in ihrer Heimat gefördert worden? Zum; erfragten Zeitraum liegen der Staatsregierung vom verantwortlichen Projektträger (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) noch keine Angaben vor. / Mit freupdlichen Grüßen I LN, Markus Ulbig\ Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2016-12-20T12:39:35+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes