STAATSMINISTER1UM DES INNERN Freistaat SAC1-I SEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/7176 Thema: Verfall des Kulturdenkmals Seminargarten in Zschopau (Erzgebirgskreis) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die knapp 150 -jährige, denkmalgeschützte Parkanlage des Seminargartens in Zschopau befindet sich in Landkreiseigentum und in einem Zustand stetigen Verfalls. Die langjährigen und lobenswerten Bemühungen der Stadtverwaltung, des Stadtrates aber auch der Bürger von Zschopau dienen dem Ziel, dieses botanische Kleinod am Zschopauufer mit seiner Terassierung wieder instand zu setzen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen ." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Worin besteht der denkmalpflegerische Wert des Seminargartens an der Zschopau und wie stellt sich die aktuelle Situation dieses Kulturdenkmals aus Sicht der Staatsregierung dar? Das ehemalige Lehrerseminar (heute Gymnasium) und der Seminargarten von Zschopau sind als Einheit als Kulturdenkmal nach § 2 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes (SächsDSchG) geschützt. Das um 1869 oberhalb der ehemaligen Bleichterrassen am steilen Zschopauufer errichtete mächtige Hauptgebäude des Zschopauer Lehrerseminars wurde mit seiner Risalitgliederung und 17 Achsen Breite sichtexponiert platziert und wirkt stadtbildprägend repräsentativ. Bis 1901 erfolgte die Abrundung des Bauensembles durch die beiden flankierenden Lehrgebäude . Alle Gebäude sind dreigeschossige Putzbauten auf hohem Sockel. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 54-1053/11/4 Dresden, . Dezember 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMIN1STERIUM DES INNERN e FreistaatSACHSEN Die Walmdächer tragen bekrönende Ziergitter. Die Areale, die für die naturwissenschaftliche Ausbildung der Schüler notwendigen thematischen Gartenanlagen gebraucht wurden, konnten auf dem bereits durch Terrassierung nutzbar gemachten Steilhang zur Zschopau gewonnen werden. Die Natursteinstützmauern erschlossen zuvor die ehemaligen Bleichgärten der Zschopauer Tuchmacher. Die terrassierte Anlage diente dann im Folgenden der Anpflanzung der botanischen Sammlung des Lehrerseminars . Die Anlage ist wegen seiner bau-, garten- und ortsgeschichtlicher sowie stadtbild- und landschaftsprägender Bedeutung von öffentlichem Interesse. Das gestaltete Areal ist vollflächig samt Natursteinstützmauern und Gehölzen der botanischen Sammlung erhalten. Frage 2: Welche Unterstützung erhält die Kommune bzw. der Landkreis bzw. soll die Kommune bzw. der Landkreis wann durch den Freistaat erhalten, um die Sicherung und Instandhaltung sowie eine künftige öffentliche Nutzung des Seminargartens gewährleisten zu können und welche Pläne und Konzepte für die Nutzung des Seminargartens liegen dem Land vor? Frage 3: Welche Fördermittel in welcher Höhe wurden für den Erhalt der Bausubstanz bzw. für Sanierungsarbeiten in der Vergangenheit beantragt, bewilligt und erteilt und welche konkreten Maßnahmen sind noch nötig, um den weiteren Verfall der denkmalgeschützten Anlage zu stoppen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Die Eigentümer von Kulturdenkmalen sind verpflichtet, diese pfleglich zu behandeln, im Rahmen des Zumutbaren denkmalgerecht zu erhalten und vor Gefährdung zu schützen (§ 8 Absatz 1 SächsDSchG). Bei dieser Aufgabe werden sie vom Freistaat Sachsen durch die Ausreichung von Zuschüssen unter anderem im Rahmen des Landesprogramms Denkmalpflege gemäß § 8 Absatz 2 SächsDSchG in Verbindung mit der Sächsischen Denkmalschutzförderungsverordnung unterstützt. Zuwendungen aus dem Landesprogramm Denkmalpflege wurden zur Sanierung des Kulturdenkmals Seminargarten in Zschopau vom Erzgebirgskreis bislang nicht beantragt. Zu den Stützwänden des Seminargartens liegt eine Machbarkeitsuntersuchung beziehungsweise eine Variantenuntersuchung vom Mai 2016 vor. Zudem wurden drei Vorentwurfsvarianten zur Neugestaltung des Seminargartens beigefügt. Der Seminargarten liegt innerhalb des Städtebaufördergebietes „Historischer Stadtkern " Zschopau, das im Rahmen des Bund -Länder -Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz" gefördert wird. Bei der Antragstellung für das Fördergebiet im Programmjahr 2016 wurde künftiger Handlungsbedarf für den Seminargarten durch die Stadt angezeigt. Kostenseitig fand diese Maßnahme in dem von der Stadt beantragten Förderrahmen noch keine Berücksichtigung. Die Städtebauförderung kommt subsidiär zu Fachförderungen grundsätzlich in Betracht. Seite 2 von 3 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 4: Gab es bereits Gespräche seitens des Freistaates mit dem Erzgebirgskreis als Eigentümer bzw. auch unter fachlichen Gesichtspunkten mit der Unteren Denkmalbehörde des Kreises und wenn ja, zu welchem Ergebnis gelangte man? Die Machbarkeitsstudie sieht unter anderem vor, das Eigentum am unteren Bereich des Gartendenkmals der Großen Kreisstadt Zschopau zu übertragen und künftig der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der weder schulisch noch öffentlich genutzte obere schulnahe Bereich soll im Eigentum des Erzgebirgskreises bleiben. Der Landkreis und das Landesamt für Denkmalpflege Sachsen stehen derzeit im Gespräch hinsichtlich der in der Machbarkeitsstudie aufgezeigten Varianten zur Erhaltung des Kulturdenkmals Seminargarten, insbesondere auch unter gartendenkmalpflegerischen Aspekten. Ziel ist, nach Möglichkeit die Finanzierung geförderter Erhaltungsmaßnahmen über den Doppelhaushalt 2019/2020 sicherzustellen. Frage 5: Falls Sanierungsmaßnahmen geplant sind, welche Möglichkeiten kommen aus Sicht des Landesamtes für Denkmalpflege in Betracht? Unter den Sanierungsmaßnahmen kommen diejenigen in Betracht, die sowohl das Erscheihungeild bewahren helfen als auch dem Substanzerhalt dienen. Auch eine schrittweise Ausführung ist denkbar. Mit freundlichen Grüßen • (I MaYkus Ulbig Seite 3 von 3 2016-12-22T13:21:49+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes