Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/7184 STAATSMINISTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Bedarf, Stand Planung und Bau eines Radweges zwischen Waldheim und Rochlitz u.a. auf dem alten Bahndamm (Landkreis Mittelsachsen) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wurde durch den Landkreis oder die regionale Niederlassung des LASUV eine Bedarfsmeldung für den Bau eines Radweges zwischen Waldheim und Rochlitz getätigt, und wenn ja, zu welchen Ergebnissen führte die Multikriterienanalyse zur Feststellung des Bedarfs und erfolgte die Bedarfsklassifizierung des Radwegs in Klasse A oder B? (bitte genau aufschlüsseln nach den Ergebnissen hinsichtlich Maß der Gefährdung: DTV, SV, Kurvigkeit und Maß der Betroffenheit : Radverkehr, Schüler, tour. Verkehr, zentr. Orte) Im Zuge der Ausarbeitung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 wurde der Bedarf für den Bau eines Radweges entlang der B 175 und S 36 zwischen Rochlitz und Waldheim ermittelt. Nach der Multikriterienanalyse wurden die Abschnitte außerhalb der Ortsdurchfahrten insbesondere aufgrund ihrer prognostizierten Verkehrsbelastung (B 175 zwischen 3.380 und 8.985 Kfz/24h; S 36 zwischen 2.834 und 5.515 Kfz/24 h), des Schülerradverkehrs, der Kurvigkeit und ihrer Bedeutung für die Verbindung zentraler Orte in Klasse A (höchste Priorität) der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 eingeordnet . Gemäß Konzeption sollen die Maßnahmen der Klasse A bis 2025 umgesetzt werden . Seite 1von 4 SSACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/24 Dres~eb, DEZ. 2016 ,„ Zertif !k:al seit 2006 audlt be:ri.rfundfamllle Hausa nschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanblndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnhnien 3. 7 , 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüssel te elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SSACHsEN Frage 2: Wie stellt sich die Notwendigkeit des Baus eines Radweges zwischen Waldheim und Rochlitz aus Sicht der Staatsregierung dar, finden aktuell Vorplanungen bzw. ein Planfeststellungsverfahren statt, welchen Stand, welche Planungsziele und Ergebnisse haben diese Vorplanungen bzw. dieses Planfeststellungsverfahren und wann ist die Freigabe des Radwegs zwischen Waldheim und Rochlitz nach derzeitigem Stand geplant (bitte Stand der Planung und der Realisierung nach Bauabschnitten trennen)? Der Radweg Rochlitz - Waldheim soll auf der Trasse der stillgelegten Bahnstrecke zwischen den beiden Orten realisiert werden. Das Gesamtvorhaben teilt sich in vier Bauabschnitte . Der erste Abschnitt Waldheim - Geringswalde und der zweite Abschnitt Ortslage Geringswalde sollen voraussichtlich in den Jahren 2017 /2018, der dritte Abschnitt Geringswalde - Obstmühle voraussichtlich im Jahr 2019 sowie der vierte Abschnitt Obstmühle - Rochlitz voraussichtlich im Jahr 2020 begonnen werden. Derzeit werden die Entwurfsunterlagen erstellt. Eine Verkehrsfreigabe ist abhängig vom Planungsfortschritt , Fortgang ggf. erforderlicher Planfeststellungsverfahren sowie vom Bauablauf. Der Termin der Freigabe kann daher nicht benannt werden . Frage 3: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) inkl. Schwerverkehrsanteil an der B 175 zwischen Rochlitz und Geringswalde seit 2005 entwickelt (wenn keine Daten verfügbar, dann bitte nächstgelegenen Wert entlang der B 175 angeben) und wie hoch war die Anzahl der Verkehrsunfälle mit der Beteiligung von Fahrradfahrern seit 2005 auf der B 175 zwischen Rochlitz bis nach Geringswalde bzw. im Straßennetz zwischen Waldheim und Rochlitz (bitte nach Jahr, Lebensalter der Unfallbeteiligten, Tageszeitenintervallen aufschlüsseln)? Für den angefragten Bereich wurde die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV/werktags) im Zuge der regelmäßigen Straßenverkehrszählungen erfasst. Bei der Straßenverkehrszählung 2005 wurde zwischen Rochlitz und Geringswalde eine DTV von 5.450 Kfz/24 h ermittelt. Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 9,3 % enthalten . Bei der Straßenverkehrszählung 2010 wurde eine DTV von 4.908 Kfz/24 h ermittelt . Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 9,0 % enthalten. Die Verkehrsunfälle wurden aus den polizeilichen Datensätzen der Elektronischen Unfalltypensteckkarte (EUSka) ermittelt. Rochlitz-Geringswalde B 175 Jahr Zeit Alter beteiligte Radfahrer 2005 18:45 Uhr 36 2006 19:45 Uhr 38 2007 10:35 Uhr 79 2007 21 :25 Uhr 33 2009 17:05 Uhr 56 2010 11 :45 Uhr 77 2011 14:25 Uhr 35 Seite 2 von 4 2011 18:20 Uhr 2014 14:50 Uhr 2015 18:30 Uhr 2015 09:05 Uhr Geringswalde- Waldheim B 175/ S 36 Jahr Zeit 2005 14:30 Uhr 2005 18:16 Uhr 2007 18:40 Uhr 201 1 15:00 Uhr 2012 21 :00 Uhr 2013 07:10 Uhr 2014 19:10 Uhr 2014 17:30 Uhr 2014 13:45 Uhr 2015 22:45 Uhr 10 17 50 73 STAATS MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Alter beteiligte Radfahrer 12 15 20 44 Unbekannt 48 45 25 36 46 Für das Jahr 2016 liegen noch keine abschließenden Daten vor. SSACHsEN Frage 4: Welche Einbindung bzw. welche Anbindung ins überregionale Radwegenetz wird der Radweg zwischen Rochlitz und Waldheim nach aktuellen Planungen haben und welche Anbindung an den ÖPNV und SPNV ist geplant? Der Radweg verbindet die Radfernwege Mulderadweg und Zschopautalradweg. Ein Übergang zum SPNV ist in Waldheim (Strecke Chemnitz - Elsterwerda) gegeben. Eine Anbindung an den ÖPNV ist in den tangierenden Ortslagen Waldheim, Hartha, Geringswalde , Arras, Milkau (Obstmühle) und Rochlitz möglich . Frage 5: Wer ist für welchen Abschnitt für Planung, Unterhaltung und Vermarktung des Radweges zuständig und welche konkreten Ausbau-, Neubau und Wegweisungsmaßnahmen für den Radweg von Waldheim nach Rochlitz wurden seit 2009 bisher gefördert und realisiert bzw. welche einzelnen Förderanträge in welcher Höhe wurden für konkrete Ausbau -, Neubau- und Wegweisungsmaßnahmen für den Radweg von Waldheim nach Rochlitz seit 2009 gestellt, bewilligt und abgerufen und welche Planungs- und Umsetzungskosten für die einzelnen Abschnitte des Radwegs von Waldheim nach Rochlitz werden veranschlagt (mit Angabe des Jahres der Beantragung, Zeitpunkt der Ablehnung, Bewilligung, bzw. Abruf der Mittel, Begründung der eventuellen Ablehnung, Höhe der Beantragung, Bewilligung und Mittelabfluss , der lokalen Einordnung, Kosten der Maßnahme, Haushaltstitel und Länge des jeweiligen Radwegabschnitts)? Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Die Planung und der Bau liegen in Zuständigkeit des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr. Die Anliegerkommunen haben die Grundstücke der ehemaligen Bahnstrecke erworben. Baulast und Unterhaltung gehen auf die betroffenen Kommunen über. Über die geltende Fachförderrichtlinie wurde die nachfolgende Maßnahme aus Kapitel /Titel 0706/883 17 „ Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad" mitfinanziert : Maßnahme Umsetzung des Wegweisungskonzept Mulderadweg im Landkreis Mittelsachsen Mit freundlichen Grüßen In Vertretung 3,;~[:~~ Seite 4 von 4 Zeitraum 2011 bewilligt ausgezahlt (EUR) (EUR) 39.564,90 39.564,90 2016-12-28T14:14:56+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes