2015/2692 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 10 05 10 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/720 Thema: Schaffung von Hochwasserrückhalteräumen in den Gewässeroberläufen der Mulde Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In einer im Jahr 2006 verbreiteten Broschüre der Landestalsperrenverwaltung -„Maßnahmekonzept Hochwasserschutz Grimma“ - wird als überregional wirksame Methode zur Verbesserung des Hochwasserschutzes der so genannte Hochwasserrückhalt in den Gewässeroberläufen im Einzugsgebiet der Mulden dargestellt (S. 8). In diesem Zusammenhang wurde angegeben, dass der projektierte Neubau mehrerer Hochwasserrückhaltebecken an geeigneten Standorten hinsichtlich der Machbarkeit und der weitergehenden Planungen bereits geprüft worden sei. Als mögliche Standorte benannt wurden Striegis (ein Hochwasserrückhaltebecken), Freiberger Mulde (fünf Becken), Flöha (sieben Becken) sowie Lungkwitzbach (drei Becken).“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: In der zitierten Informationsbroschüre aus dem Jahr 2006 zum Hochwasserschutz Grimma wird folgende Aussage zum Bearbeitungsstand der Hochwasserrückhaltebecken (HRB) getroffen: „Grundlegende Untersuchungen zur Machbarkeit und weitergehende Planungen erfolgten für die Gewässer“. Die Aussagen in der Informationsbroschüre beziehen sich somit nicht, wie mehrfach in der Kleinen Anfrage formuliert, auf „projektierte“ HRB, sondern auf konzeptionelle Erkenntnisse zu möglichen Standorten für HRB auf der Grundlage der Hochwasserschutzkonzepte (HWSK) beziehungsweise von ersten weiteren Studien im Sinne einer Vorplanung. Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 Poststelle® smul.sachsen.de* Ihr Zeichen PD 2-2012 Pa/Ho Ihre Nachricht vom 19. Januar 2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-0141.50/19/4787 Dresden, M • ff" Jetzt @ schalten Energieeffizienz in Sachsen Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente D2015/2692 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Darüber hinaus wird in der oben genannten Informationsbroschüre ausgeführt, dass hinsichtlich der Umsetzbarkeit der einzelnen HRB keine Aussage getroffen werden kann. Bei Realisierung aller in der Informationsbroschüre aufgezählten HRB würden zwölf Millionen Kubikmeter Speichervolumen im Oberlauf der Mulden geschaffen. Frage 1: Inwieweit wurden zu welchem Zeitpunkt seit dem Jahr 2006 welche Maßnahmen der Machbarkeitsprüfung, Planung und Umsetzung der damals projektierten Hochwasserrückhaltebecken vorgenommen und welche Kosten sind in dem Zusammenhang bislang angefallen? Frage 2: Welchen Planungs- und Umsetzungsstand haben die in der Vorbemerkung aufgeführten Hochwasserrückhaltebecken und wann ist mit deren Fertigstellung zu rechnen? Frage 3: Welche der damals projektierten Hochwasserrückhaltebecken in den Gewässeroberläufen der Mulde wurden aus welchen juristischen und welchen tatsächlichen Gründen bisher nicht realisiert und welche Auswirkungen hat dies auf die Hochwassergefährdung? Frage 4: Welche anderen Maßnahmen des Hochwasserschutzes - ggf. auch welche anderen Standorte für Hochwasserrückhaltebecken - an den Gewässeroberläufen der Mulde wurden zwischenzeitlich geprüft, ergriffen und umgesetzt, die dazu geeignet sind, die nicht realisierten Hochwasserrückhaltebecken funktional zu ersetzen und wann ist mit Umsetzung dieser Maßnahmen bzw. Fertigstellung der Hochwasserrückhaltebecken an alternativen Standorten zu rechnen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: In der Anlage sind die angefragten Sachverhalte in einer Übersicht dargestellt. Da der Fertigstellungstermin bei komplexen Bauvorhaben beziehungsweise bei Vorhaben in frühen Planungsphasen einer Vielzahl von Randbedingungen und auch nicht vorhersehbaren Einflüssen unterliegt, können dazu keine belastbaren Angaben gemacht werden. Ergänzend zu den in der Anlage aufgeführten Sachverhalten zu Frage 4 wird darauf verwiesen, dass im Einzugsgebiet der Mulden oberhalb von Grimma durch die in Genehmigung oder Realisierung befindlichen sowie realisierten HRB ein Rückhaltevolumen von 11,7 Millionen Kubikmeter bereitgestellt werden kann. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlagen: 1 Seite 2 von 2 Anlage zu Drs. 6/720 Standortbezeichnung Hauptgewässer Machbarkeits- studie [Zeitraum] Planung [Zeitraum] Umsetzung [Zeitraum] Kosten [T€] Bearbeitungsstand Termin Fertigstellung Antworten zu Frage 3 und 4 Mulda/ Chemnitzbach (49) Freiberger Mulde 2005 2006-2009 7500 Genehmigungsverfahren läuft offen Im Zuge der Machbarkeitsstudien wurden die HRB-Standorte hinsichtlich wasserwirtschaftlicher, naturschutzfachlicher und betrieblicher Aspekte optimiert. Im Ergebnis wurden zwei HRB mit deutlich größeren Rückhaievolumen und einem Überleitungsstollen als Vorzugsvariante weiter verfolgt. Da die geplante Hochwasserschutzwirkung erzielt wird, werden keine Maßnahmen entsprechend Frage 4 vorgesehen. Oberbobritzsch 1/ Bobritzsch (461) Freiberger Mulde 2006-2009 3600 Genehmigungsverfahren abgeschlossen offen Hoi2±iau/ Freib. Mulde (609) Freiberger Mulde Standort wird nicht weiter verfolgt Naundorf/ Colmnitzbach (1) Freiberger Mulde Standort wird nicht weiter verfolgt Weißenborn/ Freiberger Mulde Freiberger Mulde Standort wird nicht weiter verfolgt Brand Erbisdorf/ Linda Striegis 2006 25 Standort wird nicht weiter verfolgt Insbesondere wirtschaftliche Gründe sprechen gegen die Realisierung des HRB. Als Alternative wird die Hochwasserschutzwirkung durch örtliche Hochwasserschutzmaßnahmen angestrebt. Schweinitz Flöha 2006; 2010 160 Machbarkeitsstudie liegt vor offen Reduzierung von sieben auf einen Standort (HRB Schweinitz) im Ergebnis detaillierter Untersuchungen zur Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit. Ergänzend dazu wird die Hochwasserschutzwirkung durch örtliche Hochwasserschutzmaßnahmen insbesondere in den Ortslagen Olbernhau und Pockau-Lengefeld angestrebt. Schwarze Pockau Flöha Standort wird nicht weiter verfolgt Bieiabach Flöha Standort wird nicht weiter verfolgt Rungstockbach Flöha Standort wird nicht weiter verfolgt Seiffener Bach Flöha Standort wird nicht weiter verfolgt Brettmühlenbach/ Wildbach Flöha Standort wird nicht weiter verfolgt Rote Pockau Flöha Standort wird nicht weiter verfolgt Oberlungwitz Kirchberger Dorfbach (9) Lungwitzbach 2005 2006-2009 2011-2014 3800 Umsetzung abgeschlossen 2014 Reduzierung auf zwei HRB-Standorte, da sich in detaillierteren Untersuchungen der Standort für das HRB Gersdorf als ungeeignet herausgestellt hat. Ergänzend dazu wird die Hochwasserschutzwirkung durch örtliche Hochwasserschutzmaßnahmen angestrebt. St-Egidien Rödlitzbach (2) Lungwitzbach 2007-2011 400 Genehmigungsverfahren läuft offen Gersdorf-Lugau (4) Lungwitzbach Standort wird nicht weiter verfolgt