STAATSI\4INISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Pfau, Fraktion Die LINKE Drs.-Nr.: 617232 Thema: Geruchsbelästigung im oberen Vogtland Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,lm Vogtland treten vor allem im Herbst und Winter bei südöstlichen Luftströmungen Geruchsbelästigungen auf, deren Ursachen in den zahlreichen Anlagen des nordböhmischen lndustriereviers liegen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Anfragen bzw. Meldungen aus dem Vogtlandkreis wurden an das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie in den Jahren 2014 - 2016 gerichtet? Die Geruchsbeschwerden an das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie sind in einer Tabelle als Anlage aufgeführt. Frage 2: Wurden bereits in Zusammenarbeit mit den tschechischen Behörden bestimmte Firmen als Verursacher der Belästi g u ngen erm ittelt? Bestimmte Firmen als Verursacher konnten nicht ermittelt werden Frage 3: Wenn ja, welche Maßnahmen sollen ergriffen werden, um diese Geruchsbelästigungen zu vermindern bzw. zu beseitigen? Es wird auf die Antwort zu Frage 2 venruiesen Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul. sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t1t734 Dresden, 29, ll, )o l( s¡mu1+ r¡) O)(ú)(o <.(o o(\¡ *&¡l¡lMtrs¡ffi3MM6&Udrùdffiñ Hausanschrift: Sächsisches Staatsm¡n¡ster¡um für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu eneichen mìt den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Fúr Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkpl¿itze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Ke¡n Zugang für elektronisch s¡gnierte sow¡e für verschlüsselte elektron¡sche DokumenteSeite 1 von 2 'ifii:ffi+il$ IliÄëiisul, Bürgerbeschwerden sprechen von Übelkeit, tränenden Augen und Kopfschmenzen. Sind bereits gesundheitsschädliche Auswirkungen durch die auftretenden Belästigungen bekannt? Ein belastbarer Zusammenhang konnte bislang nicht enruiesen werden Frage 4: Thomas Schmidt Anlage: 1 ttfllr.r.olhen Grüßen il(u Seite 2 von 2 Anlage Einzelbeschwerden Tage mit mindestens 10 Beschwerden 2014 27 0 2015 90 1 2016 Stand 19.12 I 7 1 3 2016-12-29T13:03:17+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes