STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/7250
Thema: Erfolglose Abschiebungsversuche im November 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Wie viele erfolglose Abschiebungsversuche von Asylbewerbern gab
es im November 2016 in Sachsen und aus welchen Gründen blieben
diese erfolglos? (Bitte Auflistung nach dem jeweiligen Hinderungsgrund
)

Im November 2016 scheiterten 57 Abschiebungsversuche von abgelehnten
Asylbewerbern nach § 58 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG). Davon
 blieben 43 Abschiebungsversuche wegen Nichtaufgriffs der Betroffenen
erfolglos, in zwei Fällen wurde die Abschiebung wegen Renitenz abgebrochen
. Bei den verbliebenen Fällen lagen Dokumente zur Rückführung nicht
rechtzeitig vor bzw. wurden durch den Herkunftsstaat nicht akzeptiert. Für
zwei Fiimilifin und eine Einzelperson wurden Härtefallanträge an die Sächsische
/Hätiefankommission gerichtet, die ein Aussetzen der Rückführungsmaßnahmen
 bis zur Entscheidung über die Anträge zur Folge hatten.

Mit freundlichen Grüßen

Mar us Ulbig,

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs24-1053/6/18

Dresden,a4 . Dezember 2016

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des
Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

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		2016-12-22T13:25:21+0100
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