STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEINI Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7256 Thema: Daten zur Braunkohle, gewonnenen Kohlemengen, in Kraft¬ werken verströmte Kohlemengen, Kenntnisse über Kohle¬ lmporte und - Exporte, Auslastung und Stromerzeugung in Großkraftwerken, Kohlelieferverträge für das Kraftwerk Lip¬ pendorf Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 46-1053/13/88 Dresden, Q 5. JAN, 201/ Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: In der Beantwortung der Kleinen Anfragen - „Vattenfall und Daten zur Braunkohle", KlAnfr Jana Pinka DIE LINKE 29.09.2014 Drs 6/18 wurden bereits u.a. die gewonnenen Kohlemen¬ gen in den Jahren 1991 bis 2013 in den sächsischen Tagebauen dar¬ gestellt, - „Kohleförderung im Tagebau Vereinigtes Schleenhain", KlAnfr Gerd Lippold GRÜNE 07.10.2014 Drs 6/40 wurden bereits u.a. Aussagen zu in Kraftwerken verströmten Kohlemengen gemacht, - „Im- und Exporte von Kohle, Ausnahmen vom Erfordernis kontinu¬ ierlicher Messungen von Quecksilberemissionen bei Braunkohle¬ kraftwerken", KlAnfr Jana Pinka DIE LINKE 10.12.2014 Drs 6/502 wurde bereits festgestellt, dass die Staatsregierung gewisse Kennt¬ nisse über Kohle-Importe und -Exporte besitzt, - „Jährliche Auslastung der Sächsischen Großfeuerungsanlagen", KlAnfr Kathrin Kagelmann DIE LINKE 29.09.2010 Drs 5/3773 wurden bereits u.a. Angaben zu Auslastung und Stromerzeugung in Gro߬ kraftwerken gemacht. Für diese Daten gibt es keine zusammenfassende Statistik. In der vor¬ liegenden Kleinen Anfrage bitte ich um entsprechende Vervollständi¬ gung der Daten. Seite 1 von 3 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Braunkohlemengen wurden jeweils in den Jahren 2014 bis heu¬ te aus sächsischen Tagebauen entnommen? (Bitte analog zur Beant¬ wortung der KIA 6/18 nach Tagebauen/ Feldern und Revieren aufschlüsseln) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs. 6/2516 verwiesen. Diese Antwort gilt vollumfänglich für den angefragten Zeitraum. Frage 2: Welche Kohlemengen wurden jeweils in welchen Jahren seit 2000 und aus welchen Tagebauen jeweils a. in die Tschechische Republik und b. in andere Bundesländer exportiert? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs. 6/502 verwiesen. Diese Antwort ist nach wie vor zutreffend und gilt ebenfalls für den Zeitraum der Jahre von 2000 bis 2004. Frage 3: Welche Kohlemengen wurden in den Jahren seit 1993 jeweils in sächsi¬ schen Kraftwerken verströmt und - soweit bekannt - aus welchen Ta¬ gebauen/ Feldern jeweils kamen diese Kohlemengen? (Bitte nach den jeweiligen Kraftwerken und Jahren aufschlüsseln) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 2 der Kleinen Anfrage Drs. 6/2516 verwiesen. Diese Antwort gilt vollumfänglich für den angefragten Zeitraum. Frage 4: Wie hoch war die jährliche Auslastung der Großfeuerungsanlagen an den Standorten Boxberg, Lippendorf und Chemnitz in den Jahren seit 2000 bis heute (bitte Angaben der Vollaststunden/ Kraftwerksblock) und wie hoch war dabei jeweils die Menge des erzeugten Stroms pro Jahr? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs. 6/2516 verwiesen. Diese Antwort gilt vollumfänglich für den angefragten Zeitraum. Frage 5; Wann endet die Laufzeit der dem Vernehmen nach 1993 geschlossenen Kohlelieferverträge für das Kraftwerk Lippendorf, welche Änderungen gab es dabei mittlerweile und welche Kohlemenge ist dort bis wann vereinbart? (Über das Vorliegen dieser Verträge wurde die Staatsregie¬ rung frühzeitig - bspw. mit Schreiben des VEAG-Vorstandes vom 02.03.1994 an StMin K. Schommer- unterrichtet) Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Es wird auf die Antwort der Staatsregierung zu den Fragen 1 bis 4 der Kleinen Anfrage Drs. 3/9408 verwiesen. Weiterhin ist auf die Fragestellung, die vorangestellten Ausfüh¬ rungen, die Vorbemerkungen sowie auf die Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage Drs. 6/2580 zu verweisen. Vlit freundlichen Grüßen 9 Seite 3 von 3 2017-01-06T08:09:11+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes