STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7258 Thema: Eingesetzte Polizeibeamtinnen und -beamte bei Versammlungen von „LEGIDA" in Leipzig — Aktualisierung Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/5589 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie viele Polizeibeamtinnen und -beamte wurden bislang jeweils im Zusammenhang mit den Versammlungen von „LEGIDA" in Leipzig eingesetzt (bitte jeweils konkret für die einzelnen Versammlungen von „LEGIDA" ausweisen)? Seit dem 10. Juli 2016 wurden Polizeibedienstete im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen „LEGIDA" in Leipzig in folgender Anzahl eingesetzt: Datum Anzahl Polizeibedienstete (gerundet) 1. August 2016 160 5. Dezember 2016 460 Für das Versammlungsgeschehen am 5. September 2016 wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/6370 und für das Versammlungsgeschehen am 7. November 2016 auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/7084 verwiesen. Freistaat SACHSENc r -e Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/13/20 Dresden,? . Januar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dareer hinaus wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.- Nr. Eil55891verwiesen. Mit temidlichen Grüßen Märkus Ulbi Freistaat SEN Seite 2 von 2 2017-01-03T09:33:27+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes