STAATSMINISTERIUM. FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024
Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/727
Thema: Statistische Erfassung von Breitbandangeboten über TV-Kabel
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
PG DiOS-1053/11
Dresden,
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Die von der Staats reg ierung genutzten Statistiken zur Breitbandversorgung im Erzgebirge erfassen nicht die Angebote der regionalen Antennengemeinschaften für eine Versorgung mit Breitbandinternet über das TV-Kabel (Koaxialkabel). Dies ergibt sich beispielsweise aus den Zahlen in der Antwort auf die Kleine Anfrage 6/234 und dem Vergleich mit der tatsächlichen Situation in einigen Kommunen.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wieso werden die Breitbandangebote dieser privaten Anbieter von den Statistiken der Staatsregierung nicht mit erfasst?
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Die Staatsregierung nutzt die amtliche, bundesweite Statistik zur Breitbandversorgung. Dies ist der Breitbandatlas, erstellt durch den TÜV Rheinland im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die zugrundeliegenden Daten werden freiwillig durch die Betreiber von Telekommunikationsinfrastruktur gemeldet. Infrastrukturen, die durch ihren Inhaber nicht beim Breitbandatlas und dann in der Regel auch nicht beim Infrastrukturatlas des Bundes gemeldet wurden, werden also nicht erfasst. Dies betrifft auch private Antennengemeinschaften.
Frage 2: Welche Auswirkungen hat es auf die Breitbandstrategie der Staatsregierung, wenn sie im Hinblick auf die tatsächliche Breitbandversorgung in den Kommunen mit unvollständigem Datenmaterial arbeitet?
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden
Außenstelle:
Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden
www.smwa.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8
Haltestelle Carolaplatz
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Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.
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Frage 3: Kann die Staatsregierung sich zielgerichtet für eine ausreichende Breitbandversorgung vor Ort einsetzen, ohne zu wissen, wie dort der tatsächliche Bedarf ist?
Frage 4: Welche Möglichkeiten sieht die Staatsregierung, um künftig alle Breitbandangebote, also auch jene über TV-Kabel mit erfassen zu können?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4:
Bei konkreten Förderprojekten im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen (DiOS) werden grundsätzlich jeweils aktuelle Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalysen zu Grunde gelegt. Dafür werden alle vor Ort verfügbaren Breitbandinfrastrukturen anbieter- und technologieneutral ermittelt und vollständig berücksichtigt.
Frage 5: Welche Möglichkeiten sieht die Staatsregierung, um den allgemeinen Informationsfluss bzgl. der Breitbandförderung zwischen Kommunen, Landkreis und Landesregierung zu verbessern?
Für die Beratung der möglichen Interessenten an der DiOS hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) im März 2014 die Beratungsstelle DiOS eingerichtet. Nach regionalen Auftaktveranstaltungen hat sich die Beratungsstelle DiOS u. a. an Kommunen und Kreise gewandt, um über die Förderangebote im Rahmen von DiOS zu informieren. Zudem gibt es Kontakt zu den kommunalen Spitzenverbänden und Kammern sowie diversen Vertretern der kommunalen Ebene, die im Rahmen von Gesprächen auf diversen Ebenen seitens des SMWA über bestehende Angebote zur DiOS informiert wurden. Zu Beginn des Jahres wurden als elektronische Informationsplattformen der „Breitbandatlas Sachsen“ sowie eine Förderdatenbank freigeschaltet. Diese sind über die Internetseite der Beratungsstelle DiOS (www.diaitale.offensive.sachsen.de) verfügbar. Die Informationen dazu werden regelmäßig durch die Beratungsstelle DiOS aktualisiert. Hinzu kommt die Landesdirektion Sachsen, die konkrete Beratung über das Förderverfahren und die dort zweckmäßigen Schritte erteilt.
Mit freundlichen Grüßen
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