SÄCHSIScHE STAATSKANZLEI SACHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von- Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Mirko Schultze (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 617273 Thema: Partnerschaften in die Türkei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen pflegen Partnerschaften zu Städten und Gemeinden in der Türkei? Bitte namentlich auflisten. Der Staatsregierung ist eine vertraglich vereinbarte Partnerschaft zwischen einer sächsischen Gemeinde, der Stadt Seifhennersdorf, und einer türkischen Stadt, Ünye, bekannt: Frage 2: Welche lnhalte umfassen die Partnerschaften? Bitte aufschlüsseln nach wirtschaftlichem Austausch, kulturellem Austausch usw. Nach vorliegenden lnformationen umfasst die Partnerschaft die Zusammenarbeit der Gymnasien (Schüleraustausch) sowie gegenseitige Besuche bei kulturellen Veranstaltungen. Außerdem besteht ein Bezug über dasin Seifennersdorf ansässige Unternehmen SPEKON Sächsische Spezialkonfektion GmbH, welches einen türkischen Eigentümer hat. Die Staatsregierung ist jedoch nicht verpflichtet, sich die zur Beantwortung dieser Fragen erforderlichen Daten durch eine Abfrage bei den Kommunen zu beschaffen. Die Staatsregierung ist gegenüber dem Parlament nur hinsichtlichihres eigenen Zuständigkeits- und Verantwortungsbereichs rechenschaftspflichtig. Die Begründung und Pflege von Städtepartnerschaften fällt jedoch in den Zuständigkeitsbereich der Kommunen und ist Gegenstand des verfassungsrechtlich verankerten kommunalen Selbstvenrvaltungsrechts. lm Freistaat SACHSEN Ghef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszelchen (bitte bei Antwort angeben) sK.25.2-0 1 41 .50 I 34 I 31 28- 2016t97002 Dresden, ]J . Dezember 2016 Tag der I I DeulschenEinheitlll rl¡lll¡Il FreistaatSachsenI t or.-o3.ro,zor6 Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden Seite I von 7 www.sachsen.de SÄCHSISCHE STAATSKANZLEì Freistaat SACHSEN Bereich ihres Selbstverwaltungsrechts unterliegen die Kommunen lediglich einer Rechtsaufsicht. Die Staatsregierung ist zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen, die das kommunale Selbstvenrualtungsrecht betreffen, deshalb nur zur Preisgabe solcher Erkenntnisse verpflichtet, die ihr im Rahmen der Ausübung der Rechtsaufsicht bekannt geworden sind . Hinsichtlich der Begründung und Pflege von Städtepartnerschaften hatte das Staatsministerium des lnnern bislang noch keinen Anlass, Rechtsaufsicht auszuüben, so dass hierzu keine weiteren Erkenntnisse vorl iegen. Frage 3: Welche anderen deutsch-türkischen Partnerschaften sind der Landesregierung bekannt z.B. im Bereich Bildung, Forschung, Wirtschaft? Wirtschaft Der lnnovationsverbund Maschinenbau Sachsen VEMASinnovativ kooperiert mit der türkischen Promotionsgruppe Turkish Machinery sowie mit dem türkischen Automobi lzulieferverband TAYSAD. Die lndustrie- und Handelskammer Chemnitz pflegt ebenfalls Kontakte zu Turkish Machinery und zur lndustriekammer Konya. Die Leipziger Messe GmbH kooperiert mit der Fluggesellschaft Turkish Airlines. Bildunq Die Pestalozzischule Radeberg Oberschule und das Oberland-Gymnasium Seifhennersdorf arbeiten im Rahmen bestehender Schulpartnerschaften mit Schulen in der Türkei zusammen. Wissenschaft Dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ist die Unterzeichnung eines ,,Letter of lntent" zwischen der Generaldirektion der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden und dem Sabanci Museum in lstanbul im Jahr 2013 bekannt. Es liegen keine lnformationen über den derzeitigen Stand der Zusammenarbeit oder weitere Planungen vor. ln der Datenbank der Hochschulrektorenkonferenz sind aktuell 56 Partnerschaften zwischen sächsischen und türkischen Hochschulen erfasst: Kooperation sächsischer und türkischer Hochschulen sächsische Hochschule türkische Hochschule Ort Details Universität Leipzig Ankara University Ankara ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete : Politikwissenschaft ; Tiermedizin; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Universitåt Leipzig Hacettepe University Ankara ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete: Deutsch als Fremdsprache; Ubersetzen; Wirtschaftswissenschaften Seite 2 von 7 ,,^i+süi"'JlÏ l5 FreistaatSACHSEN Universität Leipzig Baskent University Ankara ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Sport; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Universität Leipzig lsik University lstanbul ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Kultunruissenschaften ; Austausch Lehrende und Studierende IBA-. MA- und sonstioe Studierende) sächsische Hochschule türkische Hochschule Ort Details Universität Leipzig lstanbul Kültür University (rKU) lstanbul ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete: Psychologie; Rechtswissenschaften ; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Studierende) Universität Leipzig Bogazici University lstanbul ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Physik; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Universität Leipzig Yeditepe University lstanbul ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Kom mun ikationswissenschaften ; Austausch Lehrende und Studierende (BA-. MA- und sonstiqe Studierende) Universität Leipzig Selcuk University Konya ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Tiermedizin ; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Studierende) Universität Leipzig Ordu University Ordu ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Geschichte; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Universität Leipzig TED University Ankara ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Europa-Studien; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstioe Studierende) Universität Leipzig lstanbul Kemerburgaz University lstanbul ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Psychologie; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstioe Studierende) Universität Leipzig Bilkent University Ankara ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Physik; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Universität Leipzig Süleyman Demirel University (SDU) lsparta ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Medizin; Austausch Lehrende und Doktoranden Universität Leipzig lstanbul Sehir University lstanbul ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Afrika-Stud ien ; Austausch Lehrende Universität Leipzig Ege University lzmir ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Übersetzen ; Austausch Lehrende Technische Universität Dresden Anadolu University Eskisehir ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Rechtswissenschaft ; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Seite 3 von 7 SACHSISCHE STAATSKANZLEI l5 FreistaatSACHSEN Technische Universität Dresden Dokuz Eylül(Ninth September) University (DEU) ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Germanistik; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende lzmir sächsische Hochschule türkische Hochschule Ort Details Technische Universität Dresden Ege University lzmir ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Kommun ikationswissenschaften ; Austausch Lehrende und Studierende IBA-. MA- und sonstioe Studierende) Technische Universität Dresden Hacettepe University Ankara ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Maschinenbau ; Austausch Studierende IBA-. MA- und sonstioe Studierende) Technische Universität Dresden lstanbul Kültür University (lKU) lstanbul ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet lnternationale Beziehungen; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Technische Universität Dresden lstanbul Technical University (lTU) lstanbul ERASMUS-Vereinbarung ; Sachgebiete: Elektrotechnik; Maschinenbau; Austausch Doktoranden, Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Studierende) Technische Universität Dresden Koc University (KU) lstanbul ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet lnternationale Beziehungen ; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Studierende) Technische Universität Dresden Ankara University Ankara ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Deutsch als Fremdsprache; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstioe Studierende) Technische Universität Dresden Akdeniz University Antalya ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Geschichte; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstioe Studierende) Technische Universität Dresden Uludag University Bursa ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Deutsch als Fremdsprache; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstioe Studierende) Technische Universität Dresden Marmara University lstanbul ERASMUS-Vereinbarung; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende); Einzelprojekte I nternationales Hochschul institut Zittau Technische Universität Dresden Yeditepe University lstanbul ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Rechtswissenschaften ; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstioe Studierende) Technische Universität Dresden Yasar University lzmir ERASMUS-Vereinbarung ; Sachgebiete Elektrotechnik; lnformationstechn ik; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstioe Studierende) Technische Universität Dresden University of Turkish Aeronautical Association (urAA) Ankara ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Maschinenbau; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Technische Universität Dresden lsik University lstanbul ERAS MUS-Vereinbarung ; Sachgebiete Elektrotech n ik; lnformationstechn ik; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Studierende) Seite 4 von 7 SACHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN5 Technische Universität Dresden Yildiz Technical University (YTU) lstanbul Hochschulvereinbarung ; Sachgebiete Elektrotechnik; I nformationstech nik; Pädagogik; zusätzlich ERASMUS- Vereinbarung; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende sächsische Hochschule türkische Hochschule Ort Details Technische Universität Bergakademie Freiberg Middle East Technical University (METU) Ankara Fakultäts-/Fachbereichs-Verein baru ng 2003; Sachgebiete: Bergbau; Geologie; Austausch Doktoranden und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende); Gemeinsame wissenschaftliche Publikationen ; Zusammenarbeit Forschung ; Zusammenarbeit sonstige Bereiche HHL Leipzig Graduate School of Management Bilkent University Ankara Hochschulvereinbarung 2006; Sachgebiet Betriebswi rtschaftslehre ; Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen ; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) HHL Leipzig Graduate School of Management Sabanci University lstanbul ERASMUS-Vereinbarung 2009; Sachgebiet Betriebswirtschaftslehre; Anerkennung von Studien- und Prüfu ngsleistungen ; Austausch Lehrende; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Studierende) Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Dokuz Eylül (Ninth September) University (DEU) lzmir ERAS MUS+-Vereinbarung 201 5; Sachgebiete: intemationale Wirtschaft; Wirtschaftsingenieurwesen ; Wirtschaftswissenschaften ; Anerkenn ung von Studien- und Prüfungsleistungen; Austausch Forschende, Lehrende, nichtakademisches Personal und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende); Zusammenarbeit Lehre und Studieninhalte Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Akdeniz University Antalya ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete: Landbau ; Landespfl ege; Landschaftsarch itektur; Anerkennung von Studien- und Prrifungsleistungen; Austausch Forschende, Lehrende, nichtakademisches Personal und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende); Zusammenarbeit Lehre und Studieninhalte Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig lstanbul Technical University (lTU) lstanbul ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiete: Bauingenieunresen ; Energietechnik; Maschinenbau; Austausch Lehrende und Studierende (BA-. MA- und sonstiqe Studierende) Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Ege University lzmir ERASMUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Wirtschaftswissenschaften ; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Studierende) Seite 5 von 7 SÄCHSIScHE STAATSKANZLEì Freistaat SACHSEN5 Hochschule Mittweida, University of Applied Sciences Sakarya University (sAU) Sakarya ERASMUS-Vereinbarung 2005; Sachgebiete: Elektrotechnik; Maschinenbau; Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen; Austausch Studierende (BA-, MA- und Studierende Hochschule Mittweida, University of Applied Sciences Middle East Technical University (METU) Ankara ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiete Maschinenbau; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) sächsische Hochschule türkische Hochschule Ort Details Hochschule Mittweida, University of Applied Sciences Meliksah University Kayseri ERASMUs-Vereinbarung 201 1 ; Sachgebiet Elektrotechnik; Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Hochschule Mittweida, University of Applied Sciences lzmir University (lZU) lzmir ERAS MUS-Vereinbarung ; Sachgebiete: Elektrotechnik; I nformatik; Maschinenbau; Mathematik; Medien; Soziale Arbeit; Wirtschaftswissenschaften ; Anerkenn ung von Studien- und Prüfungsleistungen; Austausch Lehrende und Studierende(BA-. MA- und sonstioe Studierendel Hochschule Mittweida, University of Applied Sciences Halic University lstanbul ERAS MUS+-Vereinbarung; Sachgebiete lnformatik; lngenieunruissenschaften; angewandte Mathematik; Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen; Austausch Lehrende, nichtakademisches Personal, Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Studierende) Hochsch u le Zittau I G örlitz Yeditepe University lstanbul ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Kulturmanaqement Hochschule Zittau/Görlitz Ege University lzmir ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Übersetzen Hochsch u I e Zittau I G örlitz Ordu University Ordu ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiete: Betriebswirtschaftslehre; Chemie; Mathematik Westsächsische Hochschule Zwickau Hacettepe University Ankara ERAS MUS-Vereinbarung 2007; Sachgebiete: Gesundheitswissenschaften ; Maschinenbau; allgemeine Sprachwissenschaft ; Austausch Lehrende; Austausch nichtakademisches Personal; Austausch Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Westsächsische Hochschule Zwickau lstanbul Technical University (lTU) lstanbul ERASMUs-Vereinbarung 201 I ; Sachgebiete Kunstwissenschaft ; Austausch Lehrende und Studierende (BA-. MA- und sonstiqe Studierende) Westsächsische Hochschule Zwickau Ondokuz Mayis University (Nineteenth of May University) (OMU) Samsun ERAS MUS+-Vereinbarung 201 4; Sachgebiet Gesundheitswissenschaften ; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstiqe Studierende) Seite 6 von 7 srnÃrsãrvzrìi 5 Freistaat SACHSEN Westsächsische Hochschule Zwickau lstanbul Kemerburgaz University lstanbul ERAS MUS-Vereinbarung; Sachgebiet Wirtschaftswissenschaften ; Austausch Lehrende; Austausch Studierende (BA-, StudierendeMA- und Andenveitige sächsisch{ürkische Partnerschaften sind nicht bekannt. Mit freundlichen Grüßen 2 ft''^lt Dr. Fritz Jaeckel Westsåchsische Hochschule Zwickau Uludag University Bursa ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Maschinenbau; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Westsächsische Hochschule Zwickau Celal Bayar University (cBU) Manisa ERASMUS-Vereinbarung; Sachgebiet Maschinenbau; Austausch Lehrende und Studierende (BA-, MA- und sonstige Studierende) Seite 7 von 7 2017-01-03T15:39:33+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes