STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 65-1053/41/26 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, Dresden, 0 4 JAN, 2017 Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Drs.-Nr.: 6/7372 Thema: Flugbewegungen auf Sächsischen Flugplätzen/Flughäfen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Starts und Landungen von Flugzeugen gab es in den Jahren 2014 und 2015 auf Sächsischen Flugplätzen/ Flughäfen? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Flugplatz/ Flug¬ hafen und Gewicht der Maschinen kleiner als 3 t und mehr oder gleich 3 t. mm* Zertifikat seit 2006 audlt berufundfamilic Erhebungen zum Luftverkehr auf Flugplätzen/Flughäfen werden nach dem Verkehrsstatistikgesetz durch das Statistische Bundesamt geführt und veröf¬ fentlicht. Angaben zu Starts und Landungen auf Flugplätzen/Flughäfen kön¬ nen unter folgender Internetadresse eingesehen werden; https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/TransportVerkehr/Luft verkehr/LuftverkehrAusgewaehlteFluqplaetze.html. Frage 2: Auf welchen Flugplätzen ist es rechtlich nicht möglich, ein Instrumentenlandesystem zu installieren. Bitte Angabe des Grundes. Die Möglichkeiten zur Installation und Nutzung eines Instrumentenlandesystems bedürfen einer Einzelfallprüfung. Eine pauschale Beantwortung der Frage ist nicht möglich. Maßgeblich für die Prüfung sind dabei insbesondere die Kriterien der §§ 6 und 8 Luftverkehrsgesetz zur Genehmigung und Planfeststellung von Flug¬ plätzen, welche die Belange der Raumordnung, des Umweltschutzes, des Städtebaus und des Schutzes vor Fluglärm aufgreifen. Weitere Vorausset- Seite 1 von 2 Hausanschrift; Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUIVI FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR zungen betreffen die technischen Einrichtungen am Flugplatz, die Hindernisfreiheit des Flugplatzumfeldes und die Eignung der örtlichen Luftraumstruktur. Frage 3; Aufweichen Flugplätzen ist ein Instrumentenlandesystem installiert? In Sachsen ist an den Verkehrsflughäfen Leipzig/Halle und Dresden ein Instrumenten¬ landesystem installiert. Der Flugplatz Bautzen verfügt über ein vereinfachtes Verfahren zum Instrumentenflugbetrieb auf Basis von Satellitennavigation (GPS). Frage 4: Kann auf dem Flugplatz Rothenburg/ OL ein Instrumentenlandesystem installiert werden? Die in der Vergangenheit durch den Flugplatz Rothenburg/OL initiierten Vorprüfungen zur Einführung von Instrumentenflugbetrieb blieben ohne Erfolg. Die Deutsche Flugsi¬ cherung beurteilte die örtliche Luftraumstruktur aufgrund der unmittelbaren Nachbar¬ schaft zum Flugbeschränkungsgebiet Truppenübungsplatz Oberlausitz sowie der polnischen Staatsgrenze als ungeeignet. Weitere Gründe lagen im Bedarf und in der Finanzierbarkeit. Nach Kenntnis der Staatsregierung bestehen die Rahmenbedingun¬ gen unverändert. Frage 5: Werden alle Flugbewegungen über Sächsischem Luftraum durch die Landesluftfahrtbehörde registriert und gespeichert? Nein, eine entsprechende Registrierung und Speicherung erfolgt nicht. 1 it freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2017-01-04T14:27:38+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes