SÄCHSIScHE
STAATSKANZLEI

SACHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern ha rd-vo n-Li ndena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 617378
Thema: Haushalt 201512016 - Kapitel 0203, Titel 68602 Sonstige

Zuschüsse für laufende Zwecke im lnland

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Welche Summen wurden im Haushalt 201512016 unter o.g.
Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/
Empfänge r, Zw eck u nd ausgezahlter Summe)
Für das Haushaltsjahr 2016 wurden durch das DFG Forschungszentrum für
Regenerative Therapien Dresden 

- 
CRTD Mittel in Höhe von 150,0 T€ für

das Projekt ,,Etablierung einer Grant Support Management Einheit"
beantragt. Für das Haushaltsjahr 2015 erfolgte keine Beantragung von
Haushaltsmitteln.

Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 201512016 unter o.g.
Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/
Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe)
Für das in der Antwort zu Frage 1 benannte Projekt wurden im Haushaltsjahr
2016 Mittel in der beantragten Höhe von 150,0 T€ bewilligt.

Freistaat
SACHSEN

Ghef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 351 564-1020
Telefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-01 41 .50 I 34 I 31 41 -
2016/97693

Or".O"n, þ Janua¡ 2O17

Tag der I I
DeutschenEinhe¡tlIl

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lIl FreistaatSachsenlt or.-o3.ro.zor6

Hausanschrift:
Sächsische Staatskanzlei
Archivstraße I
01097 Dresden

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SACHSISCHE
STAATSKANZLEI

Freistaat
SACHSEN5

Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 201512016 unter o.g. Haushaltstitel
ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/ Empfänger, Zweck und
ausgezahlter Summe)
Für das in der Antwort zu Frage 1 benannte Projekt erfolgten im Haushaltsjahr 2016
Auszahlungen in Höhe von 47,5 T€ und 96,0 T€.

Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Venrendung der Auszahlung geprüft?

Die beantragten Auszahlungen wurden jeweils auf ihre Plausibilität überprüft. Die
Prüfung der zweckmäßigen Venvendung der Fördermittel bleibt der Prüfung des
Venrvend u ngsnachweises vorbehalten.

Frage 5: Waren im Rahmen der Überprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten
bei der Veruvendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im
Einzelfall verfahren?

lm Rahmen der Plausibilitätsprüfung wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die
Venrendungsnachweisprüfung steht noch aus.

Mit freundlichen Grüßen

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Dr. Fritz Jaeckel

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		2017-01-05T09:07:41+0100
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