SÄCHSISCHE
STAATSKANZLEI

SACHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern ha rd-von-Li ndena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 6/7380
Thema: Haushalt 201512016 - Kapitel 0203, Titel 68608 Zuschuss zur

Förderung des Projekts "Etablierung einer Sächsischen
I n novati ons plattform"

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Welche Summen wurden im Haushalt 20'1512016 unter o.g.
Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/
Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe)
Für das Haushaltsjahr 2015 wurden durch das Kompetenzzentrum Luft- und
Raumfahrttechnik SachsenÆhüringen e. V. Mittel in Höhe von 78,2 T€ für
die Erarbeitung eines Konzepts zur Umsetzung einer Innovationsplattform
für den Freistaats Sachsen beantragt.

Für das Haushaltsjahr 2Q16 wurden durch den High Tech Startbahn
Netzwerk e. V. Mittel in Höhe von 300,0 T€ für die Vorbereitung, Planung
und Umsetzung des Projekts,,Science Match 2017" beantragt.

Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 201512016 unter o.g.
Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/
Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe)
Für das Haushaltsjahr 2015 wurden die für die Erarbeitung eines Konzepts
zur Umsetzung einer lnnovationsplattform für den Freistaat Sachsen
beantragten Mittel in Höhe von78,2 T€ bewilligt.

Für das Haushaltsjahr 2016 wurden die für die Vorbereitung, Planung und
Umsetzung des Projekts ,,Science Match 2017" beantragten Mittel in Höhe
von 300,0 T€ bewilligt.

Freistaat
SACHSEN

Ghef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 351 564-1020
Telefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-01 41 .50134131 43-
2016t97703

Dresden, (.unuarzotz

Deutschen

Frêistaât Sachsen
or.-o3.ro.zor6

Hausanschrift:
Sächsische Staatskanzlei
Archivstraße I
01097 Dresden

Tag der I
Einheit I
r t¡rtrltl

ttt¡r

Seite 1 von 2 www.sachsen.de



SACHSìSCHE
STAATSKANZLEI

Freistaat
SACHSEN5

Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 201512016 unter o.g. Haushaltstitel
ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/ Empfänger, Zweck und
ausgezahlter Summe)
Die in der Antwort zu Frage 2 bezifferten Beträge wurden in den jeweils zeitlich
korrespondierenden Haushaltsjahren in vollem Umfang ausbezahlt.

Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Venvendung der Auszahlung geprüft?

Die beantragten Auszahlungen wurden jeweils auf ihre Plausibilität überprüft. Die
Prüfung der zweckmäßigen Venuendung der Fördermittel bleibt der Prüfung des
Verwend ungsnachweises vorbehalten.

Frage 5: Waren im Rahmen der Uberprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten
bei der Venvendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im
Einzelfall verfahren?

lm Rahmen der Plausibilitätsprüfung wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die
Veruvendungsnachweisprüfungen stehen noch aus.

Mit freundlichen Grüßen

...)
Dr. Fritz Jaeckel

Seite 2 von 2


		2017-01-05T09:06:03+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes