SÄCHSISCHE
STAATSKANZLEI

SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 617381
Thema: Haushalt 201512016 - Kapitel 0203, Titel 68609 Zuschuss zur

Durchführung des Deutschen Wandertages 2016 in Sachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 201512016 unter o.g.
Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/
Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe)
Für die Vorbereitung und Durchführung des Deutschen Wandertages 2016
in Sebnitz wurden für das Haushaltsjahr 2015 Mittel in Höhe von 40,0 T€
und für das Haushaltsjahr 2016 Mittel in Höhe von 100,0 T€ durch den
Wanderverband Sächsische Schweiz e. V. beantragt.

Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 201512016 unter o.g.
Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/
Empfänge r, Zw eck und ausgezahlter Summe)
Für den in der Antwort zu Frage 1 benannten Zweck wurden dem
Wanderverband Sächsische Schweiz e. V. für das Haushaltsjahr 2015 Mittel
in Höhe von 40,0 T€ und für das Haushaltsjahr 2016 Mittel in Höhe von
100,0 T€ bewilligt.

Freistaat
SACHSEN

Ghef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 351 564-1020
Telefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-01 41 .50 I 34 I 31 44-
2016197708

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Tag der
Deutschen Einhe¡t

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Hausanschrift:
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Archivstraße 1
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Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 201512016 unter o.g. Haushaltstitel
ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/ Empfänger, Zweck und
ausgezahlter Summe)
Die in der Antwort zu Frage 2 bezifferten Beträge wurden in den jeweils zeitlich
korrespondierenden Haushaltsjahren in vollem Umfang ausbezahlt.

Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Ven¡vendung der Auszahlung geprüft?

Die beantragten Auszahlungen wurden jeweils auf ihre Plausibilität überprüft. Die
Prüfung der zweckmäßigen Ven¡vendung der Fördermittel bleibt der Prüfung des
Verwend u ngsnachweises vorbehalten.

Frage 5: Waren im Rahmen der Uberprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten
bei der Ven¡vendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im
Einzelfall verfahren?

lm Rahmen der Plausibilitätsprüfung wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die
Venrvendungsnachweisprüfung steht noch aus.

Mit freundlichen Grüßen

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Dr. F ckel,;ff "u

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