SÄCHSISCHE
STAATSKANZLEI

SACHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Be rn ha rd-von-Li ndena u-Plalz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 617382
Thema: Haushalt 201512016 - Kapitel 0203, Titel 68663 Sonstige

Zuschüsse für laufende Zwecke im lnland

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 201512016 unter o.g.
Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/
Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe)
Für das Haushaltsjahr 2Q16 wurden Mittel in Höhe von 12.000,00 

€ durch
den Kinder- und Jugendfilmdienst e.V. für das Projekt ,,SCHLINGEL
lnternational 

- 
Präsentation aktueller Kinder- und Jugendfilme im Ausland"

beantragt. Für das Haushaltsjahr 2015 erfolgte keine Beantragung von
Haushaltsmitteln.

Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 201512016 unter o.g.
Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/
Empfänge r, Zw eck u nd ausgezahlter Summe)
Der in der Antwort zu Frage 1 bezifferte Betrag wurde in dem zeitlich
korrespondierenden Haushaltsjahr in vollem Umfang bewilligt.

Freistaat
SACHSEN

Chef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 35'l 564-1020
Telefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-01 41.50t34t31 45-
2016t97713

o¡es¿en:'|O . Januar 2017

Tag der f I
DeutschenEinhe¡tlll

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lIl FreistaatSachsenI I ot.-o3.to.zor6

Hausanschrift:
Sächs¡sche Staatskanzlei
Archivstraße 1
01097 Dresden

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SACHSISCHE
STAATSKANZLEI l5 FreistaatSACHSEN

Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 201512016 unter o.g. Haushaltstitel
ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/ Empfänger, Zweck und
ausgezahlter Summe)
Der in der Antwort zu Frage 1 bezifferte Betrag wurde
korrespondierenden Haushaltsjahr in vollem Umfang auch ausbezahlt.

in dem zeitlich

Frage 4: wie wurde die zweckmäßige ven¡vendung der Auszahlung geprüft?

Die beantragten Auszahlungen wurden jeweils auf ihre Plausibilität überprüft. Die
Prüfung der zweckmäßigen Verwendung der Fördermittel bleibt der Prüfung des
Venruend ungsnachweises vorbehalten.

Frage 5: Waren im Rahmen der Uberprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten
bei der Venuendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im
Einzelfall verfahren?

lm Rahmen der Plausibilitätsprüfung wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die
Verwendungsnachweisprüfung steht noch aus.

Mit freundlichen Grüßen

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Dr. Fritz Jaeckel

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		2017-01-11T12:30:47+0100
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