SÄCHS¡SCHE STAATSKANZLEI SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/7386 Thema: Sachsen-Monitor2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 02 01 Titel 526 23 - Sachsen-Monitor - im Haushaltsjahr 2016? lm Haushaltsjahr 2016 betrugen die Ausgaben insgesamt 92.131 ,44 €. Frage 2: Aus welchen Gründen und in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2016 Aufträge zur Umsetzung des Sachsen-Monitors vergeben? (Bitte nach den Aufträgen aufschlüsseln). Die Erstellung des Sachsen-Monitors unter Einbeziehung eines Beirats ist Bestandteil des Koalitionsvertrags (KoalV) für die laufende Legislaturperiode. Der Sachsen-Monitor war demnach erstmalig im Jahr 2016 vorzulegen. Laut Beschluss der Staatsregierung ist jeweils eine repräsentative Umfrage die Grundlage für den Sachsen-Monitor. Zudem ist der Sachsen-Monitor laut diesem Beschluss in Form einer Broschüre zu veröffentlichen. Dieser Rahmen begründet die Aufträge, die sich wie folgt aufschlüsseln: ¡ Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Umfrage durch Meinungsforschungsinstitut gemäß Rah menvertrag : 85.680, 00 €¡ Teilnahme von Vertretern des Meinungsforschungsinstituts anlässlich von Beiratssitzungen sowie der Präsentation in Kabinett und Pressekonf erenz'. 2.320,50 € . Layout, Satz und Druck des Ergebnisberichts: 874,65€ o Bewirtung anlässlich der Beiratssitzungen: 173,29 €¡ Honorarkraft bei der Landeszentrale für politische Bildung: 78,00 € Freistaat SACHSEN Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.25.2-01 41.50t34t31 49- 2016197733 Dresden, f .,tanuarzott Tag der I I DeutschenEinheitllllllltr lIl FreistaatSachsenI I or.-o3.ro,zo16 Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstrâße 1 01097 Dresden Seite 1 von 2 www.sachsen.de SACHSISCHE STAATSKANZLEI l# FreistaatSACHSEN Frage 3: Zu welchen Zwecken und in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 02 0l Titel 526 23 ausgezahlt? (Bitte nach den Zwecken aufschlüssel n) Ergänzend zu den in der Antwort zu Frage 2 aufgeführten Ausgaben sind 2016 noch für folgende Zwecke Ausgaben entstanden: o 2.380,00 € für pauschale Vergütung von Angebotspräsentationen der Bieter im Rah men des Vergabeverfahrens,¡ 625,00 € für Reisekosten und pauschale Aufirandsentschädigungen für Mitglieder des Beirats. Mit freundlichen Grüßen z &""'1 Dr. Fritz Jaeckel Seite 2 von 2 2017-01-05T09:04:16+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes